Es ist nicht einfach, die Balance in den Finanzen einer Spitexorganisation zu finden. Das mussten Gemeindevertreter an der Budgetversammlung der Spitex Bucheggberg schmerzlich zur Kenntnis nehmen. Der Gemeindebeitrag soll im Vergleich zum Vorjahresbudget um rund 45 Prozent auf 590'000 Franken steigen. Einigen Gemeindevertretern lüpfte es den Deckel. Über das Budget wurde nicht abgestimmt.

Dies erfolgt auf dem Zirkulationsweg. Eine Zurückweisung des Budgets sei aber problematisch, da die Gemeinden vertraglich verpflichtet sind (gemäss Sozialgesetz) für ihre Einwohner Spitexleistungen zu finanzieren, sagt Jürg Krebs, Präsident Spitex Bucheggberg.

Dabei wird wie folgt vorgegangen: Die Spitexorganisation gibt aufgrund einer Hochrechnung der Vorjahre an, wie viele Leistungsstunden und Hauswirtschaftsstunden im kommenden Jahr anfallen könnten. Die Tarife sind vom Bund vorgegeben, ebenso die Erträge durch die Krankenkasse, die Patientenbeteiligung oder die Dienstleistungseinnahmen. Die Spitexorganisation arbeitet nicht kostendeckend. Das Defizit zahlen die Gemeinden. «Wir pflegen unsere Klienten nicht, gerade wie es uns passt, oder putzen den Klienten einfach so die Wohnung, wie oft vermutet wird. Pflegeleistungen und Hauswirtschaftsstunden beruhen immer auf Verordnung des Arztes», wehrt sich Krebs für das Budget 2015. 

Vom Vermögen gelebt

Heute ist die Spitex Bucheggberg schlank aufgestellt. Das Budget wird im Herbst für das nächste Jahr verabschiedet und nicht wie früher vier Monate nach Start des Rechnungsjahres. Dank den Teilzeitangestellten (zirka 40 Angestellten und 22 Vollzeitstellen) können Dienstleistungen nach Bedarf erbracht werden. Anstelle von Privat- werden Dienstfahrzeuge genutzt, was günstiger ist.

In der Vergangenheit habe der Spitexverein ein beachtliches Vermögen geäufnet. Dies gehe zurück auf den Zeitpunkt der Einführung des neuen Finanzausgleichs im Jahre 2008. Damals war die Finanzierung der Spitex noch ungewiss. Es wurden Rückstellungen gebildet. «Die Spitex nannte den Beitrag, den die Gemeinden pro Einwohner zu entrichten hatten. Das wars», berichtet Jürg Krebs. Die Gemeinden zahlten, ohne kritische Fragen zu stellen. Als er dann das Präsidium übernahm, sei sein erstes Anliegen gewesen dieses Vermögen auf ein betriebswirtschaftlich notwendiges Eigenkapital herunterzubringen.

Im Klartext lebte die Spitex über Jahre von diesem Vermögen. Die Beiträge der Gemeinde mussten nicht erhöht werden, obwohl dies nötig gewesen wäre. «Die Anzahl der Leistungsstunden hat sich erhöht, die Auflagen des Kantons sind gestiegen, etc.»

Nun ist das Ende der Fahnenstange erreicht. 2013 lag der Gemeindebeitrag bei 408'000 Franken bei einem Gesamtdefizit von 104 000 Franken. Das Budget 2014 übernahm die Gemeindebeiträge in der gleichen Höhe und sieht ein Defizit von 244 000 Franken vor. Das neue Budget 2015 sieht einen Gemeindebeitrag von 590 000 Franken vor, während nur noch ein Defizit von rund 4000 Franken ausgewiesen wird.

Das Vermögen, das nun auf das betriebswirtschaftlich nötige Mass heruntergefahren ist, soll nicht weiter angeknabbert werden. Die Gemeinden zahlen quasi den Vollpreis.

Pro Einwohner oder Leistung

Die Spitex steuert einer spannenden Diskussion entgegen. Die Gemeinden müssen das Budget genehmigen und sie müssen sich entscheiden, ob sie nach Einwohnerzahl verrechnen wollen oder nach Umfang der Spitex-Leistung in ihrer Gemeinde. «Nach meinem Dafürhalten muss beides möglich sein», sagt der Präsident. Sollten die Gemeinden sich abwenden von der Bezahlung nach Anzahl Einwohner, würde dies dem Solidaritätsgedanken widersprechen.

Wie die effektive Rechnung aussehen wird, weiss aber keiner. Die Leistungen werden ja erst erbracht. «Das kann wechseln. Plötzlich hat eine Gemeinde mehrere Pflegefälle und schon müsste sie, sollte sie sich für eine Bezahlung nach Leistung entscheiden, erheblich mehr zahlen als zuvor.»