Messen

Neustart der regionalen Feuerwehr Limpachtal nimmt langsam Formen an

Die Umzonung ist rechtens, das neue Feuerwehrmagazin kann schon bald gebaut werden.

Die Umzonung ist rechtens, das neue Feuerwehrmagazin kann schon bald gebaut werden.

Der Gemeinderat hat den Neustart der Regionalfeuerwehr Limpachtal mit Unterramsern beraten. Nach den nun vorliegenden Vertrag soll Messen unter Einbezug einer Vertretung aus Unterramsern zur Leitgemeinde werden.

Schon mehrfach war das Thema Neuordnung der Feuerwehr im Gemeinderat diskutiert worden. Nun liegt ein Vertrag vor, der vom Amt für Gemeinden vorgeprüft und abschliessend von der Solothurnischen Gebäudeversicherung entschieden wird.

Wie Gemeindevizepräsident Bernhard Jöhr darlegte, handelt es sich um das Vertragsmodell «Leitgemeinde». Messen wird unter Einbezug einer Vertretung aus Unterramsern eine ständige Feuerwehrkommission berufen, die in der Gemeindeordnung aufgeführt wird.

Der Vertrag regelt detailliert die Aufgabe und Verantwortung aller Organe und die Kostenverteilung. Ebenso geregelt sind Wahlen, Personalzuständigkeit und das Beschwerdewesen. Jöhr: «Wir legen Wert auf eine schlanke Organisation ohne Vorstand.» Die Finanzkompetenz der Kommission liegt bei 5000 Franken.

Die Rechnungsführung soll als externes Mandat vergeben werden. Im Fall einer Liquidation gehen die Sachwerte gemäss Anteilschlüssel in den Besitz beider Partner über. Eine Vertragsauflösung ist bei einer Kündigungsfrist von 3 Jahren nicht vor 10 Jahren möglich.

Auf Antrag aus Unterramsern betreffend Kündigungsmodalitäten verständigte sich der Rat auf gleiche Austrittsregeln für beide Parteien. Ressortleiter Adrian Schär bezifferte den aktuellen Zustandswert des Feuerwehr-Inventars auf rund 260 000 Franken. Einen Tag nach Unterramsern befindet die Gemeindeversammlung Messen am 26. Juni über das Vertragswerk.

Einwohner müssen zustimmen

Rein formelle Bedeutung hatte der anschliessende Beschluss über die Auflösung des bisherigen Zweckverbandes Regionalfeuerwehr Limpachtal zum kommenden Jahresende. Der Bruttokredit von 1,99 Mio. für Landerwerb und Bau eines neuen Feuerwehrmagazins am Möösliweg Messen warf, weil vorbesprochen, keine grossen Wellen, zumal sich der Betrag ja um 467 000 Franken als Subvention der Gebäudeversicherung und um 200 000 Franken, als Anteil der Gemeinde Unterramsern, vermindert.

Anschliessend spielte der Rat allerdings gedanklich die verschiedenen Szenarien durch, sofern die Anträge von den Stimmbürgern beider Gemeinden nicht oder nur teilweise angenommen würden.

«Eigentlich kaum vorstellbar», meinte Gemeindepräsidentin Marianne Meister. «Es geht ja schliesslich um akzeptable Arbeitsbedingungen für unsere Feuerwehr und um unsere Sicherheit als Wohnbevölkerung.»

Alters- und Pflegeheim Bucheggberg

Silvia Fankhauser wurde als neue Delegierte in den Zweckverband Alterssitz Bucheggberg gewählt. Den nach Rücktritt von Annemarie Guggisberg vakanten Vorstandssitz übernimmt Monika Fürst.

Zudem informierte die Gemeindepräsidentin, dass das Altersheim während des Neubaus für die Dauer von zwei Jahren in der Alten Schmitte Messen für 4 bis 6 ältere Menschen als Aussenstation mit kleinen baulichen Veränderungen einen «Satellit» einrichtet. Die Rechnung des Altersheims über 4 Mio. ist ausgeglichen und ermöglicht für den 5,8 Mio. kostenden Neubau Rückstellungen im Umfang von 415 000 Franken. Die Reserven betragen 3 Mio. Franken.

«Wir müssen ein Zeichen setzen»

Nicht einfach machte es sich der Rat in seiner Entscheidung, ob Messen gemeinsam mit den anderen Bucheggberger Gemeinden den seit 2009 bestehenden Vertrag mit der Sozialregion Biberist-Bucheggberg-Lohn-Ammannsegg (BBL) kündigen soll.

«Unser vorrangiges Ziel sollte sein, mit Biberist einen neuen Vertrag auszuhandeln, der uns mehr Mitsprache und eine günstigere Kostenverteilung anbietet», hielt die Gemeindepräsidentin fest.

«Wir wollen Biberist wirklich nicht vor den Kopf stossen, aber auch kein dortiges Pokern hinnehmen.» Sozialressort-Chef Rolf Siegenthaler hielt entgegen, dass viele der anfänglichen Probleme der BBL gelöst werden konnten, und dass ein Alleingang im Bezirk Bucheggberg wohl kaum möglich sei.

Lange diskutierte der Rat über verschiedene Ersatzvarianten, die auch die im Bezirk neu gegründete Arbeitsgruppe beschäftigen, und beschloss mit 6:1 den Austritt, der dann zu Jahresbeginn 2016 Gültigkeit erlangt.

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