Fusion Raum Solothurn
Luterbach will Fusionsvertrag nicht mit Grundsatzentscheid schaden

Der Gemeinderat von Luterbach hat an seiner Sitzung vom Montag den Schlussbericht offiziell zur Kenntnis genommen. Im September gibt es eine Informationsveranstaltung für die Bevölkerung.

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Luterbach ist eine von sieben Gemeinden, die bei der Fusionsstudie mitmachten.

Luterbach ist eine von sieben Gemeinden, die bei der Fusionsstudie mitmachten.

mt

Es gehe jetzt noch nicht darum, sich für oder gegen das Fusionsprojekt auszusprechen, erklärte Gemeindepräsident Michael Ochsenbein (CVP) seinen Ratskollegen. Vielmehr markiere der jetzige Zeitpunkt den Beginn des Meinungsbildungsprozesses. Der Schlussbericht wurde von Projektleiter Stephan Käppeli, der an der Fachhochschule Luzern die Fächer Gemeindefusionen, Regionalökonomie und Entwicklungsplanung unterrichtet, vorgestellt.

Das eine oder andere Haar in der Suppe

Gemeinderat Urs von Lerber (SP) wollte von Käppeli wissen, welche Rolle denn der Kanton bei der Fusion spiele und ob dieser allenfalls etwas dazu zu sagen habe. Der Kanton sei in dieser Angelegenheit nur ein Dienstleister, sagte

Fusion: Aus sieben mach eine

Die neu angedachte Gemeinde, die sich neben der Stadt Solothurn aus Bellach, Langendorf, Zuchwil, Biberist, Derendingen und Luterbach zusammensetzen würde, wäre mit neu 50000 Einwohnern die mit Abstand grösste Stadt im Kanton. Es ist vorgesehen, bevor über eine eigentliche Fusion befunden wird, dass die beteiligten Gemeinden entscheiden, ob sie einen Fusionsvorvertrag abschliessen wollen oder nicht.

Urs Rutschmann (Freie Liste), fragte, ob es nicht besser wäre, zuallererst einen Grundsatzentscheid zu fällen. Er verwies dabei auf die am vergangenen Wochenende gescheiterte Fusion in Olten. Dort sei viel Vorarbeit vergebens geleistet worden und nun stehe man vor einem Scherbenhaufen. In Rutschmanns Sinne äusserte sich auch Urs von Lerber. Für Gemeindepräsident Ochsenbein steht ein solches Vorgehen ausser Frage. «Das wollen wir auf keinen Fall. Denn dann haben wir nicht die Möglichkeit, einen möglichst guten Fusionsvertrag zu erlangen. Sollten wir mit dem Vertrag nicht zufrieden sein, können wir ihn immer noch ablehnen.»

Und so sieht das weitere Vorgehen aus: Am 13. September gibt es eine Informationsveranstaltung für die Bevölkerung, am 29. Oktober entscheidet der Gemeinderat und im Januar 2013 ist schliesslich die Gemeindeversammlung gefragt.