Egerkingen
Klinik Fridau ist als Asylunterkunft des Bundes vom Tisch

Die Klinik Fridau in Egerkingen wird nicht zu einer Asylunterkunft des Bundes. Jetzt konzentriert sich der Kanton nach dem Nein aus Bern auf den Verkauf der Klinik.

Erwin von Arb
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Die ehemalige Klinik Fridau eignet sich nicht für eine vom Bund geführte Erstanlaufstelle für Asylsuchende

Die ehemalige Klinik Fridau eignet sich nicht für eine vom Bund geführte Erstanlaufstelle für Asylsuchende

Hansruedi Aeschbacher

Die von Gemeindepräsidentin Johanna Bartholdi überbrachte Botschaft, dass die ehemalige Klinik Fridau nicht wie befürchtet als Asylunterkunft genutzt wird, wurde am Mittwochabend an der Gemeindeversammlung mit grosser Erleichterung aufgenommen.

Anfang Dezember 2011 war bekannt geworden, dass der Kanton mit dem Gedanken spielt, Asylsuchende in der Fridau unterzubringen. Claudia Hänzi vom kantonalen Amt für soziale Sicherheit sprach von mindestens 50 Personen, welche dort aufgenommen werden sollten. «Der Kanton hat nun andere Pläne mit der Fridau», meinte Bartholdi auf eine entsprechende Frage aus der Versammlung.

Kantonsbaumeister Bernhard Mäusli bestätigte gestern auf Anfrage, dass sich für die seit 2008 leerstehende Klinik eine Lösung abzeichne. Gemäss Mäusli gibt es zwei vielversprechende Projekte für das dem Kanton gehörende Objekt oberhalb von Egerkingen.

Eines davon sei weit fortgeschritten, das andere noch in der Anfangsphase. Welches der beiden Projekte den Zuschlag bekommen wird, soll schon Mitte dieses Monats entschieden werden. «Wir wollen nicht riskieren, dass sich alles wieder in Luft auflöst», meint Mäusli zur Strategie.

Verkauf hat Priorität

Diese Neuausrichtung hat indessen noch andere Hintergründe, wie der Kantonbaumeister auf Nachfrage einräumt. Das Bundesamt für Migration (BFM) sei zur Auffassung gelangt, dass sich die Fridau nicht als eine vom Bund geführte Erstanlaufstelle für Asylsuchende eigne. Nach der Absage des Bundes habe der Kanton neue Prioritäten setzen müssen. «Das tun wir, indem wir den Verkauf der Liegenschaft vorantreiben.»

Noch nicht grundsätzlich als Asylunterkunft abgeschrieben ist die Fridau hingegen vom kantonalen Amt für soziale Sicherheit, wie Vorsteher Marcel Chatelain erklärt. «Nicht nur der Bund, auch wir sind stetig auf der Suche nach geeigneten Unterkünften.»

Wenn sich wider Erwarten alle Pläne für den Verkauf der ehemaligen Klinik zerschlagen sollten, könne nicht ausgeschlossen werden, dass der Kanton die Nutzung der Klinik als kantonales Durchgangszentrum wieder ins Auge fasse.

«Wir sind derzeit immer noch auf der Suche nach einem geeigneten Standort für 30 bis 50 Asylsuchende», sagt Chatelain zur aktuellen Situation im Kanton. Im Gespräch seien neben dem ehemaligen Gasthof Eisenhammer in Aedermannsdorf noch zwei weitere Standorte, wo ab Ende Februar Anfang März 30 bis 50 dem Kanton zugewiesene Asylsuchende untergebracht werden könnten.

Wo sich die anderen zwei möglichen Standorte befinden, wollte Chatelain noch nicht sagen. Vorerst seien die Gespräche mit den betreffenden Gemeinden zu führen. Zudem werde auch der Bau eines Pavillons in Erwägung gezogen.

Schwierige Rückführung

Die Suche nach Unterbringungsmöglichkeiten verschärft sich gemäss Chatelain auch wegen Asylsuchenden, welche dem Dublin Abkommen unterliegen. Für diese Asylsuchenden muss jener Staat ein Asylverfahren durchführen, in den der Asylsuchende nachweislich zuerst eingereist ist.

Weil einzelne Staaten, wie etwa Italien, teilweise nur zurückhaltend kooperierten, verzögere sich die Rückführung solcher Leute. Davon betroffen sind rund 50 Prozent der neu eingereisten Asylsuchenden im Kanton, wie Chatelain dazu ausführt. «Diese Leute können und wollen wir in der Regel nicht in die Gemeinden verteilen».

Derzeit halten sich im Kanton Solothurn 600 Asylsuchende auf. Vorläufig aufgenommen wurden 700 Personen. 100 Personen mit abgewiesenem Asylgesuch und Wegweisungsbeschluss leben von der Nothilfe. Dazu kommt eine nicht bekannte Dunkelziffer von im Untergrund lebenden Menschen.

700 bis 800 neue Gesuche für 2012

Im laufenden Jahr wird mit 700 bis 800 neuen Asylgesuchen gerechnet. Chatelain glaubt, dass im Kanton darob kein Notstand eintreten wird. Wenn es um die Suche nach Unterbringungsmöglichkeiten für Asylsuchende gehe, würden sich die Gemeinden und Sozialregionen mit wenigen Ausnahmen konstruktiv einbringen. «Wir sind sehr zufrieden, wie uns geholfen wird.»

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