Wie bereits viele Gemeinderäte zuvor, hat nun auch der Gemeinderat Schnottwil den Austritt aus der Sozialregion Biberist Bucheggberg Lohn-Ammannsegg (BBL) beschlossen. «Wenn wir den Vertrag kündigen, verlieren wir nichts», meinte Gemeindepräsident Jürg Willi. «Wir können nur gewinnen, nämlich Mitspracherecht», betonte er. Zwar gäbe es keine andere Form, als das Leitgemeindemodell, liess der Kanton verlauten. Denn um alleine eine Sozialregion zu bilden, wären weder die Bucheggberger Gemeinden noch Biberist selbst genügend gross. Dennoch unterstützt der Kanton eine Kündigung, denn so können die Gemeinden neue Verträge aushandeln, die mehr Mitspracherecht vorsehen. Der Biberister Gemeindepräsident, Martin Blaser, sei nun auch zu Gesprächen bereit, hatte Willi erfahren.

Während der Diskussion im Gemeinderat tauchte die Frage auf, was passiere, wenn die Fusion Solothurn Top 5 zustande käme. Darüber hatte sich offenbar bisher noch niemand Gedanken gemacht. Stefan Schluep befürchtete, dass die Bucheggberger Gemeinden dann wiederum nur ein Anhängsel an eine grosse Sozialregion wären und nichts zu sagen hätten. Er wünschte sich eine schriftliche Absicherung vom Kanton, dass in einem solchen Fall der Vertrag neu verhandelbar sei. Den endgültigen Entscheid darüber, ob die Gemeinde aus der Sozialregion BBL austreten will, wird das Stimmvolk an der Gemeindeversammlung fällen.

Lieber vorsichtig budgetieren

Das Budget der Bürgergemeinde sieht einen Aufwandüberschuss von rund 17 500 Franken vor. Grosse Ausgaben fallen für die Liegenschaft Alte Postgarage an: Einesteils die Umrüstung der Heizung auf Fernwärme, zudem müssen die Garagentore ersetzt werden.

Wie üblich wurde in der Forstrechnung der Erlös aus dem Holzverkauf äusserst vorsichtig budgetiert. Trotz eines letztjährigen Ertragsüberschusses von 15 500 Franken, setzt der Forstbetrieb Bucheggberg für nächstes Jahr nur 800 Franken ein. «Die Marktpreise sind nicht beeinflussbar», gab Schluep zu bedenken. Man wolle lieber nicht mit bösen Überraschungen rechnen, fügte er an. Schluep mahnte, angesichts des schönen Eigenkapitals von 1,6 Millionen Franken, nicht zu vergessen, dass die flüssigen Mittel stark abgenommen haben. Nach dem Kauf von Aktien vom Wärmeverbund und dem Darlehen für ebendiesen, seien nur noch 200 000 Franken flüssiges Kapital übrig. In der Investitionsrechnung fallen nächstes Jahr keine Kosten an.

Geld nur für konkrete Projekte

Kein Gehör fand das Bittgesuch des Natur- und Vogelschutzvereins Bucheggberg um eine Spende, weder von der Einwohner- noch von der Bürgergemeinde. Stefan Schluep wünschte sich von den Antragsstellern anstatt eines Standardbittbriefes die Angabe eines konkreten Projekts, für welches sie allfällige Spenden einsetzen würden. Auch für ein Gondeli der Weissensteinbahn will der Gemeinderat kein Geld ausgeben. Zwar klinge die Beschriftung einer Kabine mit Gemeindenamen und Wappen in Farbe verlockend, sinnierte Willi. In Anbetracht der finanziellen Lage sind dem Gemeinderat 5000 Franken dann doch zu viel.