Langendorf
Unerwartete Strassenschäden kommen die Gemeinde teuer zu stehen

Insgesamt müssen Strassenschäden in der Höhe von 300 000 bis 500 000 Franken behoben werden. Der Gemeinderat diskutierte zudem das neue Pflichtenheft der Finanzkommission und wies diese in die Schranken.

Lea Reimann
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Laufend müssen Risse im Belag der Ischimattstrasse notdürftig geflickt werden.

Laufend müssen Risse im Belag der Ischimattstrasse notdürftig geflickt werden.

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Unter dem Traktandum «Verschiedenes» kam die teure Überraschung. Gemeinderat Daniel Hürlimann, Ressort Bau, informierte über diverse Strassenschäden. Besonders die Ischimattstrasse sei problematisch, der Deckbelag reisse immer wieder und bei Sondierungen habe man bemerkt, dass sich darunter kaum eine Tragschicht befinde.

«Das hat uns geschockt, denn die Sanierung wird etwa 200 000 Franken kosten», so Hürlimann. Zum Zweiten gebe es in der Sonnenrainstrasse immer wieder Wasserleitungsbrüche und die Strasse sehe «relativ schlimm» aus.

«Das heisst, dass wir Strassenschäden beheben müssen, die zwischen 300 000 und 500 000 Franken kosten», so Hürlimann. Die Ischimattstrasse habe aufgrund ihrer Zentrumslage Priorität und soll bereits dieses Jahr in einer ersten von zwei Etappen saniert werden, dies im Rahmen von 100 000 Franken. Eine Konsequenz daraus sei, dass die zweite Etappe Steinackerweg nicht dieses Jahr realisiert werde, erklärte Gemeindepräsident Hans-Peter Berger.

Den Finanzplan selber erstellen oder nur daran mitarbeiten? Welche Aufgaben soll die Finanzkommission (FiKo) künftig wahrnehmen? Darüber sprach der Gemeinderat an seiner Sitzung intensiv und diskutierte das von der FiKo überarbeitete Pflichtenheft.

Neu soll die Finanzkommission den Finanzplan nicht nur beurteilen und eine Stellungnahme dazu abgeben, sondern sie soll aktiv bei dessen Erstellung mitarbeiten. Die Verwaltung sei sehr interessiert an dieser intensiveren Zusammenarbeit, betonte der Gemeindepräsident. Zu bedenken gab er allerdings, dass diese Arbeit - sofern die FiKo den Lead hätte - dann vorwiegend abends, ausserhalb der Arbeitszeiten des Gemeindeverwalters, stattfinden müsste.

Das sei ungünstig. Die Hauptverantwortung soll deshalb weiterhin beim Gemeindeverwalter Kurt Kohl, nicht bei der Finanzkommission liegen. Diese wird den Finanzplan also nicht selbst erstellen, sondern daran mitarbeiten.

Mitbericht ist nicht erwünscht

Auch die FiKo-Mitarbeit im Budgetprozess begrüsst der Gemeinderat. Deren Vorschlag, jeweils einen Mitbericht zum Gemeinderatsantrag zuhanden der Gemeindeversammlung zu liefern, lehnte der Rat jedoch ab.

Rolf Truninger, Präsident der Finanzkommission, begründete die Idee der Finanzkommission folgendermassen: «Ich habe das Gefühl, dass an der Gemeindeversammlung zu einseitig informiert wird.»

Informationen, die an die Gemeindeversammlung gelangen, würden vom Rat produziert, eine kontroverse Diskussion werde an der Versammlung vermieden. «Das hat den Nachteil, dass die Gemeindeversammlung geschwächt wird», sagte Truninger und empfahl deshalb diesen Mitbericht aus Sicht der FiKo.

Berger konterte: «Wir müssen mit einer Stimme auftreten.» Diskussionen werden vorher im Gemeinderat geführt, sodass Rat und Kommissionen gegenüber der Gemeindeversammlung geschlossen auftreten können. Während die Mitarbeit der FiKo bei Finanzplan und Budget einstimmig befürwortet wurden, lehnte man die Erstellung eines Mitberichts mit 6 zu 2 Stimmen ab.

Wenig Sparmöglichkeiten genutzt

Ausserdem hat der Gemeinderat die freiwilligen Ausgaben von Verwaltung und Gemeinderat diskutiert. Eine Arbeitsgruppe hat sich damit befasst und nach Sparmöglichkeiten gesucht.

Vieles behält man allerdings wie gehabt im Budget. So etwa die freiwilligen Beiträge an Institutionen (6000 Fr.), die Weihnachtsbeleuchtung (1500 Fr., exklusive Stromkosten), die GA-Tageskarten (bei guter Auslastung sogar rentabel) oder die Defizitgarantie für den Moonliner (4600 Franken).

Ebenso die Besoldungs- und Ausbildungskosten für Lernende. Gestrichen wird ein automatischer Beitrag Patenschaft Berggemeinden (1000 Franken). Verzichtet wird auch auf einen speziellen, pompösen Anlass zum Jubiläum des Seniorenausflugs.

Der Fonds wird stattdessen zur Finanzierung der Seniorenreise im herkömmlichen Sinne verwendet. Bei den Umweltprojekten will man sich auf Littering-Projekte fokussieren und die Beiträge an politische Parteien werden anders gestaffelt.