Mümliswil-Ramiswil
Längere Dienstzeit für Feuerwehrleute

Junge Feuerwehrleute können ihrer Dienstpflicht kaum nachkommen und haben deshalb Schwierigkeiten mit der Rekrutierung. Mümliswil will das Dienstalter für Feuerwehrleute deshalb erhöhen und Beamtenstatus abschaffen.

Josef Tschan-Studer
Drucken
Teilen
Nachdenkliche und fröhliche Gesichter: Man glaubt, die Botschaft zur längeren Dienstzeit sei soeben verkündet worden. jtm

Nachdenkliche und fröhliche Gesichter: Man glaubt, die Botschaft zur längeren Dienstzeit sei soeben verkündet worden. jtm

Im Feuerwehrreglement der Gemeinde ist das Dienstalter für Angehörige der Feuerwehr (AdF) auf 42 Jahre festgelegt. Die Ortsfeuerwehr bekundet aber, wie andere Feuerwehren im Kanton auch, seit Jahren Schwierigkeiten bei der Rekrutierung von neuem Personal, vor allem beim Kader. Mit 21 Jahren sind heute viele junge Leute noch in der Aus- oder Weiterbildung, absolvieren ihren Militärdienst oder einen Auslandaufenthalt und können so ihrer Dienstpflicht, wenn überhaupt, erst später nachkommen. Zudem ziehen viele Junge aus dem Dorf weg, um sich in der Nähe ihres Arbeitsplatzes niederzulassen. So verkleinert sich die Zahl möglicher AdF und die Ausbildung beginnt immer später. Da die Kaderausbildung wegen neuer Vorschriften immer länger dauert, stehen die Feuerwehren vor einem weiteren Problem: Sie können weniger lange von gut geschulten Offizieren profitieren.

Mehr als ein Drittel hat gehandelt

Bereits haben über ein Drittel der Feuerwehren im Kanton eine Erhöhung des Dienstalters umgesetzt. Nun beantragte auch der Feuerwehr-Stab unter Leitung von Kdt Lorenz Kohler, die Dienstpflicht von 42 auf 45 Jahre zu erhöhen. «Um die Einsatzfähigkeit unserer Feuerwehr zu erhalten, sehen wir uns zu diesem Schritt gezwungen», sagt Kohler dazu. Und der gesellschaftlichen Entwicklung könne damit bestens begegnet werden. «AdF sind in diesem Alter noch sehr leistungsfähig und mit der Erhöhung des Dienstalters können wir den Mannschafts- und Kaderbestand langfristig sicherstellen», meint Kohler abschliessend.

«Wer nicht leistet, zahlt»

Der Gemeinderat folgte dem Antrag einstimmig, nahm aber eine Korrektur vor. Vorgeschlagen war eine Übergangsregelung, wonach Angehörige der Feuerwehr, die mit 42 aus der Wehrpflicht ausscheiden, bis 45 von der Ersatzabgabepflicht befreit werden sollen. Die Leistung von Feuerwehrdienst wie auch die Bezahlung von Ersatzabgaben sind aber ebenbürtig und gesetzlich verankert: Wer keinen Feuerwehrdienst leistet, bezahlt Ersatz. Das Reglement muss daher angepasst und der Gemeindeversammlung vorgelegt werden. Sollte die Versammlung die Erhöhung des Dienstalters ebenfalls genehmigen, so würden auch mehr Ersatzabgaben fliessen, was wiederum helfen würde, das angespannte Gemeindebudget zu entlasten.

Gemeinderat als Wahlgremium

2013 müssen nebst dem Gemeindepräsidenten auch der Finanzverwalter und der Gemeindeschreiber an der Urne gewählt werden. So sieht es die Gemeindeordnung vom 21. Januar 1993 bis heute vor. Ein «alter Zopf», den bis heute nur noch wenige Gemeinden im Kanton Solothurn kennen, war denn auch die vorwiegende Meinung im Gemeinderat. Künftig sollen Finanzverwalter und Gemeindeschreiber vom Einwohnergemeinderat unbefristet gewählt werden. Gleichzeitig soll auch der Beamtenstatus aufgehoben werden.

Zudem soll eine Urnenwahl für weitere Ämter, etwa für das Gemeindevizepräsidium, nur noch erfolgen, wenn mehr als ein Kandidat zur Verfügung steht. Der Rat verabschiedete die Vorlage einstimmig zuhanden der Gemeindeversammlung.

Ramiswil: Wahlbüro wird aufgehoben

Der Aufwand für das Wahlbüro in Ramiswil steht in keinem Verhältnis mehr zum Nutzen. Denn in den letzten Jahren ging die Zahl der Personen, die ihre Stimme persönlich an der Urne abgeben, kontinuierlich zurück. Und so finden sich an einem normalen Abstimmungswochenende oft nur noch drei bis vier Personen im Wahllokal ein. Der Gemeinderat hat aufgrund dieser Fakten der Aufhebung des Wahlbüros Ramiswil zugestimmt. Diese Vorlage muss im Dezember noch von der Gemeindeversammlung verabschiedet werden. Abgelehnt hat der Rat hingegen die Auslagerung des Winterdienstes für Trottoirs aus dem Werkhof. Im Gegenzug spricht sich aber der Rat für eine Neubeschaffung eines geeigneten Kommunalfahrzeuges aus, das den in die Jahre gekommenen Unimog ersetzen soll. Der Gemeinderat will zuerst Erkenntnisse darüber gewinnen, welche Zeiteinsparungen und Ablaufverbesserungen ein neues, modernes und flexibles Fahrzeug dem Werkhof bringen wird. Genehmigt hat der Rat die Leistungsvereinbarung mit der Spitex Thal, die ab 1. Januar 2013 in Kraft treten wird. Gesetzesänderungen und Anpassungen im Abrechnungswesen machten den Zusammenschluss aller Thaler Spitex-Organisationen notwendig. Gleichzeitig wurde der Spitex Thal ein Startkapital in Form eines Darlehens von rund 72000 Franken zugesprochen. Der Anteil an den Investitionskredit beträgt für Mümliswil-Ramiswil 48471 Franken, und die laufenden Kosten für das Jahr 2013 sind mit rund 195000 Franken veranschlagt. (jtm)

Aktuelle Nachrichten