Ein Teil der Belegschaft der ABB Turbo Systems protestiert gegen das Vorgehen in Bezug auf die bevorstehende Schliessung des Betriebes in Deitingen. «Wir fühlen uns durch den Angestelltenrat nicht vertreten», heisst es in einem nach eigenen Angaben von rund 35 Beschäftigten unterzeichneten Brief an den Angestelltenrat. Die darin verlangte Aussprache hätte am vergangenen Samstag auf neutralem Boden stattfinden sollen. Zeitpunkt und Ort habe man bewusst gewählt, damit auch die Schichtarbeitenden teilnehmen könnten, und der Ort ausserhalb des Firmenareals sollte eine «freie Diskussion» ermöglichen. Beratend beiwohnen sollte auch die Gewerkschaft Unia, welche man mit der Interessenvertretung mandatiert habe, erklären die beiden langjährigen Mitarbeitenden und Mitunterzeichner Antonio Biuso und Rolf Brunner gegenüber dieser Zeitung. Der Angestelltenrat lehnte Termin und Ort ab, lud aber die Unterzeichnenden (also ohne Unia) für eine Aussprache am vergangenen Freitag in der Firma ein. Der Angestelltenrat sei jederzeit bereit für eine Aussprache, aber dort, wo die Mitarbeitenden arbeiten und während der Arbeitszeit, erklärt Kurt Rüttimann, Präsident des Angestelltenrates ABB Schweiz. Der Zeitpunkt für ein Gespräch lasse sich so legen, dass auch Schichtarbeitende teilnehmen könnten. Den von der Schliessung Betroffenen stehe die Tür zum Angestelltenrat stets offen.

Kritik und Gegenkritik

Das genügt den Arbeitnehmenden nicht. Sie fordern nun ultimativ in einem weiteren Brief, dass der Angestelltenrat bis zum Donnerstagmittag einen verbindlichen Termin für eine Aussprache auf neutralem Boden vorschlägt. Ansonsten sei die Belegschaft «für weitere Schritte bereit», sagte Brunner. Der Angestelltenrat habe die Anliegen der Mitarbeitenden – obwohl laut Artikel 38 in der Branchenvereinbarung verpflichtet – nicht entgegengenommen und sich im Betrieb auch nicht die nötigen Informationen beschafft, wird dem Gremium vorgeworfen. Deshalb habe gar kein Konsultationsverfahren stattfinden können, in welchem die Belegschaft Vorschläge zur Verhinderung oder Minderung des Stellenabbaus hätte einbringen können.

Der Angestelltenrat weist diese Vorwürfe als «haltlos» zurück. In einer Stellungnahme von Anfang Februar heisst es, dass «mit dem Angestelltenrat ein ordentliches Konsultationsverfahren durchgeführt wurde». Gemäss Gesetz müsse ein Arbeitgeber bei geplanter Massenentlassung die Arbeitnehmervertretung informieren. «Bei ABB Schweiz ist dies der Angestelltenrat». Die Mitarbeitenden seien nach einem ordentlichen Konsultationsverfahren informiert worden. Auch die Geschäftsleitung von ABB Turbo Systems weist in einem Firmenaushang die Vorwürfe zurück. «Die Konsultationsdauer von mindestens 12 Werktagen wurde eingehalten und die Vorgaben des GAV somit nicht verletzt.» (FS)