Oensingen
Tötungsdelikt Oensingen: Schon bei Einbürgerung gabs Probleme

Die beiden Männer, die in Oensingen zwei verschwägerte Männer erschossen haben, wurden erst nach langem Hin und Her eingebürgert. Und es gab in der Gemeinde Fulenbach auch Vorbehalte gegen die Einbürgerung der Kosovo-Familien.

Christian Von Arx
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Tatort Oensingen: Hier wurden mit Schüssen aus einem Sturmgewehr Menschen getötet.

Tatort Oensingen: Hier wurden mit Schüssen aus einem Sturmgewehr Menschen getötet.

Hanspeter Bärtschi

Die beiden Männer, Vater und Sohn, die unter dem Verdacht stehen, am Abend des 5. Juli in Oensingen zwei mit ihnen verschwägerte Männer erschossen zu haben, stammen aus Kosovo und erhielten im Jahr 2009 das Bürgerrecht der Gemeinde Fulenbach und des Kantons Solothurn, zusammen mit ihrer ganzen, siebenköpfigen Familie.

André Grolimund, Chef des Amts für Gemeinden des Kantons Solothurn, bestätigt auf Anfrage, dass kein Mitglied dieser Familie eine Vorstrafe aufwies. Ein blankes Vorstrafenregister ist ein gesetzliches Erfordernis für eine Einbürgerung. Auch in den Polizeiakten, die im Einbürgerungsverfahren jeweils beigezogen werden, um neben den abgeschlossenen auch die hängigen Strafverfahren mitzuberücksichtigen, sei gegen die beiden Männer zu jenem Zeitpunkt nichts Aktuelles vorgelegen, so Grolimund. Auch habe das Verfahren keine Hinweise ergeben, die Rückschlüsse auf eine Bejahung der Blutrache erlaubt hätten.

Einbürgerung wurde 2006 sistiert

Grolimund bestätigte allerdings, dass sich das Einbürgerungsverfahren bei dieser kosovarischen Familie über eine längere Zeit hinzog. Das Gesuch war 2002 gestellt worden, doch am 30. Mai 2006 beschloss die Bürgergemeindeversammlung von Fulenbach die Sistierung. Über die Art der Vorbehalte wollte Grolimund aus Datenschutzgründen keine nähere Auskunft geben, sie hätten sich jedoch nicht auf den Umgang mit Waffen bezogen.

In der Folge konnte die Familie die Vorbehalte ausräumen, oder die Bürgergemeinde musste zur Kenntnis nehmen, dass diese keinen gesetzlichen Grund zur Ablehnung des Gesuchs darstellten. Am 7. November 2007 sicherte der inzwischen für die Einbürgerung zuständige Bürgerrat der Familie das Bürgerrecht von Fulenbach zu.

Laut den Protokollen der Bürgergemeinde war für die Sistierung des Gesuchs im Frühjahr 2006 ausschlaggebend, dass damals gegen drei der Kinder polizeiliche Verfahren liefen. Im Herbst 2007 liest man dann, dass «gewisse Vorfälle mit einer Abschreibungsverfügung entkräftet wurden», sodass der Bürgerrat das Gemeindebürgerrecht einstimmig zusicherte – «obwohl die Familie B. nicht gerade dem Wunschbild von einzubürgernden Ausländern entspricht».

Vom Kanton vorgeladen

Die Vorgeschichte hatte zur Folge, dass die Familie auch von der kantonalen Fachkommission Einbürgerung persönlich vorgeladen wurde, was nur in Ausnahmefällen geschieht. Nach der Anhörung beantragte die Kommission die Zusicherung der Aufnahme ins solothurnische Bürgerrecht, was der Regierungsrat im Jahr 2009 beschloss. Zwischen Bürgergemeinde und Kanton habe sich keine unterschiedliche Beurteilung der Einbürgerung ergeben, sagte Grolimund.

Fazit: Der Chef des Amts für Gemeinden ist der Ansicht, das Einbürgerungsverfahren sei sowohl bei der Gemeinde wie beim Kanton korrekt verlaufen. Es habe kein Anhaltspunkt zur Annahme bestanden, dass die Einbürgerungswilligen dereinst eine Bluttat wie diejenige von Oensingen begehen könnten.