Seit Mitte Juli wohnen Asylbewerber in der Zivilschutzanlage Grüngen in Biberist. In der Zwischenzeit sind es etwas mehr als 30 Personen. Nun soll die Anlage aber geräumt werden. Dies verlangt der Grundstückeigentümer. «Für uns kommt das sehr überraschend», erklärte Gemeindepräsident Martin Blaser am Montagabend seinen Gemeinderatskollegen. Tatsächlich gehört die Zivilschutzanlage Grüngen der Gemeinde. Sie wurde aber im Baurecht, mit einer Nutzung für einen Zeitraum von 100 Jahren, erstellt. Seit jeher werde die Unterkunft durch Militär genutzt, was den Besitzer bisher offenbar nicht störte.

Während des Kosovo-Konfliktes waren bereits Asylbewerber in der Anlage an der Solothurnstrasse untergebracht worden. Erst vor kurzem wurde der Vertrag mit dem Kanton, dass die Zivilschutzanlage weiterhin für die Unterbringung von Asylbewerbern genützt werden kann, erneuert.

Der Besitzer des Grundstückes des Restaurants Biber, unter dem die Anlage liegt, will nun aber, dass die Räumlichkeiten geräumt werden. Er beruft sich dabei laut Blaser auf den Bauchrechtsvertrag aus dem Jahr 1982, in dem festgelegt wurde, dass die Zivilschutzanlage nur an fünf Tagen zu Ausbildungszwecken gebraucht werden könne. «Dieser Passus ist für mich neu.» Blaser sucht nun das Gespräch mit dem Eigentümer und hofft, dass dieser doch noch einlenkt. Immerhin gebe es vonseiten der Pächterin des Restaurants Biber keinerlei Reklamationen, wie Blaser im Gemeinderat erklärte. Die Pächterin wollte sich dazu nicht äussern und der Eigentümer selbst war gestern telefonisch nicht zu erreichen.

Kanton sucht weiter

«Wir halten uns hier zurück und werden nicht aktiv», erklärt Claudia Hänzi (Leiterin Amt für Soziale Sicherheit). Der Kanton betreibe zwar die Zivilschutzanlage Grüngen als Asylzentrum. Die Liegenschaft habe die Gemeinde im Bauerecht vom Eigentümer übernommen; der Kanton habe sie nur gemietet. Der Vertrag mit Biberist bestehe schon seit Längerem, bestätigt Hänzi.

Lange Jahre musste aber nicht auf die Zivilschutzanlage zurückgegriffen werden. «Müsste die Anlage geräumt werden, macht uns das Probleme», so Hänzi weiter. Nach wie vor seien im Kanton Solothurn nicht genügend Plätze für Asylbewerber vorhanden. «Wir suchen ständig nach neuen Unterbringungsmöglichkeiten und arbeiten fokussiert an einer Inbetriebnahme der ‹Fridau›.»

 Stahlwerk muss handeln

Der Gemeinderat wurde im Weiteren darüber informiert, dass die Verantwortlichen des Stahlwerkes Gerlafingen dazu aufgefordert wurden, die Sicherheitslage zu verbessern. Dies geschah im Nachgang zu einem Störfall, der sich am 12. Juli ereignete, und bei dem Schlackenteile in das angrenzende Wohngebiet geschleudert wurden. «Wir wollen, dass unsere Bevölkerung ruhig schlafen kann», so Martin Blaser.

Das Stahlwerk hat laut Blaser bereits erste Massnahmen realisiert. Die Vertreter des Werkes hätten der Gemeinde versichert, dass eine Wiederholung einer Verpuffung in dieser Intensität ausgeschlossen werde. Nächste Woche sollen die Anwohner des Stahlwerks direkt über die geplanten weiteren Sicherheitsmassnahmen informiert werden. An einem runden Tisch wurde gemeinsam mit Fachleuten vonseiten des Kantons diskutiert, wie die Sicherheit verbessert werden kann. So sollen allfällig nötige Bauten möglichst schnell realisiert werden können.