Küng hat die Hauptrolle im Polittheater

von Urs Byland

Seitenweise wurde 2013 über das Polittheater in Kriegstetten geschrieben. Die wichtigsten Fakten sind: Die abgebrochene Gemeindeversammlung, der «schwarze Donnerstag» vom Vorjahr wird Ende Januar nachgeholt. Am Ende der Versammlung gibt der bisherige Gemeindepräsident Peter Siegenthaler sein Amt weiter. Seine Demission hat er einige Tage zuvor im Gemeinderat bereits bekannt gegeben. Der Rücktritt erfolge aus gesundheitlichen Gründen. «Vielleicht hilft meine Demission, die Polarisierung im Dorf etwas zu lösen.» Interimistisch übernimmt Vizegemeindepräsident Manfred Küng.

Krieg in Kriegstetten: Der Kampf ums Gemeindepräsidium treibt im Solothurnischen seltsame Blüten

Krieg in Kriegstetten: Der Kampf ums Gemeindepräsidium treibt im Solothurnischen seltsame Blüten

An dieser Versammlung wird ein Planungskredit von 20 000 Franken für das Langzeitprojekt Wohnen im Alter beschlossen. Zwar hatte die Gemeinde die Liegenschaft GB 65 mit der Absicht gekauft, darauf das Projekt Wohnen im Alter zu realisieren. Aber die bisherigen Bemühungen haben nicht gefruchtet. «Wir stehen wieder am Anfang», so Siegenthaler. Zwei Monate später ist klar, dass Siegenthalers Firma Cent, eine kräftige Steuerzahlerin in Kriegstetten, nach Lohn-Ammannsegg umzieht.

Wahltheater

Die Gemeinderatswahlen im April starten mit schlechten Vorzeichen. Der Fehler der Druckerei, die bei den Bisherigen auf den Wahlzetteln die Bezeichnung «bisher» vergisst, nutzt die FDP für eine Breitseite in Richtung CVP. Die FDP vermutet Wahlbetrug wegen unkorrekt gedruckter Wahlzettel und legt Wahlbeschwerde ein. Ins Visier der FDP gerät dabei ein Angestellter der Druckerei, der früher als Gemeinderat für die CVP agierte. Die FDP zieht nach den Wahlen die Beschwerde zurück.

Erfreulich viele Gruppierungen haben sich um einen Sitz im fünfköpfigen Gemeinderat beworben. CVP, FDP und Freie Liste, Interessengemeinschaft. Kriegstetten, Junges Kriegstetten und SVP holen je einen Sitz. Die SP ist draussen. In den Vordergrund rückt nun die Gemeindepräsidentenwahl mit den beiden Kandidierenden Manfred Küng (SVP, «Ich denke, ich kann diese Arbeit.») und Brigitte Palacios (Ex-SVP, «Es muss für alle stimmen.»). Der erste Wahlgang endet mit Vorteil Palacios. Im zweiten Wahlgang hat Küng die Nase um 5 Stimmen vorne. Er ist der erste Gemeindepräsident der SVP im oberen Kantonsteil.

Doch bis zu diesem Zeitpunkt hatte Kriegstetten noch einiges ertragen müssen. Im alten Bauernhaus GB 65 wohnen junge Menschen, die mit dem Gebäude andere Pläne als die Gemeinde haben («Das Haus ist nicht abbruchreif»). Ein Bewohner besucht die Gemeinderatssitzung und macht Aufnahmen, die er im Internet verbreitet. Drohungen werden via Facebook ausgesprochen. Manfred Küng führt die teilweise turbulente Rechnungsgemeindeversammlung unter Polizeischutz durch.

Noch als Gemeindepräsident ad interim verweigert Küng dem gewählten CVP-Gemeinderat Beat Bommer die Abnahme des Amtsgelöbnisses. «Es ist noch etwas hängig, das zuerst abgeklärt werden muss», so Jurist Küng. Prompt reicht die CVP Strafanzeige ein. Kaum ist Küng zum Gemeindepräsidenten gewählt, zieht die CVP ihren gewählten Gemeinderat Beat Bommer zurück. Eine Woche später folgt die IG Kriegstetten. Auch Brigitte Palacios verabschiedet sich aus dem Gemeinderat.

Seither regieren drei Gemeinderäte unter dem Vorsitz von Küng Kriegstetten. Die Nachwahlen sind auf Februar 2014 angesetzt. In der Zwischenzeit wurde auch der Friedensrichter Theo Portmann (CVP) vom Gemeinderat nicht wiedergewählt. «Der Gemeinderat will ihn davorschützen, mit mir zusammenarbeiten zu müssen», so Küng.

Obstbäume und Dorffrieden zerstört

von Christof Ramser

Kein anderes Dorf in der Region stand 2013 stärker im Fokus der nationalen Medien als Lüsslingen-Nennigkofen. Der langjährige Streit zwischen der Kirschblütengemeinschaft und Teilen der Dorfbevölkerung schwelte zu Jahresbeginn erneut auf und eskalierte im Herbst.

