Schnottwil
Hoffnung auf neuen Finanzausgleich

Die finanzielle Lage der Gemeinde Schnottwil wird kritischer. Die Pro-Kopf-Verschuldung könnte bis auf 5500 Franken steigen.

Marlene Sedlacek
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Das Budget von Schnottwil sieht nicht gut aus.

Das Budget von Schnottwil sieht nicht gut aus.

Keystone

Mit Vorbehalt verabschiedete der Gemeinderat das Budget 2015. Vorbehalt deswegen, weil Schnottwil als Pilotgemeinde für das neue Rechnungsmodell HRM2 fast täglich mit neuen Gesetzestexten konfrontiert wird. «Was heute gilt, kann sich bis zur Gemeindeversammlung wieder ändern und muss angepasst werden», beklagte sich Finanzverwalterin Natalie Lüchinger.

Aber so oder so sieht das Budget nicht gut aus. 73 800 Franken Aufwandüberschuss sind zu erwarten. An Nettoinvestitionen fallen 910 000 Franken an. Für die Erschliessung der Industriestrasse 3. Etappe, wird der Rat an der Gemeindeversammlung einen Kredit von 432 000 Franken beantragen. Da das erste Baugesuch bereits eingereicht wurde, ist die Gemeinde zu einer Erschliessung verpflichtet. Für den Ersatz des Feuerwehrfahrzeugs der Regio Feuerwehr Oberer Bucheggberg wird ein Gesamtkredit von 100 000 Franken beantragt. Für Schnottwil wird sich eine Kostenbeteiligung von 40 250 Franken ergeben.

Schlechte Aussichten

Vizegemeindepräsident Stefan Schluep stellte mit Besorgnis fest, dass die finanzielle Lage der Gemeinde zusehends kritischer wird. Das Ziel, eine ausgeglichene Rechnung auszuarbeiten und ohne neue Fremdverschuldung auszukommen, wurde verfehlt. «400 000 Franken an Investitionen wären mit Selbstfinanzierung zu verkraften», schätzte Schluep. Jedoch nicht 900 000 Franken.

Der Finanzplan 2015 bis 2019 zeigt keine Verbesserung der Situation. Es ist mit jährlichen Aufwandüberschüssen in ähnlichem Rahmen wie im aktuellen Budget zu rechnen. An Nettoinvestitionen stehen insgesamt 4,5 Millionen Franken an. «Dies entspricht auch in den nächsten fünf Jahren einem durchschnittlichen jährlichen Investitionsbetrag von 900 000 Franken.» Ein Betrag, den die finanzielle Lage der Gemeinde eigentlich gar nicht zulässt. Die pro Kopf Verschuldung wird dann 5500 Franken betragen.

Als Möglichkeiten, einer neuen Fremdverschuldung entgegenzuwirken, sieht Schluep weitere Sparmassnahmen in der Erfolgsrechnung vorzunehmen oder Investitionen zurückzustellen. Er sei sich jedoch bewusst, dass es Investitionen gibt, die man nicht verschieben kann. So zum Beispiel die neue Heizung im Schulhaus. Zudem bestehe die Gefahr, dass aufgeschobene Investitionen später einen höheren Finanzbedarf verlangten oder dass mit dem Unterlassen dringender Sanierungen Schäden oder Unfälle riskiert würden, gab er weiter zu bedenken.

Ob bei den regelmässig erwarteten Aufwandüberschüssen der Steuerfuss von 135 Prozent wie geplant bis ins Jahr 2019 gehalten werden kann, ist ungewiss. Gar mit einer Steuersenkung zu rechnen, sei undenkbar. Ein Hoffnungsschimmer, dass sich das Blatt noch wenden wird, bleibt jedoch. Wenn nämlich das Stimmvolk dem neuen Finanzausgleich zustimmt, stehen Schnottwil anstatt nur 212 700 Franken 341 000 Franken zu. Somit würde das Budget um fast 130 000 besser ausfallen.

Ordnung schaffen

Der Bürgergemeinderat beschloss eine Umverteilung von Allmend- und Flurlandteilen. Auch wenn das Ausarbeiten neuer Pachtverträge mit Aufwand verbunden ist, war sich der Rat einig, dass man in Sachen Pachtland endlich Ordnung schaffen sollte. Die Bauern hatten die Parzellen teilweise untereinander abgetauscht. So ist nicht mehr offensichtlich, wem was gehört, und die Pachtzinsen stimmen nicht mehr mit den Verträgen überein.