Flumenthal

Nächstes Kapitel im Bipperlisi-Streit

Das Bipperlisi sorgt für Wirbel.

Das Bipperlisi sorgt für Wirbel.

Eine Sammelbeschwerde hatte der Flumenthaler Gemeinderat wegen seiner Vorgehensweise in Sachen «Bipperlisi» bereits am Hals. Nun ist eine zweite Beschwerde hinzugekommen – die zumindest vor der ersten Instanz keine hohen Erfolgschancen verspricht.

In beiden Fällen hat die Gemeinde noch rund drei Wochen Zeit für eine Stellungnahme. Und Gemeindepräsident Christoph Heiniger ist zuversichtlich, dass der Kanton die Beschwerden abweisen wird.

Die erste Beschwerde ging Anfang September beim Bau- und Justizdepartement ein, so Christoph Schläfli, Leiter des Rechtsdiensts. Beanstandet wurde, dass der Gemeinderat auf eigene Faust ein Abkommen mit der Aare Seeland mobil (ASM) unterzeichnet hatte: Der Rat werde gegen die geplante Sanierung des Bahnhofs und die Aufhebung fast aller Bahnübergänge im Dorf keine Einsprache erheben, wenn im Gegenzug für die Gemeinde keinerlei Kosten anfallen (wir berichteten).

Inhaltlich alles richtig gemacht?

Etwa gleichzeitig zur Beschwerde begann in Flumenthal eine Unterschriftensammlung, die nach einer ausserordentlichen Gemeindeversammlung verlangte. Die Geschichte ist bekannt: Mehr als 200 Unterschriften kamen zusammen, doch nach Rücksprache mit dem Amt für Gemeinden erklärte der Gemeinderat die Forderung als ungültig, da das Projekt der ASM nicht in der Kompetenz der Gemeinde liege. Gegen diesen Beschluss wurde nun die zweite Sammelbeschwerde eingereicht – beim Amt für Gemeinden, wie Leiter André Grolimund bestätigt.

Christoph Heiniger bezweifelt, dass das Amt seine Meinung zur Rechtslage ändern wird. «Ich gehe davon aus, dass wir rechtlich korrekt gehandelt haben», sagt er, räumt aber ein: «Ob wir inhaltlich alles richtig gemacht haben, darüber kann man diskutieren.» Die Stellungnahmen zu beiden Beschwerden werden an der Gemeinderatssitzung vom 10. November behandelt.

Einsprachen vom BAV abgelehnt

Nebst dem Gemeinderat, dem kantonalen Amt für Gemeinden und dem Bau- und Justizdepartement hat auch das Bundesamt für Verkehr (BAV) schon Post von den Flumenthalern erhalten: Die Einsprachen gegen das Vorhaben der ASM wurden laut Beschwerdeführerin und Einsprecherin Maria-Luise Schreiber jedoch abgewiesen. Ob sie den Entscheid weiterziehen soll, wisse sie noch nicht.

Die Emotionen sind jedenfalls noch lange nicht abgekühlt in Flumenthal. Alt-Gemeindepräsident Robert Klaus, der die erste Beschwerde mitunterzeichnet hatte, findet nach wie vor: «Das Projekt ist total falsch. Der Bahnübergang Rütistrasse muss offen bleiben, die Erschliessung des Bahnhofs von Süden nochmals überdacht werden. Der Gemeinderat hat die kostengünstigste Variante gewählt, nicht die beste.» (cnd)

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