Angefangen hat es mit dem Mühlegarten: Mitten im Dorf plant die Gemeinschaft um den umstrittenen Psychiater Samuel Widmer eine grosse Überbauung. Ein Affront für Alteingesessene. Der fusionierte Gemeinderat setzt ein Zeichen und verfügt einen Planungsstopp. Aus Frust stellen die Kirschblütler das Areal im Sommer Fahrenden zur Verfügung - ohne Bewilligung. An der Gemeindeversammlung im Juni marschieren sie auf und protestieren. Sie wollen Einfluss nehmen auf den Lehrplan und ein anthroposophisches Schulmodell einführen. Gemeindepräsident Herbert Schluep spricht von «Gräben, die nicht kleiner werden».

«Fühlen uns nicht mehr daheim»

Ende September beschädigen Unbekannte Jungbäume in der Obstplantage der Gemeinschaft mit einer Bohrmaschine. Die Bäume müssen gefällt werden. Später verfügt das Bundesgericht, dass die illegalen Folientunnel zum Gemüseanbau weg müssen.

Bundesgericht hat entschieden: Kirschblütler müssen Folientunnel abbauen

Bundesgericht hat entschieden: Kirschblütler müssen Folientunnel abbauen

Gegen die Expansion der Gemeinschaft (sie stellen mittlerweile einen Fünftel der Dorfbevölkerung) formiert sich im Herbst die «IG Lüne - üses Dorf». Sie fordert einen Wachstumsstopp der Kirschblütler. IG-Gründerin Béatrice Bader sagt: «Viele Einwohner fühlen sich hier nicht mehr daheim.»


Recycling Center polarisiert weiter

von Christof Ramser

Seit die Pläne publik wurden, hat das Recycling Center polarisiert. Am westlichen Dorfrand von Bellach will die Baufirma Marti AG belastete Böden waschen und aufbereiten - auf einem Areal so gross wie sechs Fussballfelder. Fast 600 Fragebogen gingen zur öffentlichen Mitwirkung im Februar ein. Zuvor hatte der Gemeinderat den Gemeindepräsidenten Anton Probst gerügt, weil er eigenmächtig den Fragebogen ergänzt und abgeändert hatte. Probst räumte ein, seine Kompetenzen überschritten zu haben.

Am 18. Juni erteilte die Gemeindeversammlung dem Vorhaben eine deutliche Abfuhr. 418 Stimmbürger strömten in den Turbensaal. Das ist rekordverdächtig. Mit einem Stimmenanteil von 72 Prozent genehmigten sie das räumliche Leitbild und sagten damit Nein zur Bodenwaschanlage. Gemäss des Leitbilds befindet sich die für den Bau benötigte Reservezone ausserhalb der Siedlungsbegrenzung. Die Anlage ist in der geplanten Form vom Tisch. Ein Triumph für die IG Lebenswertes Bellach.

Anlage vom Tisch - oder doch nicht?

Doch die Marti AG gibt sich nicht geschlagen. Noch am gleichen Abend kündigt Geschäftsführer Christoph Müller ein neues Projekt an der Bielstrasse an. Die Firma besitze genügend Land für eine kleinere Anlage. Allerdings werde das Projekt nun nicht mehr so abgerundet sein. Und: Der Marti-Hauptsitz könne nicht in Bellach gebaut werden. Der Gemeinderat lässt sich nicht beeindrucken und schreibt die Nutzungsplanung Marti Recycling Center im August ab. Ein neues Gesuch ist bisher nicht eingegangen.

Neue Köpfe hat das Land

von Rahel Meier

2013 war ein Wahljahr. In vielen Gemeinden sind langjährige Gemeindepräsidenten zurückgetreten und es gab Kampfwahlen. Bereits im ersten Wahlgang wurde in Zuchwil Stefan Hug (SP) für Gilbert Ambühl (SP) gewählt. Die beiden Mitbewerber Carlo Rüsics (SVP) und Stephan Schöni (FDP) hatten keine Chance. Ebenfalls im ersten Wahlgang setzte sich Anita Panzer (FDP) gegen Emanuel Weibel (CVP) und Alfred Hug in Feldbrunnen-St. Niklaus durch. Sie folgt auf Rolf Studer. Die Gemeindepräsidentin der Gemeinde Buchegg heisst Verena Meyer. Auch sie wurde bereits im ersten Wahlgang gekürt und liess Sabine Anderegg (Kyburg-Buchegg) und Christoph Isch (Aetigkofen) hinter sich.

