Rüttenen
Kanton mit geplanter Zufahrt nicht einverstanden

Der Werkhofbau im Bargetzi-Steinbruch bei Rüttenen verzögert sich. Weil die neue Zufahrt nach Ansicht des Kantons zu unübersichtlich ist, droht nun eine Neuauflage des Teilzonen- und Erschliessungsplanes.

Urs Byland
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Von der aktuellen Zufahrt auf der Kuppe zwischen Rüttenen und Solothurn hat man nach links und rechts die beste Übersicht. uby

Von der aktuellen Zufahrt auf der Kuppe zwischen Rüttenen und Solothurn hat man nach links und rechts die beste Übersicht. uby

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Der Bau eines Werkhofes der Bürgergemeinde Solothurn in der Rüttener Bargetzi-Steingrube erfährt eine Verzögerung. Während der Auflage des Teilzonen- und Erschliessungsplanes stellen neue Erkenntnisse diesen Plan infrage. Konkret betrifft es die Zufahrt. Die bestehende Zufahrt wurde ursprünglich als nicht geeignet befunden, worauf im Teilzonen- und Erschliessungsplan eine Zufahrt einige Meter weiter nördlich vorgesehen ist.

«Schon im Gemeinderat hat die neue Strassenführung Fragezeichen aufgeworfen», erklärt Rüttenens Gemeindepräsidentin Heidi Pauli. Thomas Bigler (SP) bezeichnete damals die geplante Einfahrt zum Forstwerkhof als «sehr unglücklich». Der neue Weg würde auf den ersten 50 Metern ab Hauptstrasse geteert, danach wäre es ein normaler Mergelweg. Der bisherige Waldweg, der fast genau auf der Kuppe zwischen Solothurn und Rüttenen liegt, würde rückgebaut.

Damals hoffte man im Gemeinderat mit dieser Lösung auf eine Anpassung der Geschwindigkeit im Wald von heute 80 auf neu 60 Stundenkilometer. Der Gemeinderat stimmte der öffentlichen Auflage der Sondernutzungszone Forstwerkhof zu. Zusätzlich beschloss der Gemeinderat, beim Kanton vorstellig zu werden und zu verlangen, dass die Kantonsstrasse künftig nur noch mit Tempo 60 befahren werden darf.

Bei einem Augenschein mit Vertretern des kantonalen Amtes für Verkehr und Tiefbau sowie Gemeinderatsmitgliedern – wegen der Geschwindigkeitsbegrenzung – habe man schnell gemerkt, so Pauli, dass die neue, geplante Zufahrt planerisch nicht gut ist. «Vor Ort war allen klar, dass die Kuppe vor der geplanten Zufahrt die Übersichtlichkeit stark gefährdet», sagt Heidi Pauli.

Die bestehende Zufahrt sei geeignet. Weil aber das aufgelegte Planwerk alles umfasste, also auch eine neue Zufahrt inklusive nötige Rodungen von Wald, ist sich die Gemeindepräsidentin nun nicht sicher, wie es weitergehen soll. In einem Brief an das kantonale Amt für Raumplanung bittet sie um Klärung, welches Planwerk tangiert ist und ob allenfalls das Planwerk neu aufgelegt werden muss. «Natürlich gelten dann die eingetroffenen Einsprachen nicht mehr. Allenfalls müssten die bisherigen Einsprecher neue Einsprachen verfassen.» Aber auch klar sei: «Wir wollen die Einsprachen auf jeden Fall behandeln», versichert Pauli.

Bürgergemeinde muss warten

Die Bürgergemeinde Solothurn, Besitzerin des Steinbruchs und Bauherrin des neuen Forstwerkhofes, muss weiter warten. «Glücklicherweise stehen wir nicht unter Druck», erklärt Bürgergemeindepräsident Sergio Wyniger. Für das Chantier-Areal, jetziger Standort des Werkhofs vom Forstbetrieb der Bürgergemeinde, werde zwar ein Investor gesucht, aber die Verhandlungen seien noch nicht zu einem Abschluss gekommen. Auch müsse man noch die Einspracheverhandlungen abwarten. «Müssten wir aber vorzeitig das Chantier-Areal räumen, haben wir ein Notfallszenario», so Wyniger.

Einsprecher noch nicht informiert

In diesem Sommer diskutierte der Gemeinderat von Rüttenen die Zukunft des Steinbruchs Bargetzi. Gegenstand der Diskussion war ein Teilzonen- und Erschliessungsplan, mit dem eine Sondernutzungszone eingerichtet werden soll. Einfacher Grund für diesen Plan ist das Vorhaben der Bürgergemeinde Solothurn, im Steinbruch den künftigen Werkhof zu errichten. Das Areal des Steinbruch Bargetzi liegt auf Gemeindegebiet von Rüttenen.

Der Teilzonen- und Erschliessungsplan musste deshalb vom Gemeinderat Rüttenen genehmigt und zur Auflage freigegeben werden. Zwei Einsprachen wurden eingereicht. Eine von Pro Natura Solothurn und eine von Anwohnern, Schweizer Jenischen, die seit Jahren an der nordwestlichen Zufahrt zum Steinbruch leben. Sie habe eine Bestätigung zum Eingang der Einsprache erhalten, sagt Ariane Hausammann, Pro Natura Solothurn. «Ansonsten ist kein Kontakt erfolgt.»

Mit der neuen Ortsplanung dürfte der Steinbruch nochmals umgezont werden. Es besteht die Idee einer «Gewerbezone mit Sondervorschriften Naturschutz». Der Teilzonen- und Erschliessungsplan Sondernutzungszone Forstwerkhof wurde so ausgestaltet, dass eine Umzonung möglich ist.