Subingen
Keine Subinger Steuergelder für private Solaranlagen

Mit 20 zu 27 Stimmen schickte die Gemeindeversammlung von Subingen eine Motion bachab, die kommunale Förderbeiträge für Solaranlagen sichergestellt hätte. Argument: Es profitieren nicht alle davon, da nicht jeder Steuerzahler eine Anlage bauen will.

Rahel Meier
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Keystone

Im letzten Jahr reichte Andreas Zimmermann die Motion «Förderbeiträge an Solaranlagen» ein. Diese wurde von der Gemeindeversammlung als erheblich erklärt. Die Umweltschutzkommission wurde damit beauftragt ein Reglement zu erarbeiten und vorzuschlagen, wie die Motion umgesetzt werden könnte. Im Gemeinderat stiessen Idee und Reglement zwar auf viel Verständnis, trotzdem wurde entschieden, die Motion zur Ablehnung zu empfehlen.

Hauptargument war, dass Steuergelder - die von allen Einwohnern bezahlt werden - verwendet würden, aber nicht alle von den Förderbeiträgen profitieren können. Das vorliegende Reglement sah vor, jährlich 15 000 Franken zur Förderung von Solarenergie fix im Budget einzuplanen. Der Solar-Förderungsfonds sollte aus den Konzessionsgebühren der AEK gespeist werden. Nur wer auch vom Kanton einen Förderungsbeitrag erhalten hätte, hätte auch in Subingen profitiert.

Andernorts passiert etwas

Motionär Andreas Zimmermann machte darauf aufmerksam, dass in anderen Dörfern ähnliche Reglemente genehmigt wurden und die Solarenergie gefördert werde. Der Beitrag der Gemeinde wäre eine Art Anstossfinanzierung. «Wir könnten damit Weichen stellen für die Zukunft.» Er wurde unterstützt von Christina Tardo-Styner, die ebenfalls empfahl, die Motion anzunehmen. Mares Studer erklärte, dass sie die Motion annehmen werde, dass sie aber mit dem Reglement und der geplanten Verteilung des Geldes nicht glücklich sei.

Fred Daengeli machte darauf aufmerksam, dass von den Fördergeldern auch das Subinger Gewerbe profitieren könne, was am Schluss wieder der Gemeinde zugutekomme. Gemeinderat Thomas Wechsler (Ressortverantwortlicher) machte darauf aufmerksam, dass sich die Gemeinde nicht grundsätzlich gegen die Solarenergie stelle und auch geprüft werde, eine Anlage auf einem öffentlichen Gebäude zu erstellen. Die Abstimmung zeigte dann aber, dass die Motion mit 20 zu 27 Stimmen abgelehnt wurde.

Die weiteren Geschäfte der Gemeindeversammlung wurden jeweils einstimmig angenommen. So wurde das Abfallreglement geändert. Neu bietet die Gemeinde keinen eigenen Häckseldienst mehr an. Die Gemeinde kann neu auch gegen Abfallsünder vorgehen, die zu viel Sperrgut auf die Strasse stellen. Keine Diskussionen gab es zur Rechnung, die mit einem Ertragsüberschuss von 997 779 Franken abschliesst. Der Auflösung des Zweckverbandes der Abwasserregion «äusseres Wasseramt» per Ende Jahr und dem Beitritt zum Zase (Zweckverband Abwasserregion Solothurn-Emme) per 1. Januar 2013 wurde ebenfalls zugestimmt.

35 Jahre im Schuldienst

Zu Beginn der Gemeindeversammlung wurde Hans Schär nach 35 Jahren im Schuldienst verabschiedet. Ueli Richner, der die offizielle Laudation hielt, lobte ihn als einen Lehrer, der immer die Kinder in den Mittelpunkt seiner Arbeit stellte. Rund 800 Schülerinnen und Schüler habe er in all diesen Jahren auf die Oberstufe vorbereitet. Dabei habe er es auch immer wieder fertiggebracht, den Kindern die Natur und die Kultur näherzubringen. Und dies trotz aller Entwicklungen im Schulwesen, die er mitgemacht habe in diesen Jahren.