Rüttenen
Wie «heisse Orte» in Rüttenen bewirtschaftet werden

In der kleinen Turnhalle im alten Schulhaus berichtete Manfred Rhyn, Regionenpolizei Mitte, von der Bewirtschaftung der «Hot Spots». Gemeint sind Orte in den Städten und Gemeinden mit spezieller Beeinträchtigung.

Urs Byland
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Wird auch in diesem Sommer zu einem «Hot Spot» werden: Der Bettlerank. Andreas Toggweiler

Wird auch in diesem Sommer zu einem «Hot Spot» werden: Der Bettlerank. Andreas Toggweiler

Ein «Hot Spot» sei beispielsweise der Hauptbahnhof in Solothurn, ein anderer die Vorstadt in Solothurn, wo schwarzafrikanische Dealer die Bevölkerung verunsichern. «Hot Spots» finden sich aber auch in den Gemeinden rund um Solothurn. Rhyn erwähnt das Beispiel Zuchwil, wo sich eine Gruppierung einer bestimmten Nationalität fand, «die das Gefühl der Macht zu sehr auskostete». Auch Littering kann zu einem «Hot Spot» werden. Ein dafür typischer Ort ist der Bettlerank.

«Das hat oft eine Wirkung»

Die Bewirtschaftung der «Hot Spots» erfolge nach bestimmten Regeln. So kontaktiert die Gemeinde, meistens das Gemeindepräsidium, die Polizei und meldet einen vermuteten «Hot Spot». Auch Private können dies tun. Die Polizei gehe davon aus, dass von den Gemeindeverantwortlichen bereits vorgefiltert wurde. Die Polizei führt daraufhin gezielt Kontrollen zu bestimmten Zeiten durch und versucht, den Verdacht eines «Hot Spots» zu erhärten.

Trifft dies zu, wird der «Hot Spot» in den Gefahrenkataster aufgenommen. Regelmässige Kontrollen sind die Folge. Das Gespräch mit den Gruppierungen wird gesucht. Zeigen sich Auffälligkeiten, werden die Personalien aufgenommen. «Das hat oft eine Wirkung. Die Personen wissen, dass wir sie beobachten.» Als Beispiel nennt er Zuchwil, wo die oben genannte Gruppierung sich nach kurzer Zeit nicht mehr auffällig verhielt. Erfolgreich war die Taktik kurzzeitig auch in der Vorstadt, wo gezielt einzelne Dealer aus dem Verkehr gezogen werden konnten. «Die können nicht sofort ersetzt werden und fehlen dann.»

Lokale Sicherheit wird erhöht

Die Polizisten der Patrouillen halten ihre Einsätze und Beobachtungen fest. Mit diesen Angaben, ins System eingetippt von zivilen Mitarbeitern bei der Kantonspolizei, wird der Gefahrenkataster à jour gehalten. Das System habe mehrere Vorteile, berichtet Rhyn. «Das Personal kann effizient eingesetzt werden. Die lokale Sicherheit wird erhöht und die Gemeinden werden über die Kontrollen informiert.»

Natürlich könne das System missbraucht werden, indem der Polizei vorschnell ein als problematisch empfundener Ort gemeldet wird, sagt Rhyn, gleichzeitig ermuntert er aber die Anwesenden, den Kontakt mit der Polizei zu suchen. Vorteil habe das System auch innerhalb der Reihen der Polizei. «Heute kann der Chef genau nachvollziehen, wie die Polizisten die ‹Hot Spots› bewirtschaften. Früher sagte der Chef ‹mached›, aber es wurde den Mitarbeitern überlassen, dies auch zu tun.»

Beruhigt sich ein «Hot Spot», wird dies der Einwohnergemeinde von der Polizei gemeldet. «Der ‹Hot Spot› wird deaktiviert, kann aber jederzeit bei uns wieder aktiviert werden.»

Problematische Videoaufnahmen

In der Diskussion wurde gefragt, ob Videoaufnahmen von Littering Beweiskraft haben. Rhyn weist darauf hin, dass Videoaufnahmen aus Datenschutzgründen immer problematisch seien. Der «Hot Spot» Hauptbahnhof sei sehr gut abgedeckt. Video könne aber nicht bei Littering eingesetzt werden.

Zu gross der Kontrollaufwand, zu gering das Vergehen. Hans-Peter Berger empfahl seinen Kolleginnen und Kollegen, an den Schulen mit einem Littering-Day für die Abfallproblematik zu sensibilisieren. «Wir hatten danach noch nie so wenig Abfall wegzuräumen, zumindest die ersten paar Wochen.»

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