Dornach

Die Gemeinde lässt eine vermietete Liegenschaft vergammeln

Die vernachlässigte Liegenschaft an der Schmiedegasse 27.

Die vernachlässigte Liegenschaft an der Schmiedegasse 27.

Die Gemeinde liess eine Wohnung 50 Jahre lang nicht sanieren. In der Bewirtschaftung ihrer Liegenschaften scheint dem Gemeinderat das Konzept zu fehlen, obwohl es um den Erhalt des Vermögens geht.

50 Jahre lang wohnte das Ehepaar S. in einer Fünfzimmerwohnung in einem Mehrfamilienhaus an der Schmiedegasse in Dornach, einem Haus der Einwohnergemeinde. Jetzt zieht das Ehepaar in eine Alterssiedlung. Und was nun zum Vorschein kommt, wirft kein gutes Licht auf die Gemeinde. Offenbar wurde die Instandhaltung der Wohnung während 50 Jahren vernachlässigt. Damit ist sie auch ihrer gesetzlichen Pflicht nicht nachgekommen, die Mietsache in einem tauglichen Zustand zu erhalten. Das Obligationenrecht schreibt unter Art. 256, Abs. 1 dem Vermieter sogar explizit die Pflicht zu, die Wohnung in «tauglichem Zustand zu übergeben und in demselben zu erhalten».

Davon kann im Fall der Wohnung an der Schmiedegasse keine Rede sein. «Die Wohnung ist heruntergewirtschaftet. Alles ist vergilbt, die Teppiche sind 50 Jahre alt und auch der Kühlschrank schliesst nicht mehr», erzählte Gemeinderätin Sandra Theurillat (SVP) an der Gemeinderatssitzung vom Montag. Sie hatte als Einzige des Gremiums einen Augenschein genommen, als sie noch für die Bauverwaltung tätig gewesen war. Für die Mieter klingt das nach einem Albtraum. Das Ehepaar S. monierte diese Mängel offenbar nicht. Obwohl auch Küchengeräte defekt waren. So muss jetzt etwa der Herd ersetzt werden. Und die Gemeinde schien anzunehmen, dass deshalb alles in bester Ordnung sein müsse.

Pflästerlipolitik statt Strategie

Wie konnte es nur so weit kommen? Offensichtlich fehlt der Gemeinde eine Strategie für den Liegenschaftsunterhalt. Im Mehrfamilienhaus an der Schmiedegasse sei nach Angaben von Theurillat «immer nur das Nötigste gemacht worden». So haben die Wohnungen mittlerweile alle einen unterschiedlichen Ausbaustandard. Abhängig davon, wie oft es zu einem Mieterwechsel kam und damit zu einer Gelegenheit für die Gemeinde, das Nötigste darin instand zu stellen.

Aufs Allernötigste wollte man sich auch diesmal beschränken. Auf Antrag von Roger Dahinden (CVP) wählte der Gemeinderat nun aber die etwas gründlichere Variante für 32 700 Franken. Das reicht zumindest für einen neuen Anstrich und frische Bodenbeläge. «Eine Gesamtsanierung der Liegenschaft müsste man schon ins Auge fassen», befand aber Ursula Kradolfer (Freie Wähler), die mit diesem Votum auf Zustimmung stiess. Das würde der Gemeinde auch gut anstehen, schliesslich geht es dabei um ihr Finanzvermögen. Wenn sie dies allzu fest vernachlässigt, dürfen irgendwann auch dessen Nennwerte nicht mehr für bare Münze genommen werden.

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