Bellach

Das Budget war zu optimistisch

Bald sollen bessere Zeiten anbrechen: Die Pro-Kopf-Verschuldung in Bellach liegt bei 3714 Franken.

Bald sollen bessere Zeiten anbrechen: Die Pro-Kopf-Verschuldung in Bellach liegt bei 3714 Franken.

Die Rechnung von Bellach schliesst mit einem Minus von beinahe 1,4 Mio. Franken. Sorgen bereitete dem Gemeinderat bei der Analyse des Rechnungsergebnisses das Minus der Steuereinnahmen.

Insbesondere wurden Erklärungen für die 660 000 Franken Mindereinnahmen gegenüber dem Budget bei den natürlichen Personen gesucht. «Das macht mir etwas Angst», sagte Gemeinderat Beat Späti.

Er brachte das Ergebnis in Zusammenhang mit dem Nein zum Marti Recycling Center (MRC). «Damals hiess es unter anderem von den Gegnern des MRC, wir müssen auf unsere guten Steuerzahler schauen. Und jetzt haben wir diesen Einbruch bei den Steuereinnahmen genau von den natürlichen Personen. Das ist ein Widerspruch», so Späti.

Gemeinde- und Finanzverwalter Dieter Schneider konnte ihn aber beruhigen. Das Steuersubstrat der natürlichen Personen sei sehr konstant. Er vermute eine starke Bautätigkeit mit Sanierungen, welche die Steuereinnahmen negativ beeinflussten. Gemeindepräsident Anton Probst pflichtete ihm bei. «Wir hatten sehr viele Baugesuche.»

Weiter, so Dieter Schneider, zeige die Analyse, dass im Vergleich zum Vorjahr bei den natürlichen Personen effektiv gar mehr Steuergeld eingenommen wurde, und zwar 238 000 Franken. Wobei dafür der Anstieg des Steuerfusses um 5 Steuerpunkte verantwortlich war. Ohne die Steuererhöhung hätte ein Minus von 326 000 Franken resultiert. Damit war klar, dass das Budget zu optimistisch gerechnet wurde. «Steuern budgetieren ist auch ein wenig ein Blick in die Kristallkugel»,
versuchte der Gemeindepräsident zu erklären. «Zudem budgetieren wir die Steuereinnahmen der natürlichen Personen aufgrund von Zahlen, die uns der Kanton liefert.» Anton Probst konnte aber beruhigen: «Wir haben keine guten Steuerzahler verloren.»

Die Verschuldung von Bellach liegt bei 19,2 Mio. Franken. Pro Kopf sind dies Ende 2013 3714 Franken. Der Blick nach vorne zeigt nochmals ein Jahr mit einem Minus, bevor dann wieder bessere Zeiten anbrechen sollen. Dabei pendelt der prognostizierte Aufwand immer um die 21,5 Mio. Franken (ohne Abschreibungen), während der Ertrag sich von aktuell 22,9 bis 2018 auf 24,7 Mio. Franken steigern soll. Die Verschuldung soll sich vermindern, das Eigenkapital leicht entwickeln. Dies bei geringen Investitionsvolumen.

Der Zahn ist gezogen

Die Integration der Schulzahnpflege in den Zweckverband Bellach/Lommiswil/Selzach ist eine Zangengeburt. «Ein Jahr dauerte die Ausarbeitung des Reglements», sagte der Gemeindepräsident. «Wir haben oben auf dem Berg eine Gemeinde, mit der zuerst alles koordiniert werden musste», konterte Gesamtschulleiter Andreas Hänggi. