Nahrungsmittelindustrie

Nestlé unterliegt Petra Foods in Markenrechts-Prozess in Singapur

Singapur gegen Nestlé-Urheberrechtsansprüche (Archiv)

Singapur gegen Nestlé-Urheberrechtsansprüche (Archiv)

Der Nahrungsmittelkonzern Nestlé hat vor einem Gericht in Singapur einen Prozess gegen den lokalen Konkurrenten Petra Foods verloren.

Das Gericht habe in einer Urheber- und Markenrechtsklage von Petra Foods die Forderungen von Nestlé vollumfänglich verworfen, teilte der asiatische Lebensmittelkonzern am Mittwoch mit.

Der Richter des Singapore High Court habe am 28. November die Urheberrechtsansprüche von Nestlé auf die eingetragenen Produktformen für die Schoko-Riegel "Kit Kat" in seinem Urteil für ungültig erklärt.

Nestlé 2012 hatte gemäss den Angaben eine Klage gegen ein ähnliches Waffel-Produkt der Petra-Tochter Delfi eingereicht. Daraufhin habe man eine Gegenklage auf Ungültigerklärung der Nestlé-Markenrechte angestrengt, heisst es in der Mitteilung weiter.

Der Richter sah die von Nestlé beanspruchten Kennzeichen seines Produkts als "produktions- und funktionsbedingt" an. Der Vorwurf einer Markenrechtsverletzung sei "nicht zu rechtfertigen".

Die in Singapur kotierte Petra Foods stellt Schokoladeprodukte her und verkauft diese im ganzen südasiatischen Raum.

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