Biberist
Die Gemeinde Biberist hat überdurschnittlich viele Sonderschüler

In Biberist besuchen zurzeit 46 Kinder eine Sonderschule. Damit liegt die Gemeinde über dem kantonalen Durchschnitt. Allein im letzten Jahr sind fünf neue Sonderschüler dazugekommen. Die Gemeinde will Sonderbeschulungen nicht einfach nur hinnehmen.

Daniel Rohrbach
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In welchen Fällen ist eine Sonderbeschulung sinnvoll? Der Gemeinderat will mitentscheiden.

In welchen Fällen ist eine Sonderbeschulung sinnvoll? Der Gemeinderat will mitentscheiden.

Hanspeter Bärtschi

Dem Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde, ob ein Kind eine Sonderschule besucht oder nicht, gehen umfangreiche Abklärungen voraus. Zu Rate gezogen werden zuvor die Eltern und die kommunale Aufsichtsbehörde. In der Regel ist ein solcher Entscheid Formsache und wird von den Gemeinden als gegeben hingenommen.

Zwei Fälle von Sonderbeschulung haben in letzter Zeit im Biberister Gemeinderat aber ein gewisses Unbehagen ausgelöst. Im Rat tauchte die Frage auf, ob eine Sonderbeschulung in diesen zwei Fällen überhaupt sinnvoll sei. Angeführt wurden nicht zuletzt finanzielle Überlegungen, kostet doch ein Kind, das eine Sonderschule besucht, die Gemeinde pro Jahr 24000 Franken. Zurzeit besuchen 46 Biberister Kinder eine Sonderschule. Die Kosten, welche der Gemeinde daraus jährlich erwachsen, betragen etwas mehr als eine Million Franken.

Rat will eine Handhabe

Damit sich der Biberister Gemeinderat ein Bild machen kann, wie es überhaupt zu einer Sonderbeschulung kommt, wohnte am Montag Kurt Rufer der Ratssitzung bei. Rufer ist im kantonalen Amt für Volksschule und Kindergarten (AVK) Abteilungsleiter für Fragen der Sonderpädagogik und der speziellen Förderung. Was die Anzahl Sonderschüler betreffe, liege Biberist über dem kantonalen Durchschnitt, so Rufer. Denn gemessen an der Einwohnerzahl wären nur 35 Fälle zu erwarten gewesen. Biberist bewege sich mit seiner überdurchschnittlichen Anzahl Sonderschüler etwa auf dem Niveau von Gemeinden wie Derendingen oder Dulliken.

Der Grund, warum Biberist einen derart hohen Anteil an Sonderschülern hat, sei wohl in erster Linie in der Bevölkerungszusammensetzung zu suchen, sagte Rufer. Sind doch allein im letzten Jahr fünf neue Fälle von Neuzuzügern dazu gekommen, wie Schulleiterin Susanne Mollica erklärte. Für Kurt Rufer sind von den insgesamt 46 Fällen deren 43 oder 44 «unbestritten.» Damit die Gemeinde für die anderen Fälle über eine Handhabe verfügt, legte der Gemeinderat einstimmig folgendes Vorgehen fest: Wie bereits heute hat die Schulleitung die Anträge des AVK zu prüfen.

ÖV: Keine Abos für Biberister Gymeler

Mit der Einführung der Sek-P auf das Schuljahr 2011/12 besuchen 23 Biberister Kinder die entsprechenden Klassen in der Kantonsschule in Solothurn. Diesen Kindern wird ein vom Kanton subventioniertes Busabonnement bezahlt. Schülerinnen und Schüler, die das Untergymnasium an der gleichen Schule besuchen, kommen dagegen nicht in den Genuss dieser Vergütung. Dies, weil das Untergymnasium rechtlich nicht als Teil der Volksschule gilt. Eine Ungerechtigkeit, befanden Eltern von Untergymnasiumsschülern und stellten dem Gemeinderat Antrag für eine Übernahme der Abonnementskosten. Der Gemeinderat hatte für dieses Ansinnen, das die Gemeinde 17600 Franken gekostet hätte, kein Gehör. Der Antrag wurde einstimmig abgelehnt. (drb)

Sollte die Schulleitung zum Schluss kommen, ein Antrag sei abzulehnen, erhebt das Gemeindepräsidium vorsorglich Einsprache beim Verwaltungsgericht. Über die Aufrechterhaltung oder den Rückzug der Einsprache befindet schliesslich der Gemeinderat unter Anhörung der Schulleitung.

Pilotgemeinde für den Kanton

Auf 2016 wird in allen Gemeinden des Kantons Solothurn das neue harmonisierte Rechnungslegungsmodell 2 (HRM2) eingeführt. Damit Erfahrungen gesammelt werden können, möchte das kantonale Amt für Gemeinden bei vier Pilotgemeinden das neue Rechnungsmodell bereits in den Jahren 2013 und 2014 anwenden. Dabei hat man beim Kanton die Gemeinden so ausgewählt, dass ein möglichst repräsentatives Bild entsteht. Eine der infrage kommenden Pilotgemeinden ist Biberist.

Der Gemeinderat hat an seiner Sitzung seine grundsätzliche Bereitschaft erklärt, am Pilotprojekt teilzunehmen. Die Kosten für den Mehraufwand werden auf rund 24000 Franken geschätzt. Ob Biberist definitiv Pilotgemeinde wird, entscheidet das Amt für Gemeinden Mitte März. Wegen des Fusionsprojekts mit Solothurn bestehen beim Amt gegenüber Biberist noch gewisse Vorbehalte, weil Städte als Pilotgemeinden nicht erwünscht sind.

Wer soll Repla-Präsident werden?

Ebenfalls unter dem Traktandum Mitteilungen wollte Martin Blaser dem Rat die Kandidatur von Markus Zubler als neuen Präsidenten der Regionalplanungsgruppe Espace Solothurn schmackhaft machen. Zubler ist Vizegemeindepräsident von Flumenthal und offizieller Kandidat des Repla-Vorstands. Der Gemeinderat ging aber auf Blasers Ansinnen nicht ein, da das Geschäft nicht ordentlich traktandiert worden war. Nun wird der Gemeinderat an seiner nächsten Sitzung bestimmen, welchen Kandidaten die vier Biberister Delegierten wählen sollen. Zur Wahl als Repla-Präsident stellt sich auch der Lüterkofer Gemeindepräsident Roger Siegenthaler.

Der Gemeinderat hat zudem von der Demission von Urs Zeltner (CVP) Kenntnis genommen. Zeltner gehörte dem Rat während 16 Jahren an, zuvor war er sieben Jahre lang Ersatzgemeinderat. Für Urs Zeltner nimmt neu Priska Gnägi im Gemeinderat Einsitz. Als erster Ersatz ist Daniel Hanselmann nachgerückt.