Obergerlafingen
Gemeinderat schätzt Steueraufkommen ein: «Da bleiben wir lieber konservativ»

Der Obergerlafinger Gemeinderat budgetiert den Steuerertrag im nächsten Jahr sehr zurückhaltend. Ausserdem hat er entschieden, den Beitrag an Inva Mobil weiterhin zu bezahlen.

Gundi Klemm
Drucken
Teilen
Ortsschild Obergerlafingen

Ortsschild Obergerlafingen

Ralph Möll

«Nicht knauserig» im Sachaufwand, doch sehr vorsichtig und eher konservativ in der Einschätzung des Steueraufkommens mit nur 2,935 Mio. Franken beendete der Gemeinderat die 2. Lesung des Voranschlags. Dies mit Blick auf die noch laufenden Steuereingänge für die Periode 2014. Die 1. Lesung hatte noch mit 3,1 Mio. und einem Rechnungsdefizit von rund 138 000 Franken gerechnet. Bei einem Eigenkapital von rund 4 Mio. Franken und einem unveränderten Steuerfuss von 100 Prozent für beide Kategorien lasse sich der jetzt budgetierte Aufwandüberschuss von 296 900 Franken gut verkraften, zeigte sich der Gemeinderat zuversichtlich.

Im Beisein von Carmela Sturzo und Ruedi Ziegler, die die Finanzverwaltung extern betreuen, wurden nochmals alle Positionen unter die Lupe genommen, die kommunale Verpflichtungen abbilden. Mit 1,5 Mio. Franken ist die Bildung der grösste Kostenverursacher, wenn auch um rund 60 000 Franken günstiger als 2013.

Inva Mobil wird unterstützt

Seinem Ärger über den schlecht kommunizierten Entscheid des Verbandes Solothurner Einwohnergemeinden zur Vertragsauflösung mit Inva Mobil machte Gemeindepräsident Beat Muralt Luft. «So kurzfristig darf das nicht passieren.» Deshalb bleibe Obergerlafingen «fair» und bezahle den Beitrag von rund 1000 Franken anteilig mit 90 Rappen pro Einwohner. Der Rat beauftragte Gemeinderätin Claudia Müller, bis zum 15. Oktober 2015 eine spezifizierte Übersicht zur örtlichen Inva-Inanspruchnahme für Freizeit- und IV-Fahrten zu verlangen.

Gut dokumentiert im Sinne der Kostentransparenz sei man auch durch die regionale Spitexorganisation. Für die Erneuerung der Leistungsvereinbarung mit Vertragsanpassung plädierte Gemeinderat Stefan Krieg. Obergerlafingen zahlt mit rund 60 000 Franken nur wenig mehr als in den Vorjahren. Etwa 11 000 Franken mehr als vormalig kostet die Lastenausgleich und Administration Sozialregion umfassende Gesetzliche Sozialhilfe mit 567 811 Franken.

Aufgestockt auf 75 000 Franken wurde der Unterhalt Strassenbeleuchtung. Gut dotiert sind die Spezialfinanzierungen. Die jüngst vorgenommene Bewertung von Kanal- und Leitungsnetz ergab allein für Obergerlafingen einen «Schatz im Boden» von 18 Mio. Franken. Bei der mit einem «Stock» von 160 000 Franken ausgestatteten Abfallentsorgung ist die Senkung der Grundgebühr im 1. Halbjahr 2015 eingeplant. Zur Anschaffung bereits bewilligt sind neue schallgedämpfte Abfallcontainer für rund 15 500 Franken.

Die grösste Ausgabe der Investitionsrechnung ist der auf 1,4 Mio. Franken per Projektausschreibung bezifferte Abwasser-Entlastungskanal Kriegstettenstrasse. Der angedachte Ersatz der Fensterfront Turnhalle wird in die Periode 2016 verschoben. Keine erheblichen Zusatzkosten erwartet die Gemeinde für die Umstellung auf das Rechnungsmodell HRM2. Gemäss Ratsbeschluss soll die Ausfinanzierung der kantonalen Pensionskasse, die Obergerlafingen für Angestellte mit 50 000 Franken betrifft, als Einmalzahlung zulasten der laufenden Rechnung im kommenden Jahr geleistet werden.

Nicht berücksichtigt ist die bevorstehende Entscheidung zum Finanzausgleich. Die Gemeinde zahlt schon jetzt 4300 Franken. Bei Ablehnung könnte dieser Betrag auf rund 21 900 Franken ansteigen.

Aktuelle Nachrichten