Lüterkofen
Warten auf neues Mietmodell Schulanlagen Bucheggberg A3

In der Mehrzweckhalle diskutierten die Delegierten des Schulverbandes Bucheggberg A3 die Kostenmiete. Die aktuell gültigen Mietverträge werden von den Standortgemeinden als nicht kostendeckend beurteilt.

Urs Byland
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Die Mehrzweckhalle Lüterkofen beispielsweise wird im neuen Mietmodell nicht mit ihren Kosten von 5,1 Mio. Franken gerechnet. Der Anteil durch Drittnutzung wird abgezogen.

Die Mehrzweckhalle Lüterkofen beispielsweise wird im neuen Mietmodell nicht mit ihren Kosten von 5,1 Mio. Franken gerechnet. Der Anteil durch Drittnutzung wird abgezogen.

Hanspeter Bärtschi

Die Delegierten des Schulverbandes Bucheggberg A3 diskutierten an ihrer Versammlung ein «heisses Thema», so Vorstandsmitglied Bernhard Jöhr. Er stellte das neue Mietmodell für die nicht verbandseigenen Schulanlagen in Lüterkofen, Messen und Schnottwil vor.

Die aktuell gültigen Mietverträge werden von den Standortgemeinden als nicht kostendeckend beurteilt. Messen und Schnottwil kündigten die Verträge. Der Vorstand legte nun den Delegierten ein Modell vor, das sich strikte an den Grundsätzen der Kostenmiete orientiert (siehe Kasten unten). Laut Jöhr ein Modell, das angewendet wird, wenn für Mietobjekte kein Markt besteht.

Zwei Gegenanträge bestimmten die Diskussion. Mühledorf findet das Modell gut, mag aber die Kostensteigerung von 280000 Franken nicht schlucken und fordert Rückweisung des Mietmodells zur Überarbeitung. Wäre Verbandspräsidentin Verena Meyer nicht Gemeindepräsidentin von Mühledorf, hätte sich die Gemeinde vermutlich dem schärferen Antrag Aetigkofens angeschlossen. Diese beantragte in Absprache mit 12 der 16 Verbandsgemeinden, also ohne Schulstandortsgemeinden und ohne Mühledorf, das neu ausgearbeitete Mietmodell nicht zu genehmigen und eine Arbeitsgruppe mit paritätischer Vertretung von Standortgemeinden und Nichtstandortgemeinden einzusetzen.

«Beweis nicht geliefert»

Kritisiert wird, dass die verbandseigenen Investitionen von zirka 4,5 Mio. Franken in die Infrastruktur im Mietmodell nicht berücksichtigt seien. Angezweifelt wurde zudem, dass die bisherigen Mieten nicht kostendeckend sein sollten. «Hier haben uns die Standortgemeinden bisher den Beweis nicht geliefert», erklärte Christoph Isch, Gemeindepräsident von Aetigkofen. Moniert wurde auch, dass die Gemeinden mit Schulanlagen einen Standortvorteil geniessen würden. Dieser Vorteil sei ungenügend im Mietmodell erfasst.

Bernhard Jöhr versuchte, mit Fakten die Delegierten vom neuen Modell zu überzeugen. Die Verbandspräsidentin wiederum appellierte an die Delegierten, Standortgemeinden und Nichtstandortgemeinden nicht gegeneinander auszuspielen. «Ich und der Vorstand wollen ein möglichst gerechtes System, das alle gleich behandelt», so Verena Meyer.

Jürg Willi, Gemeindepräsident von Schnottwil, wies den Standortvorteil von sich und erklärte, dass seit dem Start des Schulverbandes einzig der Steuerfuss in seiner Gemeinde gestiegen sei. «Ist das kostendeckend?», warf er in die Runde. Vergebens. Die Meinungen waren gemacht. Das Mietmodell muss überarbeitet werden. «Wir werden das überarbeitete Modell bereits an der nächsten Delegiertenversammlung im April 2013 traktandieren», verspricht Verena Meyer. Einen kleinen Sieg konnte Jürg Willi dann doch noch verbuchen. Erhält das Vorstandsmodell der Kostenmiete an der nächsten Delegiertenversammlung die Mehrheit, soll es rückwirkend per 1.1.2013 gelten.

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