Drei Höfe

«Die Entwicklung der Kosten in der Sozialhilfe ist stotzig»

Die letzten Lebensjahre sind oft die teuersten (Themenbild)

Die letzten Lebensjahre sind oft die teuersten (Themenbild)

Wasserämter Gemeindepräsidien wollen die Sozialhilfekosten in den Griff bekommen. Laut David Kummer vom Amt für soziale Sicherheit entwickeln sich diese jedoch «stotzig».

Immer wieder sind die Kosten der Sozialen Wohlfahrt ein Thema in der Wasserämter Gemeindepräsidentenkonferenz. Deshalb stand David Kummer am Dienstagabend Red und Antwort. Kummer hat jahrelang im Sozialamt Gerlafingen gearbeitet und bei deren Gründung die Leitung der Sozialregion Wasseramt West übernommen.

Seit knapp einem halben Jahr arbeitet er aber sozusagen für die Gegenseite, nämlich das Amt für soziale Sicherheit. «Die Entwicklung der Kosten in der Sozialhilfe ist stotzig», gab Kummer ganz klar zu. Rund 900 Franken pro Einwohner müssten die Gemeinden für 2015 rechnen. Im Jahr 2011 waren es noch 726 Franken.

Kummer machte aber auch deutlich, dass ein Teil der Kosten durch die Einführung des neuen Finanzausgleichs auf Bundesebene entstanden sei. Damit verbunden war ein Systemwechsel, der die Gemeinden stärker belastet. So seien beispielsweise die Leistungen bei der AHV und der IV gekürzt worden. «Die Menschen, die diese brauchen, lösen sich aber nicht in Luft auf und landen heute oft bei der Sozialhilfe.» Hohe Kosten würden auch dadurch verursacht, dass die Bevölkerung immer älter wird. «Es ist nun einmal so, dass in aller Regel die letzten zwei bis drei Lebensjahre, die man oft im Heim verbringt, die teuersten sind.»

Anzahl Dossiers hat zugenommen

Auch die Anzahl der Sozialhilfedossiers sei grösser geworden. «Genau das gibt mir zu denken», meinte Hardy Jäggi (Recherswil). «Wieso gibt es doppelt so viele Dossiers? Hat die Zahl der Fälle mit der Gründung der Sozialregionen zugenommen?», wollte er wissen. Und auch Franz Schreier (Horriwil) hatte das Gefühl, dass die Sozialarbeiter in den Sozialregionen manchmal zu weit weg von der Basis seien und zu schnell ein Dossier eröffnen würden.

«Wenn wir die Kosten in den Griff bekommen wollen, dann müssen wir zusehen, dass die Anzahl der Dossiers abnimmt», brachte es Bruno Meyer (Etziken) auf den Punkt. «Das heisst, dass wir den Sozialdiensten genügen Personal zur Verfügung stellen müssen. Je sorgfältiger diese am Anfang arbeiten und abklären können, desto grösser ist die Gewähr, dass nicht einfach ein Dossier eröffnet wird», so Marcel Linder (Oekingen).

Abklärungen dauern zu lange

Nicht zufrieden zeigten sich die Gemeindepräsidenten zudem mit der langen Dauer der Abklärungen. «Wenn eine Person ein Jahr lang warten muss, bis sie ihre Ergänzungsleistungen erhält, dann landet sie in dieser Zeit bei der Sozialhilfe. Obwohl diese nicht zuständig ist», meinte Kuno Tschumi (Derendingen). Dem pflichteten Bruno Meyer und Stefan Berger (Aeschi) zu.

Was die Gemeinden auch erschreckt ist die ständig steigende Zahl an Fremdplatzierungen von Kindern. «Sind die immer so nötig?»
Der Kanton plane einen ganzen Strauss voll Massnahmen, um die Entwicklung der Sozialhilfekosten zu bremsen, zeigte Kummer auf. Der Katalog geht von einem Massnahmenplan gegen unrechtmässigen Leistungsbezug, über die Umstellung auf eine kompatible EDV, hin zu einer Neugestaltung des Kontrollkonzeptes des Kantons und der Revision des Sozialgesetzes und der Sozialverordnung.

Thomas Blum (Geschäftsführer VSEG) forderte die Gemeindepräsidenten dazu auf, ihre Führungsfunktion in den Sozialregionen stärker wahrzunehmen. «Es gibt Vorstandsmitglieder und Delegierte. Diese sollen ihre Funktion wahrnehmen und kritische Fragen stellen.»

Filmtage weiter unterstützen

Nächstes Jahr feiern die Solothurner Filmtage das 50-Jahr-Jubiläum. Christian Flury (Mitglied Geschäftsleitung Solothurner Filmtage) rief die Wasserämter Gemeindepräsidenten deshalb dazu auf, den Beitrag für den Filmpreis nicht aus dem Budget zu kippen. Der Prix d’ Honneur sei ein wichtiger Bestandteil der Filmtage. Seine Verleihung fördere und stärke das Filmschaffen in der Schweiz. Die Spendergemeinden könnten von der Medienpräsenz profitieren. Ausserdem, so Flury, kämen die Gemeinden auch in den Genuss von Tageskarten und Einladungen für Spezialanlässe.

Der Prix d’Honneur – der früher Wasserämter Filmpreis hiess – ist mit 10 000 Franken dotiert. Er wird an Personen vergeben, die sich um den Schweizer Film verdient machen. In den letzten Jahren waren dies beispielsweise eine Maskenbildnerin, eine Kinobetreiberin oder ein Kameramann. Die Wasserämter Gemeinden lassen den Filmtagen aber insgesamt 20 000 Franken zukommen. So wäre es jedenfalls abgemacht. Denn nicht alle Gemeinden zahlen ihre Beiträge. In Gerlafingen wurde der Betrag 2012 aus dem Budget gekippt und seither nicht mehr bezahlt. Auch Luterbach hat, ausser im Jahr 2013, den Filmpreis noch nie mitgetragen. Biberist, Oekingen und Zuchwil zahlten im letzten Jahr nur einen Teil, Hüniken dafür zum ersten Mal.

Meistgesehen

Artboard 1