Solothurn

Entlassener Bellacher Pfarrer: Bundesgericht gibt Kirchgemeinderat recht

Der Kirchgemeinderat Solothurn hatte den Pfarrer auf Ende Oktober 2013 nach gut 20 Dienstjahren abgesetzt.

Der Kirchgemeinderat Solothurn hatte den Pfarrer auf Ende Oktober 2013 nach gut 20 Dienstjahren abgesetzt.

Die Solothurner Kirchgemeinde konnte den Bellacher Pfarrer erst entlassen, als das Wahlprozedere geändert war. Das war korrekt, hat nun das Bundesgericht entschieden.

Monate sind vergangen, aber noch immer beschäftigt die Abwahl des reformierten Bellacher Pfarrers die Justiz. Zur Erinnerung: Der Kirchgemeinderat Solothurn hatte den Pfarrer auf Ende Oktober 2013 nach gut 20 Dienstjahren abgesetzt.

Möglich geworden war seine Abwahl erst, nachdem die Kirchgemeindeversammlung zuvor die Urnenwahl der Pfarrer durch das Kirchenvolk abgeschafft hatte. Seit Ende 2012 wählt neu der Kirchgemeinderat die Pfarrer und nicht mehr das Kirchenvolk. Erst so wurde es überhaupt möglich, den Pfarrer abzuwählen. Denn bei der Urnenwahl war zuvor nie eine Abwahl zustande gekommen.

Gegen den Beschluss der Kirchgemeindeversammlung hat der abgewählte Pfarrer in der Folge denn auch Beschwerde eingereicht. Dieser Tage nun hat das Bundesgericht entschieden, dass an der betreffenden Kirchgemeindeversammlung im Dezember 2012 – entgegen der Meinung des Pfarrers – alles korrekt abgelaufen sei.

Noch eine Beschwerde ist hängig

Offenbar hatte der Pfarrer, der seit längerer Zeit im Zwist mit dem Kirchgemeinderat stand, seine Entlassung bei einer Systemänderung vorausgesehen. So beantragte er an der Versammlung einen Nichteintretensentscheid. Dieser sei korrekt behandelt worden, hält nun das höchste Gericht fest. Der dazu abgegebene Ratschlag eines vom Kirchgemeinderat aufgebotenen Experten sei ebenfalls nicht zu beanstanden.

Trotz des soeben erfolgten höchstrichterlichen Entscheids wird der Fall weiterhin die Justiz beschäftigen: Vor dem Solothurner Verwaltungsgericht ist noch ein weiteres Verfahren hängig. Der Pfarrer, der Anfang März diesen Jahres aus dem Gebiet der Kirchgemeinde Solothurn weggezogen ist, hat auch gegen die Nichtwiederwahl an sich Beschwerde eingereicht. Diese liegt derzeit beim Solothurner Verwaltungsgericht.

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