Biberist
«Luxuslösung» RBS-Bahnübergang erntet erneutes Kopfschütteln

Im Kantonsrat wurde nochmals über den Bahnübergang zwischen Biberist und Lohn-Ammannsegg gesprochen. Die FDP-Fraktion zeigte sich von den Antworten der Regierung auf ihre Interpellation befriedigt.

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Der RBS-Bahnübergang in Biberist.

Der RBS-Bahnübergang in Biberist.

Rahel Meier

Im Kantonsrat wurde nochmals über den Bahnübergang zwischen Biberist und Lohn-Ammannsegg gesprochen. Von den Antworten des Regierungsrates auf ihre Interpellation «Sinnvolle oder Luxuslösung bei Verkehrsausbauten» sei die FDP-Fraktion befriedigt, gab Philippe Arnet (FDP, Biberist) bekannt.

An der kritischen Sichtweise hatten diese Antworten offenbar aber nichts geändert. Arnet sprach von einer «Langsamverkehrshysterie» und davon, dass beim Unterhalt der Verkehrsinfrastruktur gespart, bei Ausbauprojekten aber geklotzt werde.

Zwei separate Velowege

Anlass zur Interpellation hatte der Ausbau des Bahnübergangs zwischen Biberist und Lohn-Ammannsegg gegeben. Bisher, schrieben die Interpellanten, sei der Velo- und Fussgängerweg auch im Bereich des Bahnübergangs parallel zur Kantonsstrasse geführt worden. Mit dem Ausbau der RBS-Linie auf zwei Spuren sei nun aber «ein bauliches Kunstwerk geschaffen worden». Es seien zwei separate Velo- und Fussgängerstrassen mit eigenen Schranken und Verkehrsinseln gebaut worden. In seiner Stellungnahme hatte der Regierungsrat festgestellt, «dass der Ausbau des Bahnübergangs zwischen Biberist und Lohn-Ammannsegg ‹gesetzes-, strategie- und normkonform› realisiert wurde.»

Natürlich lasse sich bei sehr vielen Projekten ein äusserst hoher Standard konstatierten, räumte Christine Bigolin (SP, Aetigkofen) ein. Trotzdem habe ihr ein Satz in der regierungsrätlichen Antwort besonders gut gefallen: «Die Antwort, ob ein Projekt zweckmässig ausgestaltet ist, fällt je nach Perspektive anders aus.» Markus Knellwolf (GLP, Zuchwil) sprach von einer «guten Antwort der Regierung, die aufzeige, «wo der Grund für den guten Ausbau liegen könnte». Beim Sicherheitsbedürfnis der Bevölkerung nämlich.

«Für uns ist es typisch», so Barbara Wyss (Grüne, Solothurn): «Der Ausbau für den Langsamverkehr wird als luxuriös verstanden.» Diese Sehweise der FDP-Fraktion sei «erschreckend».

Hugo Schumacher (SVP, Luterbach) sprach von einer «gelungenen Interpellation». Es seien die richtigen Fragen gestellt und die richtigen Antworten gegeben worden. «Es liegt jetzt an uns, die richtigen Schlüsse daraus zu ziehen.» Mit dem Argument der Sicherheit, so Schumacher weiter, lasse sich natürlich alles rechtfertigen.

Baudirektor Roland Fürst meinte hierauf, es gelte jeweils, die verschiedenen Anliegen und Interessen gegeneinander abzuwägen. Und es könnten nicht immer alle zufriedengestellt werden. Die Frage, ob in Zukunft auch eine Reduktion der Anforderungen an Verkehrsausbauten in Betracht gezogen werden könne, lasse sich stellen. (uw)