Zuchwil
Regionalplanungsgruppe will den Fokus mehr auf den ländlichen Raum legen

Mit der Fokussierung aug den ländlichen Raum will die Regionalplanungsgruppe Espace Solothurn vermehrt die Dörfer unterstützen, welche von den Projekten der letzten Jahren nur wenig, oder gar nicht profitiert haben.

Rahel Meier
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Im Rahmen des Agglomerationsprogrammes kamen vor allem die Zentren zum Zug, jetzt will sich die Regionalplanung vermehrt auch auf den ländlichen Raum (im Bild Aeschi) konzentrieren.

Im Rahmen des Agglomerationsprogrammes kamen vor allem die Zentren zum Zug, jetzt will sich die Regionalplanung vermehrt auch auf den ländlichen Raum (im Bild Aeschi) konzentrieren.

Hanspeter Bärtschi

Vor einem Jahr wurde an der Delegiertenversammlung der Regionalplanungsgruppe Espace Solothurn festgestellt, dass das «Repla-Schiff in ruhigeren Gewässern schippert». In der Zwischenzeit scheint sich das Meer noch weiter beruhigt zu haben.

Die Traktanden wurden zügig durchgearbeitet, Gegenstimmen gab es bei keinem der elf Traktanden. Die neue Geschäftsführung hat sich eingearbeitet und unter anderem den Jahresbericht angepasst und neu strukturiert. «Wir orientieren uns neu an den verschiedenen Tätigkeitsfeldern, die wir abdecken», erklärte Geschäftsführer Reto Vescovi den 45 anwesenden Delegierten.

Rechnung neu aufgebaut

Auch Rechnung und Budget wurden neu kontiert. «Der Rechnungsaufbau ist jetzt gleich gestaltet wie bei den Gemeinden», erklärte Präsident Roger Siegenthaler. Jahresrechnung 2013 und Budget 2014 weisen nur wenige Abweichungen auf.

Einzig im Konto «Umwelt und Raumplanung» sind Veränderungen ablesbar. So wurden im letzten Jahr für die Langsamverkehrsmassnahmen nur 60 00, statt der budgetierten 97 800 Franken gebraucht.

Neu sind im Budget 2014 zudem 30 000 Franken für das Projekt «Förderung im ländlichen Raum» vorgesehen. Die Rechnung 2013 schloss mit einem Minus von 1000 Franken. Für 2014 ist ein Defizit von 55 910 Franken budgetiert.

Dieses könne aus Reserven gedeckt werden, so Vescovi. Die Beiträge der Gemeinden und Körperschaften, die der Repla angehören, wurden deshalb auf dem gleichen Niveau wie im letzten Jahr belassen.

Roger Siegenthaler wurde für vier Jahre als Präsident gewählt, auch der Vorstand wurde in globo bestätigt. Ebenso die beiden Rechnungsrevisoren. Aus dem Vorstand ausgetreten sind Marianne Meister (Messen), Thomas Steiner (Buchegg, Dorfteil Hessigkofen), Irene Froelicher, Ariane Hausammann und Max Wittwer. Neu sind Herbert Schluep (Lüsslingen-Nennigkofen) und Jürg Willi (Schnottwil) im Vorstand vertreten.

Grosse Herausforderungen

Die Repla Espace Solothurn will sich heuer vermehrt mit dem ländlichen Raum beschäftigen und hat dies neu als eines von acht Tätigkeitsfeldern definiert. Damit soll den vielen Gemeinden Rechnung getragen werden, die von den Projekten der letzten Jahre nicht oder kaum profitieren konnten.

Dies wären vor allem der Bucheggberg und Teile des äusseren Wasseramtes oder des unteren Leberberges. Gerade die ländlichen Gebiete hätten grosse Herausforderungen zu bewältigen, erklärte Reto Vescovi.

Dies unter anderem wegen der Wachstumsbeschränkung, aber auch durch die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Veränderungen. «Unser Projekt steht unter dem Titel Beleben von Dörfern im ländlichen Raum der Region Solothurn», so Vescovi.

Man wolle eine Arbeitsgruppe einsetzen und dann versuchen, Bundesgelder dafür abzuholen. Der Schwerpunkt werde dabei auf die Siedlungsentwicklung nach innen gesetzt. Stichworte dazu sind etwa Revitalisierung von Quartieren und Dorfkernen oder Massnahmen zur Gewährleistung funktionsfähiger Dörfer.

Man wolle sich, so Vescovi, auf Projekte konzentrieren, mit denen sich effektiv etwas bewegen lasse. «Wir versuchen die Bedürfnisse vor Ort zu erfassen. Danach sollten drei Pilotprojekte umgesetzt und von der Repla begleitet werden.»

Vescovi machte aber auch klar, dass die Repla sich vorbehalte, «die Übung abzubrechen», wenn spürbar sei, dass es sich nicht lohne. Das Tätigkeitsprogramm ländlicher Raum würde - wenn es wie angedacht umgesetzt wird - total 320 000 Franken kosten.

Wenn der Bund das Vorhaben mitfinanziert, fliessen 50 Prozent oder 160 000 Franken. Die Repla erhofft sich zudem eine Beteiligung des Kantons. Wenn der Bund die Eingabe nicht berücksichtigt, möchte die Repla mindestens eine erste Tranche für das Jahr 2014 auslösen und erste Grundlagen erarbeiten.

Als weiterer Schwerpunkt, und ebenfalls als neues Tätigkeitsfeld, wurde die Diskussion um die Kostenbeteiligungen definiert. Dabei werde sich die Repla die Frage stellen, welche Aufgaben effektiv regionale Aufgaben sind und wie diese künftig finanziert werden sollen. Zudem wäre es von Vorteil, solche Beteiligungen verbindlich zu regeln.

Neues Gesetz ab 1. Mai in Kraft?

Traditionellerweise informierte Vorstandsmitglied Bernard Staub (Chef Amt für Raumplanung Kanton Solothurn) an der Delegiertenversammlung der Repla immer über die neusten Entwicklungen in seinem Bereich.

Diesmal war es die Revision des neuen eidgenössischen Raumplanungsgesetzes, die voraussichtlich bereits am 1. Mai in Kraft gesetzt wird. Dies ziehe, so Staub, auch für den Kanton Solothurn Folgen nach sich. So sind neue Bauzonen in Zukunft die Ausnahme. Bis der Kanton sein Raumplanungsgesetz angepasst hat, gilt praktisch ein Moratorium.

Was den kantonalen Richtplan angehe, habe der Kanton nun auch den Vorprüfungsbericht des Bundes erhalten. Dieser sage unter anderem aus, dass die Siedlungsstrategie noch ungenügend sei und dass die Kriterien für die Bauzonendimensionierung verschärft werden müssten.

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