Zehn Minuten waren vorgesehen. Daraus wurde eine längere Diskussion mit dem Präsidenten der Spitex Bucheggberg, der einiges einstecken musste. Da sind beispielsweise die Kosten. Das Budget 2015 rechnet mit Kosten von 78 Franken herabgebrochen pro Einwohner Bucheggbergs. Zu viel für die im «Kreuz» Aetingen versammelten Gemeindepräsidentinnen und -präsidenten aus dem Bucheggberg, liegt doch der Durchschnitt im Kanton laut Amt der Gemeinden bei 57 Franken pro Einwohner. Da mochte Spitexpräsident Jürg Krebs noch so sehr Gründe für diesen markanten Unterschied nennen, die Anwesenden wollen Zahlen schwarz auf weiss sehen.

Dennoch kurz die Gründe, die Krebs vortrug, denn diese hätten sehr wohl etwas mit den unterschiedlichen Zahlen zu tun, wie Verena Meyer (Buchegg) vermutete. Krebs erklärte, dass die Spitex im Bucheggberg stärker beansprucht wird als andernorts, dass die Bucheggberger lieber länger zu Hause die Pflege der Spitex geniessen, als in ein Altersheim zu gehen. «Ich gehe davon aus, dass es günstiger ist, wenn die Leute länger zu Hause bleiben können», so Krebs. Diese Vermutung hat auch Bucheggs Gemeindepräsidentin, aber sie will die Zahlen sehen. Ihr Vorschlag, das Budget 2015 an einer ausserordentlichen Delegiertenversammlung zu genehmigen, aber für das Budget 2016 eine Arbeitsgruppe zu bestellen, könnte ein vertrauensbildender Weg sein. Die Arbeitsgruppe müsste die Kosten der Bucheggberger Gemeinden für die Spitex, aber auch für die Altersheime mit den Kosten anderer Gemeinden in ähnlich strukturierten Regionen vergleichen.

Und noch ein Wort zu den Gründen für die Kostensteigerung im nächsten Jahr: In den letzten Jahren wurden die zu hohen Reserven der Spitex abgebaut, was die Rechnung der Gemeinden in dieser Zeit verschleierte (wir berichteten).

Zu weit vorgeprescht

Hart wurde es für Jürg Krebs allerdings in einem weiteren Geschäft der Spitex. Unterschriftsreif auf dem Tisch liegt ein Zusammenarbeitsvertrag mit der Gemeinde Lohn-Ammannsegg. Dort will sich der Spitexverein auflösen, weshalb die Gemeinde anderswo Anschluss sucht. Lohn-Ammannsegg will aber einzig die Leistungen zahlen, die in der Gemeinde auch genutzt werden. Der abzuschliessende Leistungsauftrag sieht Kosten von 50 Franken pro Einwohner vor. Dabei würde laut Krebs die Spitex Bucheggberg gleichwohl profitieren, denn die Leistungen würden zu Vollkosten berechnet und eine zusätzliche Gemeinde würde an die weiteren Kosten zahlen.

Dennoch mussten die Gemeindepräsidenten leer schlucken. Erstens wegen der unterschiedlichen Kosten und zweitens hatten sich gerade alle Gemeinden entschieden, die Spitex weiterhin nach Einwohnerzahl zu berappen und nicht nach den von den einzelnen Gemeinden bezogenen Leistungen. «Auch aus Solidaritätsgründen», wie am Tisch im «Kreuz»-Saal zu hören war. «Und jetzt kommt ein Trittbrettfahrer?», so ein Gemeindepräsident.

Ein Blick in die Statuten zeigte, dass der Spitexpräsident zu weit vorgeprescht war. Im Zweck steht, dass die Spitex Bucheggberg eben nur für Bucheggberger Einwohner zuständig ist. Eine Zusammenarbeit mit Lohn-Ammannsegg bedürfe einer Statutenänderung, so die Gemeindepräsidenten. Lohn-Ammannsegg sei willkommen. Angesichts der fortgeschrittenen Verhandlungen mit Lohn-Ammannsegg und der absehbaren Auflösung des dortigen Spitexvereins wolle man Hand für eine Lösung bieten und die Vereinbarung ermöglichen, aber nur befristet auf ein Jahr.

Doppeltes Mehr

Diskutiert wurde an der letzten Sitzung 2014 auch das Doppelte Mehr. Ursprüngliche Absicht war es in allen Zweckverbänden, eine ähnliche Regelung der Stimmverhältnisse zu erreichen. Dies erwies sich als illusorisch, zu verschieden seien die Zweckverbände. Für den Schulverband Bucheggberg, wohl der wichtigste Zweckverband, wurde aber eine Statutenänderung in Auftrag gegeben. Um das Übergewicht einer Gemeinde zu mindern, soll das Doppelte Mehr bereits an der Delegiertenversammlung gelten.

Zur Erklärung: Ganz wichtige Geschäfte werden im Schulverband mit den 7 Gemeinden und den 19 Delegierten nicht in der Delegiertenversammlung entschieden, sondern direkt von den Gemeinden. Dort gilt bereits das Doppelte Mehr. Dieses soll nun auch in der Delegiertenversammlung gelten. Nicht nur die Mehrheit der Delegierten, sondern gleichzeitig die Mehrheit der Gemeinden muss für einen Entscheid vorliegen.