Oberdorf
In Oberdorf kommt es zu stillen Wahlen - Ist das Rennen schon gelaufen?

Die drei Oberdörfer Gemeindeparteien Forum, FDP und CVP-plus haben sich auf stille Wahlen im Hinblick auf die Gemeinderatswwahlen 2013 geeinigt. Damit ist das Rennen praktisch gemacht.

Urs Byland
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Im Gemeindehaus wird frühzeitig für klare Verhältnisse im Gemeinderat gesorgt.

Im Gemeindehaus wird frühzeitig für klare Verhältnisse im Gemeinderat gesorgt.

Rahel Meier

«Liebe Oberdörferinnen und Oberdörfer, die politischen Ortsparteien haben sich für die Gemeinderatswahlen 2013 auf stille Wahlen geeinigt.» Dies teilen die drei Gemeindeparteien Forum, FDP und CVP den Einwohnern von Oberdorf in einem am Mittwochabend verteilten Flugblatt mit. Sie ist damit die erste Gemeinde im Kanton Solothurn, die die Gemeindewahl praktisch schon durchgeführt hat.

Zur Verfügung gestellt

In der Theorie gilt aber auch hier: Abgabetermin für Gemeinderats-Kandidaturen ist der kommende Montag. Somit können sich in Oberdorf noch weitere Einwohnerinnen und Einwohner für den Gemeinderat bewerben.

Parteien kapitulieren vor zusätzlichem Sitz

Wie gesagt: Praktisch ist das Rennen gemacht. Die drei Parteien stellen im Flugblatt die künftigen Gemeinderäte des Forums, der FDP und der CVP vor. Mehrere Gründe werden als Grund für die stille Wahl angeführt. Die Rede ist etwa von politischen Kräfteverhältnissen im Dorf. Da nicht weiter ausgeführt wird, wie sich diese darstellen, muss davon ausgegangen werden, dass keine der Parteien davon ausgeht, hier eine Änderung herbeiführen zu können. «Wir müssten schon sehr viele neue Stimmen abholen, wenn wir einen dritten Sitz anpeilen möchten», sagt dazu Peter Gasser, Präsident Forum. Aber hätte das Forum einen dritten Sitz, würde das Problem, geeignete Leute für ein öffentliches Amt zu motivieren, noch grösser. «Ein dritter Gemeinderatssitz heisst auch zusätzliche Kommissionssitze.» Und diese zu besetzen, davor kapituliert das Forum vorzeitig. Wie anderen Parteien auch, so Gasser, fehle dem Forum der Mittelbau, Leute um die 40 Jahre und mit Familien. Und es fehlen die Frauen. «Ein trauriges Kapitel.» Seine Partei werde bei einer künftigen Demission alles daransetzen, eine Frau in den Gemeinderat zu bringen.

Der neue Gemeinderat

Stille Wahlen gibt es, wenn bei einer Wahl nicht mehr Kandidaten aufgestellt werden, als Sitze zu vergeben sind. Die Kandidaten gelten automatisch als gewählt. Für das Forum werden die beiden bisherigen Gemeinderäte Johannes Dollinger und Ueli Kölliker weiter amtieren. Die FDP hebt für den demissionierenden René Morgenthaler neu Marc Spirig auf den Schild. Ihn flankieren die bisherigen Gemeinderäte Dieter Trächsel und Jürg Schluep. Bei der CVP-plus ersetzt Martin Ruch den demissionierenden Martin Fischer. Er unterstützt den bisherigen Gemeinderat und Gemeindepräsidenten Patrick Schlatter. (uby)

Dass es nun zu stillen Wahlen kommt, wird bei allen Parteien zumindest nicht bejubelt. «Wir haben das im Forum kontrovers diskutiert», erklärt Peter Gasser. Es sei eher ein Vernunftsentscheid. Bereits jetzt an die Öffentlichkeit gelangen die Parteien, «weil wir nicht wollten, dass die Frist ablaufen würde und es dann heisst, wir würden mauscheln. Wir wollen transparent sein.»

Funktionierendes Team

Dies bestätigt Gemeindepräsident Patrick Schlatter im Namen seiner Partei CVP-plus. «Wir wollen mit offenen Karten spielen.» Wären nicht die Sportferien dazwischen gekommen, hätten die Ortsparteien früher informiert. «Relativ viele Bisherige stellen sich wieder zur Wahl. Andererseits haben wir in den Ortsparteien nicht viele Personen, die sich aufdrängen.» Schlatter betont, wie auch im Flugblatt erwähnt, dass der Gemeinderat ein funktionierendes Team sei. «Es sind gute Leute, die pragmatisch arbeiten und sich für das Gemeinwohl einsetzen.» Aber er bedaure es, dass voraussichtlich keine eigentliche Wahl stattfinden wird. . In Sachen Gemeindepräsidium stellt er sich im Interesse der Sache für eine weitere Legislatur zur Verfügung.

Auch die FDP würde im Normalfall eine Wahl bevorzugen. «In gewissen Situationen macht es aber durchaus Sinn, auch eine stille Wahl durchzuführen», bekräftigt Dieter Trächsel für die FDP. Wie im Flugblatt erwähnt, beurteilt er die Kräfteverhältnisse in Oberdorf als stabil. Es gebe aktuell für keine Partei einen Sitz zu gewinnen. Auch nicht in Form eines Gemeindepräsidiums. «Das ist für uns kein Thema. Patrick Schlatter macht seine Arbeit gut.»