Gemeinderat
Einheitliche Richtlinien: Neu dürfen Senioren ab 65 Jahren mitreisen

Für die Seniorenanlässe gilt nun in allen Ortsteilen ein Teilnahmealter von 65 Jahren. Dies hat der Gemeinderat Bucheggs entschieden. Weiter nahm der Rat bereits vor der Fusion geäusserte Beschwerden zu Zonenplanrevisionen in Ortsteilen auf.

Urs Byland
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Die Buchegger Seniorinnen und Senioren können sich auch dieses Jahr auf eine Reise freuen.

Die Buchegger Seniorinnen und Senioren können sich auch dieses Jahr auf eine Reise freuen.

Christoph Aebischer

«Auch mit 65 Jahren darf man neue Menschen kennen lernen.» Gemeinderat Kurt Stuber (Ortsteil Brügglen) ärgerte sich, dass nur wenige Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat seinen Antrag unterstützten.

Die Seniorenreise sollte nicht Jahr für Jahr von den Ortsteilen individuell organisiert werden. Stuber beantragte einen gemeinsamen Anlass alle zwei Jahre. «Schliesslich sind wir nun eine Gemeinde», unterstützte ihn Samuel Marti (Ortsteil Hessigkofen).

«Dass alle Ortsteile zusammen einen Seniorenanlass organisieren, das muss wachsen», entgegnete Roger Kaufmann (Ortsteil Kyburg-Buchegg). Und Gemeindepräsidentin Verena Meyer (Ortsteil Mühledorf) kann sich eine gemeinsame Seniorenreise noch nicht vorstellen. «Die Leute erwarten, dass sie wie bisher im Ortsteil organisiert wird.» Sie gab den Stichentscheid und lehnte den Antrag ab.

Auf 65 Jahre wurde das Teilnahmealter festgelegt. Bisher lag dieses bei 62 bis 70 Jahren. Partner können mitreisen, wenn die Kapazität vorhanden ist, aber auf eigene Kosten. Das Budget beträgt insgesamt 40 000 Franken.

Quer zum Prinzip der Gleichbehandlung aller Buchegger läuft, dass in einzelnen Ortsteilen die Bürgergemeinden die Seniorenreise finanziell unterstützen. «Es muss so kommen, dass alle Bürgergemeinden ihren Beitrag an die Gemeinde zahlen», ergänzte Stuber. «Mittelfristig ja, aber noch nicht jetzt», so Thomas Stutz (Ortsteil Aetingen).

Nicht nur die Seniorenreise auch die Vereinsbeiträge sowie die Beiträge an kulturelle Institutionen in der Stadt Solothurn wurden von der Kultur- und Sportkommission unter die Lupe genommen und mit Richtlinien versehen.

So stehen für die Vereine rund 22 000 Franken zur Verfügung. Bei den Beiträgen an die Solothurner Kulturinstitute werden 2014 die Gelder ausbezahlt, die zusammengezählt bis anhin von den Ortsteilen berappt wurden.

Im Sinne der Ex-Gemeinderäte

Altgeschäfte plagen den Buchegger Gemeinderat. Nochmals musste Stellung zu Zonenplanrevisionen in Ortsteilen genommen werden. Das heisst zu bereits vor der Fusion behandelten Beschwerden. Dies verlangt der Kanton.

In Aetingen handelt es sich um eine Beschwerde von Anwohnern zur Einzonung von Bauplätzen. «Der ehemalige Gemeinderat von Aetingen hatte die Beschwerde abgewiesen», berichtet Gemeindepräsidentin Verena Meyer.

Ihrer Ansicht nach sei die Beschwerde vom alten Gemeinderat korrekt behandelt und geprüft worden. «Es wäre irgendwie seltsam, wenn wir jetzt eine andere Stellungnahme als der ehemalige Gemeinderat abgeben würden.»

Unterstützung erhielt sie von Vizegemeindepräsident Thomas Stutz. «Wenn die Zonenplanrevision hängen bleibt, haben wir 140 000 Franken in den Sand gesetzt und genau noch zwei Bauplätze in Aetingen.» Der Gemeinderat wies in seiner Stellungnahme zuhanden des Kantons die Beschwerde mit 6 Stimmen bei 3 Enthaltungen ab.

Der zweite Zonenplanrevision betrifft den Ortsteil Küttigkofen. Dort sind es zwei Beschwerden, zu denen der Kanton eine Stellungnahme vom Buchegger Gemeinderat erwartet.

Ein Grundeigentümer von zwei Bauplätzen wollte diese auszonen, was in die Zonenplanrevision aufgenommen wurde. Später wollte er nur ein Grundstück auszonen, worauf nicht mehr eingetreten wurde. Deshalb legte der Grundeigentümer Beschwerde ein.

Die andere Beschwerde betrifft die neu geschaffene Gewerbezone Pferd. Geplant ist eine Therapie- und Pferdehofanlage (wir berichteten). Anstösser befürchten Geruchsemissionen und eine Zunahme der Schmeissfliegen.

Während Thomas Stutz für eine Gleichbehandlung von Begehren aus verschiedenen Dorfteilen plädierte - er erinnerte an die zustimmende Haltung des Gemeinderates zur Einzonung von Landwirtschaftsland in Hessigkofen für den dortigen Harley-Davidson-Betrieb -, sahen andere dies völlig anders.

«Wenn unter dem Deckmantel von Therapie Landwirtschaftsland eingezont wird, geht mir das gegen den Strich», erklärte Samuel Marti. Auch der Einwand, dass es sich wie in Hessigkofen um ein Gewerbe handelt, das dem Bucheggberg zu Arbeitsplätzen verhilft, konnte ihn nicht umstimmen.

Und ebenso wenig der Hinweis auf die gemeinderätliche Unterstützung einer Einzonung für einen Pferdeplatz ebenfalls in Hessigkofen. Auch andere Gemeinderäte konnten sich nicht entscheiden. Die Beschwerden wurden trotzdem abgewiesen mit 3 Ja-Stimmen und 6 Enthaltungen.