SC Blustavia

Kalte Dusche für den SC Blustavia vor Gericht

Trotz Duschen im Clubhaus musste der SC Blustavia für die städtischen Garderoben zahlen.

Trotz Duschen im Clubhaus musste der SC Blustavia für die städtischen Garderoben zahlen.

Das Bundesgericht hat das vorerst letzte Kapitel der Solothurner Gebührenordnung geschrieben. Letzte Woche hat es entschieden, dass der SC Blustavia für die Benutzung der Garderoben im Stadion Brühl bezahlen muss, auch wenn er diese gar nicht benutzt.

Das ist nicht der einzige Widerspruch: Denn heute müsste der Verein gar nicht mehr vor Gericht gehen. Noch während des Verfahrens hat die Stadt die Gebührenordnung den Wünschen des Vereins angepasst.

Worum geht es: Seit Jahrzehnten trainiert der SC Blustavia mit seinen aktuell 13 Mannschaften auf dem Sportplatz Brühl. Dafür verlangt die Stadt erst seit wenigen Jahren Gebühren. 2009 verrechnete sie dem Verein eine Jahrespauschale über 5520 Franken. Dagegen erhob der Verein Einsprache.

Denn die Gebühr umfasste auch die Kosten für den Energieverbrauch und die Reinigung der städtischen Garderoben – mit rund 550 Franken machte dies einen Zehntel der Rechnung aus. Doch der SC Blustavia benutzt die Garderoben der Stadt gar nicht. Seit 1976 besitzt der Verein ein eigenes Klubhaus mit eigenen Garderoben.

«Wir fanden, dass der SC Blustavia damit gegenüber anderen Vereinen ungleich behandelt wird», sagt Walter Lang, Jurist und SC Blustavia-Mitglied. «Wir bezahlen den gleichen Einheitstarif wie die anderen Vereine im Brühl, aber wir benutzen die Garderoben nicht.» Der Fussballklub zog das Verfahren zuerst vor die städtische Beschwerdekommission, dann ans Volkswirtschaftsdepartement, von dort weiter ans Steuergericht und schliesslich vor Bundesgericht – und hat überall verloren.

Kein Recht auf Sonderlösung

Für Gaston Barth, Leiter Rechtsdienst der Stadt Solothurn, ist klar: Ob der Verein die Garderoben benützt hat oder nicht, spielt gar keine Rolle. Denn aufgrund der 2009 gültigen Gebührenordnung habe die Stadt dem Fussballklub eine Pauschale verrechnet. Und diese, so merkt Barth an, sei «bei weitem nicht kostendeckend». Und Änderungen an dieser Pauschale könne die Verwaltung nicht von sich aus vornehmen.

Das Bundesgericht hat der Stadt vollumfänglich Recht gegeben. Es sei nachvollziehbar, dass die Stadt die Leistungen nur als Pauschalpaket anbiete, heisst es im Urteil. Wer einen Saal miete, bezahle schliesslich auch für Tische und Stühle – unabhängig davon, ob er sie benütze.

«Eine massgeschneiderte Sonderlösung für jeden Benutzer» sei mit einem zu hohen Aufwand für die Stadt verbunden, hielt das Gericht fest. Zugleich erwähnte das Gericht, dass die beiden Damenmannschaften des SC Blustavia die städtischen Garderoben ja benützen. Von einer Benachteiligung des SC Blustavia gegenüber anderen Vereinen wollte es also nichts wissen. Schliesslich könne der Verein den Boden, auf dem das Klubhaus stehe, unentgeltlich benutzen – und sei damit im Vorteil: Andere im Brühl trainierende Vereine hätten gar nicht die Möglichkeit für ein Klubhaus.

Ist 1976 noch relevant?

Dass sich der SC Blustavia benachteiligt fühlt, versteht auch Alex Rudolf von Rohr nicht ganz. Der Präsident der städtischen Sportkommission verweist darauf, dass der Verein beim damaligen Bau des Klubhauses das Land im Baurecht erhalten habe. Die Stadt habe sich grosszügig gezeigt, und so hätte man auch vom Verein etwas mehr Grosszügigkeit erwartet. «Es ist ein Geben und Nehmen. Wir haben beim Erstellen der Anlage den Verein unterstützt.»

Für Walter Lang vom SC Blustavia geht diese Rechnung nicht ganz auf. «Die Stadt privilegiert unseren Verein nicht», sagt Lang. 1976 sei das Klubhaus errichtet worden. Jahrzehnte später auf damals gewährte Vergünstigungen zurückzukommen, findet er nicht gerechtfertigt. «Wir haben das Klubhaus, während andere Vereine diese Kosten nicht haben.» Im Urteil des Bundesgerichts sieht der Jurist die Rechtsgleichheit nach wie vor verletzt.

Stadt folgte den Wünschen des SC

Tatsache ist: Ðie Stadt hat in der Zwischenzeit ihre Gebührenpraxis geändert – und dies entsprechend den Wünschen des SC Blustavia. Seit Oktober 2011 unterscheidet die Stadt zwischen Fussballvereinen, die die Garderoben benutzen, und jenen, die keine benutzen. «Wir haben das Anliegen des Klubs aufgenommen», sagt Gaston Barth. Dies sei quasi eine Sonderreglung für den SC Blustavia und den FC Post. «Alle anderen Vereine benutzen Garderobe und Fussballplatz.» Umso weniger Verständnis zeigt man bei der Stadt, dass der SC Blustavia bis vor Bundesgericht ging. «Das war ein Signal, dass man den Rechtsweg nicht weitergehen muss», sagt Barth. «Wir haben den Weiterzug an das Bundesgericht deshalb nicht verstanden.»

Anders beurteilt Walter Lang das Entgegenkommen der Stadt. «Für uns kam dies zu spät.» Denn die Stadt sei erst zu Gesprächen bereit gewesen, als der Verein schon den Rechtsweg beschritten hatte. «Ernsthafte Gespräche hat es vorher nicht gegeben. Also wollten wir uns darauf nicht mehr verlassen.» Der Kampf um die gut 500 Franken Garderobengebühr kommt den Verein nun teuer zu stehen. Allein die Verhandlungskosten beim Bundesgericht betragen 2000 Franken.

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