In Günsberg steht mit Thomas Jenni neu ein Parteiloser an der Spitze. Er setzte sich gegen Peter Allemann durch. Zwei Wahlgänge brauchte es in Selzach. Hier setzte sich die FDP-Frau Silvia Spycher gegen Hans-Rudolf Hadorn (CVP) und Peter Brudermann (Freie Liste) durch. Spycher folgt auf Viktor Stüdeli. Klar gewählt wurde in Lüterswil-Gächliwil Kurt Burkhalter, ihm musste Jürg Burkhalter den Vortritt lassen. In Lüterkofen-Ichertswil setzte sich der Bisherige Roger Siegenthaler (FDP) gegen Urs Affolter (SP) durch; in Biberist tat Martin Blaser (FDP) dasselbe gegen Hans Marti (SVP).

Stille Wahlen und Einerkandidaturen gab es in Balm bei Günsberg, wo Pascale von Roll auf François Emmenegger folgt; in Riedholz, wo Jasmine Huber Peter Kohler ablöst; in Rüttenen, wo Gilbert Studer die Nachfolge von Heidi Pauli-Huldi antritt; in Aeschi, wo Stefan Berger in die Fussstapfen von Urs Müller tritt; in Bolken, wo Jeanette Baumgartner das Präsidium von Pia Bürki übernimmt; in Deitingen, wo Bruno Eberhard auf Hans Frei folgt und in Horriwil, wo der bisherige Vize Franz Schreier Nachfolger von Beat Noll wird.

Grosses Jodlerfest in Derendingen

Über 30 000 Personen - Aktive sowie Zuschauerinnen und Zuschauer - reisten Anfang Juni an drei Tagen ans Nordwestschweizerische Jodlerfest nach Derendingen. Rund um die Gemeindeverwaltung und das Schulhaus Mitteldorf fand ein friedliches Fest mit viel Gesang und Brauchtum statt. (rm)

Jodel an der Offiziellen Eröffnung des Nordwestschweizerischen Jodlerfests in Derendingen

Jodel an der Offiziellen Eröffnung des Nordwestschweizerischen Jodlerfests in Derendingen

Fünf Gemeinden machen weiter

Solothurn, Biberist, Derendingen, Luterbach und Zuchwil bleiben auf dem gemeinsamen Weg und prüfen, ob sie fusionieren möchten. Im Herbst fanden in allen Gemeinden Workshops statt, bei denen sich die Bevölkerung aktiv einbringen konnte. Das Echo war allerdings nicht allzu gross. (rm)

Fusionsprojekt «Solothurn Top 5»: Die fünf Gemeindepräsidenten im Interview

Fusionsprojekt «Solothurn Top 5»: Die fünf Gemeindepräsidenten im Interview


Strickler ist immer noch da

René Strickler wehrt sich mit allen Mitteln für seinen Raubtierpark in Subingen. Der Mietvertrag für das Grundstück seines Parks ist seit längerem abgelaufen. Aber Strickler hofft weiterhin, dass er bleiben kann oder doch noch einen Investor für ein neues Projekt findet. (rm)

Bipperlisi erhitzt die Gemüter

Entlang dem Bahntrassee soll es Zäune geben, die Übergänge müssen mit Schranken gesichert werden. Die Bevölkerung in Feldbrunnen-St. Niklaus ist nicht einverstanden mit dem Projekt der asm (Aare Seeland mobil AG) und wehrt sich mit einer Motion bei der Gemeinde, die wiederum offiziell Einsprache beim Bundesamt für Verkehr einreicht. (rm)


Bahn baut ihre Doppelspur

Der RBS (Regionalverkehr Bern- Solothurn) baut seine Gleisanlagen weiter aus und optimiert den Fahrplan. Rund 26 Mio. Franken kostet der Doppelspurausbau in Biberist mit einem komplett neuen Bahnhof. Im März wird die längste Schmalspurweiche der ganzen Schweiz verlegt. (rm)

Altlast oder nicht?

Um die belasteten Böden im Elsässli in Derendingen wird weiter gestritten. Die Juristen sind sich nicht darüber einig, ob die Böden nun als Altlast eingestuft werden können oder nicht. Das Verwaltungsgericht stützt den Kanton Solothurn und sagt, dass es sich nur um belastete Böden handelt. Die Gemeinde prüft den Weiterzug ans Bundesgericht. (rm)

Aufführungen im Wasseramt

Gleich zwei grosse Kulturereignisse fanden im Wasseramt statt. Am 1. Juni startete die Aufführung der «Fledermaus» auf dem Burghof in Burgäschi. Das Wetter ist mies, doch es gibt ein versöhnliches Ende, auch finanziell gesehen.

Die «Grüne Fee» in Deitingen hat etwas weniger Glück. Heuer muss die Defizitgarantie in Anspruch genommen werden. (rm)

Jetzt wird gesammelt

Das Blumenhaus in Kyburg-Buchegg will ausbauen. Das Wohnheim für Erwachsene ist stets überbelegt. Das soll mit dem Bau eines neuen Heims und der Renovation des bestehenden geändert werden. Rund 10 Mio. Franken werden investiert. Dafür wird Geld gesammelt. Richtig durchgestartet ist die Sammelaktion an der HESO. Die Solidarität ist spürbar, die Unterstützung gross. (rm)