Strafgericht
Von Solothurner Rentnerin online beleidigt: Anzeige von Spiess-Hegglin endet mit Vergleich

Die Anzeige von Jolanda Spiess-Hegglin wegen des Hass-Kommentars einer Solothurner Rentnerin endet vor Gericht mit einem Vergleich.

Patrick Rudin und Hans-M. Jermann
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Jolanda Spiess-Hegglin.

Jolanda Spiess-Hegglin.

KEYSTONE

Gemütliches Plaudern war zu hören, die Kaffeetassen klirrten, und einträchtig sassen sie am späten Montagmorgen im Warteraum des Strafjustizzentrums in Muttenz beisammen: Die 37-jährige ehemalige Zuger Grünen-Kantonsrätin Jolanda Spiess-Hegglin sowie die 59-jährige Rentnerin aus dem Schwarzbubenland mitsamt ihrer Familie und dem immer wieder mal kreischenden Enkel.

Das klang vor einiger Zeit noch etwas anders: Auf dem Facebook-Profil des SVP-Politikers Andreas Glarner schrieb die Rentnerin im Januar 2017 eine Bemerkung, die weniger freundlich rüberkam: «Jolanda Spiess-Hegglin primitiver als primitiv, aber man kennt ja diese Person, kein IQ vorhanden.»

Die Baselbieter Staatsanwaltschaft hatte die Rentnerin im vergangenen Oktober wegen Beschimpfung zu einer bedingten Geldstrafe von fünf Tagessätzen zu 70 Franken verdonnert, dazu kam eine Busse von 500 Franken sowie eine Urteilsgebühr und Kosten von 500 Franken. Das Strafmass lässt darauf schliessen, dass Staatsanwalt Martin Böhm die Sache als Bagatelle einstufte. Wie in solchen Fällen üblich, war er von der Verhandlung dispensiert.

Ob die eher technische Frage nach dem Vorhandensein eines Intelligenzquotienten im Gerichtssaal diskutiert wurde, blieb unklar: Die Medien mussten vor der Türe ausharren, die Vergleichsverhandlung unter der Leitung des Gerichtspräsidenten Aimo Zähndler war nicht öffentlich. Geschlagene zwei Stunden lang wurde mit jeweils kurzen Pausen um Worte und Formulierungen gerungen, bis man sich fand: Spiess-Hegglin zog ihren Strafantrag schliesslich zurück, damit ist der Strafbefehl gegenstandslos. Ob die Aussagen tatsächlich justiziabel waren, bleibt ungeklärt. Über den Inhalt des Vergleichs schwiegen danach beide Parteien.

In der Regel verlangt Spiess-Hegglin bei Vergleichsverhandlungen den Beschuldigten ein verbindliches Versprechen ab, sich künftig anders zu verhalten. Zudem ist unklar, ob die Verfahrenskosten vollständig bei der Rentnerin hängengeblieben sind. Normalerweise lädt bei ähnlichen Fällen die Staatsanwaltschaft zur Vergleichsverhandlung, die Verfahrenskosten werden bei einer Einigung dem Staat überlassen. Die Rentnerin verliess das Gerichtsgebäude jedenfalls sichtbar erleichtert, wollte sich aber zu ihren Online-Kommentaren nicht äussern.

Spiess hatte die Frau wegen eines anderen Kommentars bereits in Zug angezeigt, dieses Verfahren wurde aber eingestellt. Eine weitere Anzeige war im Wohnort der Frau im Kanton Solothurn hängig, dieses Verfahren ist mit dem Vergleich wohl ebenfalls Geschichte.
Jolanda Spiess-Hegglin zeigt sich zufrieden: «Es hat sich gelohnt. Ich konnte ein Feuer löschen.» Die Rentnerin habe ihr die Hand gegeben und sich entschuldigt. «Ich bin überzeugt: Sie wird sich nun anders verhalten.» Laut Spiess-Hegglin war die Stimmung derart einvernehmlich, dass die Frau sogar Hegglins Verein Netzcourage beitreten will.

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