Lüsslingen-Nennigkofen

Sozialregion: Misstrauen zwischen Biberist und dem Bucheggberg bleibt gross

Tischrunde von links: Marianne Meister, Verena Meyer, Ursula Brüllhardt (Schnottwil), Silvia Stöckli, Rita Mosimann (Biezwil), Ursula Spillmann (Protokoll), Herbert Schluep, Roger Siegenthaler (Lüterkofen-Ichertswil), Martin Blaser, Hanspeter Ziegler, Kurt Burkhalter (Lüterswil-Gächliwil).

Tischrunde von links: Marianne Meister, Verena Meyer, Ursula Brüllhardt (Schnottwil), Silvia Stöckli, Rita Mosimann (Biezwil), Ursula Spillmann (Protokoll), Herbert Schluep, Roger Siegenthaler (Lüterkofen-Ichertswil), Martin Blaser, Hanspeter Ziegler, Kurt Burkhalter (Lüterswil-Gächliwil).

An der Gemeindepräsidentenkonferenz versuchte Biberists Gemeindepräsident Martin Blaser die Bucheggberger davon abzuhalten, die Sozialregion zu kündigen. Eine Lösung konnte noch nicht gefunden werden, wird aber weiterhin angestrebt.

Gross gegen klein. Professionalität versus Engagement mit Herz und Freiwilligkeit. Es mögen vielleicht starke Wörter sein, aber so präsentiert sich momentan die Situation für die Bucheggberger Gemeindepräsidenten.

Es geht um die Sozialregion BBL (Biberist/Bucheggberg/Lohn-Ammannsegg). Biberists Gemeindepräsident Martin Blaser ist wie angekündigt zur Gemeindepräsidentenkonferenz der Bucheggberger im Maishotel in Lüsslingen-Nennigkofen erschienen.

Er will die Bucheggberger davon abhalten, die Sozialregion zu kündigen. Biberist ist Leitgemeinde. Die Bucheggberger fühlen sich nur als Zahler. «Wenn es um Namen, Aufgaben der Sozialkommission oder Aufhebung der Plenarkommission geht, sind wir verhandlungsbereit», sagt Martin Blaser.

Aber beim Verteilschlüssel der Restkosten - es geht um 60 000 Franken, die die Bucheggberger Gemeinden weniger leisten wollen - gebe es kein Abrücken von der bisherigen Aufteilung. Und auch nicht bei der Organisation der Sozialregion (anstelle des Leitgemeinde-Modells ein Verein oder Zweckverband).

«Das ist nicht verhandelbar», stellt Blaser klar. «Für mich bedeutet verhandeln, wenn man über alles verhandeln kann», beschreibt Bucheggs Gemeindepräsidentin Verena Meyer ihre Ohnmachtsgefühle. Die Diskussion wird hart geführt. «Wollt Ihr wegen 60 000 Franken eine funktionierende Sozialregion zerstören?», wirft Blaser in die Runde. Eigentlich nicht. Denn die Arbeit der Sozialregion sei unbestritten in Ordnung.

Wäre da nicht das «Aber». «Das Vertrauen zu Biberist als Leitgemeinde ist gestört», sagt Hanspeter Ziegler, Gemeindepräsident von Unterramsern. Moniert werden in Rechnung gestellte Mietpreise für Büroräumlichkeiten, die Biberist gehören.

Moniert werden Honoraransätze für Behördenmitglieder. Moniert wird aber auch, dass Biberist mit subalternen Verwaltungsmitgliedern und nicht mit der politischen Spitze an wichtigen Sitzungen teilnehme.

«Biberist passt nicht zum Bucheggberg. Wir denken anders», sagt gar ein Gemeindepräsident. Auch wenn dies eine Einzelmeinung ist, steckt in dieser Aussage für viele ein Körnchen Wahrheit. «Bei uns wird einfach noch viel im Dorf geregelt: ehrenamtlich, freiwillig, mit Herz und für wenig Spesen», sagen Marianne Meister, Messen und Verena Meyer unisono.

Nach wie vor wolle aber der Bucheggberg in erster Priorität eine Lösung mit Biberist für die Sozialregion anstreben, erklärt der Vorsitzende Herbert Schluep, Gemeindepräsident von Lüsslingen-Nennigkofen und gemeinsam mit seiner Frau Erika Bader Betreiber des Maishotels. Entsprechend werde eine Arbeitsgruppe an einer Lösung arbeiten. Dem stimmen die Anwesenden zu.

Flüchtlingswesen regionalisieren

Das Misstrauen zwischen Biberist und dem Bucheggberg findet in der Betreuung von Flüchtlingen eine Fortsetzung. Der Kanton verlangt eine Regionalisierung und will von Biberist bis Ende September eine Antwort.

Das Flüchtlingswesen soll an die Sozialregion angebunden werden, sonst könnten bestimmte Kosten nicht im Lastenausgleich angerechnet werden. Biberist ist bereit, die Bucheggberger zögern.

Einerseits wegen der unsicheren Situation in der Sozialregion. Andererseits fragen sich einige der Gemeindepräsidenten, ob der Kanton dies einfach befehlen könne und dann bei Nichterfüllung der Gemeinden auch den Geldhahn zudrehen darf.

«Ihnen ist es egal, wie wir uns organisieren, Sie wollen einfach mit einer Stelle abrechnen», sagt Silvia Stöckli, zuständig für die Flüchtlingsbetreuung in Schnottwil/Lüterswil-Gächliwil/Biezwil.

Die Bucheggberger möchten weiterhin die Flüchtlingsbetreuung lokal organisieren. «Dank einer lokalen Betreuung können wir schöne Beispiele von Integration vorweisen», sagt Marianne Meister.

«Die Organisation muss man dezentral laufen lassen, aber abrechnen können wir via Biberist», sagt Martin Blaser. Man einigt sich, dass Biberist seine Erklärung abgeben soll. Die Bucheggberger Gemeindepräsidenten wollen das Thema nochmals in ihren Gemeinderäten diskutieren.

Kein Zivilschutz an Bundesfeier

Dass der Grosse auch mal den Kürzeren zieht, zeigt sich beim Thema Zivilschutz. Biberist möchte wie Zuchwil und Derendingen auch den Zivilschutz an der Bundesfeier auf dem Bleichenberg einsetzen dürfen.

Nur ist Biberist in der Zivilschutzorganisation Biberist/Bucheggberg/Lohn-Ammannsegg mit dabei. Die Zivilschutzkommission (ZSK) hatte aber einen Einsatz abgelehnt. «Das verstehe ich nicht. Für mich mutet es seltsam an, wenn Biberist an seiner Bundesfeier seinen Zivilschutz nicht einsetzen darf», sagt Martin Blaser. Die Bucheggberger Gemeindepräsidenten zeigen Verständnis und ZSK-Präsidentin Silvia Stöckli erklärte, dass ein entsprechender Antrag traktandiert sei.

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