Schnottwil

Schnottwil verzichtet auf eine Superkommission

Im Gemeindehaus haust ein Ungeheuer. uby

Im Gemeindehaus haust ein Ungeheuer. uby

Kann Schnottwil die eine oder andere Kommission einsparen? Diese Frage stellte sich der Gemeinderat an seiner Sitzung. Naturschutz und Umweltschutz sollen in einer Kommission beheimatet sein. Zu reden gab die neue Aufteilung der Kompetenzen.

Die Überprüfung des Kommissionsbestands in Schnottwil zuhanden der Amtsperiode 2013 bis 2017 ergab, dass Anpassungen vertretbar sind. Die Vertretung des Gemeinderates hat in drei Sitzungen mit den Kommissionspräsidenten mögliche Szenarien besprochen. Dabei sei es nicht darum gegangen, Kommissionen auf Teufel komm raus zusammenzulegen, wie Gemeindepräsident Jürg Willi erklärt. «Aber eine Überprüfung macht immer Sinn.»

Daniela Leuenberger berichtete von den Resultaten der Sitzungen. Dabei standen die Friedhof-, die Flur-, die Naturschutz- und die Umweltschutzkommission im Mittelpunkt der Diskussionen. Mit allen eine Kommission zu bilden, wurde verworfen. Zu gross und mächtig wäre diese Superkommission. Die Friedhofkommission wurde in der Folge nicht weiter angetastet. Sie soll in der neuen Legislatur wie bis anhin funktionieren. Auch die Flurkommission bleibt bestehen, wenn auch mit einem angepassten Aufgabengebiet.

Zusammengeführt werden die Naturschutz- und die Umweltschutzkommission. Beide haben je fünf Mitglieder. Neu soll die Naturschutz- und Umweltschutzkommission sieben Mitglieder haben.

Intensiver diskutiert wurde die Abgrenzung der Aufgabengebiete zwischen der neuen Kommission und der Flurkommission. Neu gehen der Unterhalt und die Pflege der Bäche inklusive der Hecken entlang der Bäche an die Flurkommission. Dabei muss diese aber die Richtlinien des Naturschutzes einhalten. Hier hat die neue Kommission die Aufsicht, während die Flurkommission ausführt. Die restlichen Hecken unterstehen der neuen Kommission. Zusätzlich muss in dieser eine Ansprechperson für die Problematiken mit den Neophyten, Feuerbrand etc. mitwirken.

Die Diskussionen entbrannten in den Grauzonen des Dorfes. Wer pflegt beispielsweise den «Ho-Chi-Minh-Pfad» oder das «Loggislohbrüggli». Hier war man sich einig, dass diese malerischen Objekte der neuen Kommission zugeordnet werden müssten, will man beispielsweise nicht links und rechts des Pfades ein zwei Meter breites Bord haben. Nicht zufrieden mit dieser Aufgabenteilung war Gemeinderat Niklaus Eberhard. Jedenfalls stimmte er, der im Gemeinderat die drei Kommissionen unter sich hat, gegen diese Zusammenführung. Dennoch reichte das Stimmverhältnis von 5 zu 1 locker für die Neuregelung.

Aufgelöst werden soll hingegen die Sonntagsschulkommission. Dies wurde bereits an der letzten Gemeinderatssitzung beschlossen. Und die Sonntagsschule soll in die Kirchgemeinde integriert werden. Voraussetzung für die Auflösung ist, dass die Sonntagsschule unter der Kirchgemeinde weiterhin Bestand hat, auch wenn sie ursprünglich nicht von der Kirche kommt, sondern durch eine Frauengruppe initiiert wurde. Hier ist aber immer noch die Antwort der Kirchgemeinde ausstehend.

Die Gemeindeversammlung wird über die Änderungen der Gemeindeordnung, welche die Kommissionen betrifft, das letzte Wort haben.

12000 Franken für Verkehrsdienst

Noch nicht entscheidungsreif ist die Totalrevision des Friedhofreglements. Die Vorprüfung beim Amt für soziale Sicherheit in Solothurn ergab fünf Beanstandungen, die nun die Friedhofskommission bearbeiten wird. Das neue Reglement kommt aber noch nicht an die Gemeindeversammlung im Dezember. Es wird erst im nächsten Jahr dem Souverän vorgelegt.

Erneut 12000 Franken werden ins Budget für den Verkehrsdienst der IG Schülertransport Schulverband A3 aufgenommen. Vor einem Jahr wurde dieser Betrag erstmals gesprochen. Nach wie vor ist man im Gemeinderat der Meinung, dass die Verkehrsregelung eigentlich Aufgabe der Eltern sei. Dennoch will man den Verkehrsdienst ein weiteres Jahr mitfinanzieren. Im nächsten Jahr soll erneut eine Standortbestimmung stattfinden.

Schlimmstmögliches Szenario

Das Budget der Bürgergemeinde steht. Dabei ist bei einem Aufwand von 93550 Franken mit einem Ertragsüberschuss von 4350 Franken zu rechnen. Positiv schliesst die Allgemeine Verwaltung ab. Dies dank diverser Pacht, Miet- und Baulandrechtszinseinnahmen.

Die Forstverwaltung hingegen rechnet wie in den letzten Jahren mit dem schlimmstmöglichen Szenario. Bei einem Aufwand von 23450 Franken liegt der Ertrag bei nur 3300 Franken. Die Rechnung 2011 mit einem Ertrag von nicht ganz 19000 Franken zeigt aber, dass im Normalfall das Minus viel geringer sein wird.

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