Bucheggberg
Wie hoch soll die Miete für die Schulhäuser sein?

Eine neue Mietkostenberechnung für die Bucheggberger Schulbauten bringt den Standortgemeinden mehr Geld. Wie viel es sein darf, daran scheiden sich die Geister.

Daniel Rohrbach
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Einer der Schulstandorte ist Messen.

Einer der Schulstandorte ist Messen.

Die Mietkosten für die gemeindeeigenen Schulbauten im Bucheggberg basieren noch auf den Berechnungen, welche die einstigen Schulkreise anstellten. Diese Kosten wurden auf unterschiedliche Art und Weise ermittelt. So etwa anhand von Belegungsplänen und Flächenerhebungen. Mit dem neuen gemeinsamen Schulverband Bucheggberg A3 sind seit letztem August nur noch Messen, Schnottwil und Lüterkofen Schulstandorte und damit auch Empfänger der Mieten.

«Die heute geltenden Mietmodelle sind relativ kompliziert, aufwändig und nicht kostendeckend», erklärte am Donnerstag Thomas Stutz an der Plenumsversammlung der Vereinigung der Gemeindepräsidentinnen und Gemeindepräsidenten Bucheggberg (VGGB) in Mühledorf. Stutz ist Vorstandsmitglied im Schulverband und dort unter anderem für das Finanzielle zuständig.

Schulverband geht über die Bücher

Um neu eine einheitliche Mietregelung zu finden, wurde vom Schulverband eine Arbeitsgruppe eingesetzt. Diese kam zum Schluss, dass für sämtliche Schulbauten ein Reproduktionswert (Wiederbeschaffungswert) zu ermitteln sei. Auf dessen Basis werden dann die Mietkosten kalkuliert. Das neue Berechnungsmodell war unter den Gemeindepräsidenten und Gemeindepräsidentinnen an und für sich unbestritten. Nicht aber, dass die Mieten mit dem neuen Modell um rund 300000 Franken höher ausfallen und diese Regelung rückwirkend ab 2011 gelten soll.

Kritisiert wurde auch die Höhe des Referenzzinssatzes von 1,5 Prozent oder auch diejenige der Verwaltungskosten. Der Schulverband wird nun noch einmal über die Bücher gehen und der VGGB neue Zahlen vorlegen, wie Präsidentin Verena Meyer erklärte. Abschliessend befinden über die neue Mietkostenberechnung wird aber die Delegiertenversammlung des Schulverbands. Nach dem Willen einer Mehrheit der Gemeindepräsidentinnen und Gemeindepräsidenten wird zudem geprüft, welche Kostenfolge eine Übernahme sämtlicher Schulgebäude durch den Schulverband hätte.

Der Kanton möchte flächendeckend so genannte Regionalkonferenzen bilden, welche das Recht zu verbindlichen Beschlüssen hätten. Zurzeit läuft dazu die Vernehmlassung. Für Ulrich Bucher, den Geschäftsführer des Verbands Solothurner Einwohnergemeinden, ist dies ein Schritt in die richtige Richtung, wie er den Bucheggberger Gemeindepräsidenten und Gemeindepräsidentinnen darlegte. Bucher stellte nicht in Abrede, dass mit dem neuen Gebilde für die Gemeinden ein Autonomieverlust drohe. Würden die Gemeinden aber die Schaffung von verbindlichen regionalen Strukturen ablehnen, drohe ein noch viel grösserer Autonomieverlust. «Wenn wir uns zusammentun, sind wir gegenüber dem Kanton deutlich stärker.»

Droht ein Autonomieverlust?

Die Räume der Regionalkonferenzen wären wohl in etwa deckungsgleich mit den Gebieten der heute bestehenden Regionalplanungsorganisationen (Repla). Festgelegt werden diese durch den Kanton. Daran störte sich Lüterkofens Gemeindepräsident Roger Siegenthaler, der grundsätzlich nicht viel vom neuen Gebilde hält. «Wenn das Werkzeug mal da, werden laufend zusätzliche Sachen hineingepackt und wir können nur noch zahlen.» Nicht ganz so negativ sah es Hanspeter Ziegler (Unterramsern).

Er betrachte das neue Gebilde als Nachfolgeorganisation der Repla und er hoffe, dass gerade kleine Gemeinden infrastrukturmässig profitieren könnten. Bucher dämpfte allerdings Zieglers Erwartungen. Betreffend Infrastruktur sei wohl nicht viel zu wollen, planungsmässig sei dagegen durchaus etwas zu machen. Überhaupt nichts von regionalen Trägerschaften hält Sabine Anderegg (Kyburg-Buchegg): «Ich habe den Eindruck, die Gemeinden werden übergangen», enervierte sie sich.

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