FDP.Die Liberalen
FDP Wettingen zu LOVA 2 und Budget

Martin Egloff
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Fraktionsbericht der FDP zur Einwohnerratssitzung vom 20. Oktober 2016

Die Fraktion FDP hat den Schlussbericht zur LOVA 2 intensiv diskutiert und möchte sich bei allen Beteiligten für die komplexe und aufwändige Arbeit bedanken. Die ausgearbeiteten Massnahmen scheinen sinnvoll und werden längerfristig sicherlich zu Kostenersparnissen führen. Trotzdem hat der Bericht unsere Erwartungen nicht erfüllt; ein ausgeglichenes Budget 2017 ohne Sondereffekte. Wir fordern vom Gemeinderat eine Priorisierung und schnelle Umsetzung der LOVA 2, damit die Rechnung 2017 positiv durch die Massnahmen beeinflusst wird. Ebenfalls erwarten wir, dass die entsprechenden Anträge, über die der Einwohnerrat befinden kann, schnellstmöglich zur Abstimmung vorgelegt werden. Die Umsetzung der Massnahmen sollte durch die Verwaltung ausgeführt werden, damit diese von den Mitarbeitenden auch mitgetragen und akzeptiert werden.

Im vorliegenden Budget liegt der Sachaufwand um ca. 1 Mio. CHF höher als im vergangenen Jahr. Eine Folge der aufgeschobenen Verpflichtungen des letzten Jahres. Dank dem Verkauf eines Grundstückes für 1.8 Mio. CHF und den 1.4 Mio. CHF aus der Aufwertungsreserve kann das Budget ausgeglichen werden. Das ist nicht nachhaltig. Die LOVA 2 zeigt mögliche Anpassungen im Aufwand auf und es ist wichtig, dass die effizientesten Massnahmen sofort aufgegleist und eingeführt werden.

Die FDP stimmt dem Budget 2017 zu, schliesst sich den FiKo- Anträgen mehrheitlich an und wird in sich in der Detailbesprechung zu einzelnen Punkten einbringen.

Die Sanierung der Klosterstrasse von der Kanzelrainstrasse bis zum Zollhausweg ist überfällig. Die Kostenbeteiligung durch den Kanton und die Anrainer an der Aufwertung des Quartiers wird von der Fraktion begrüsst.

Fraktion FDP, M.E.

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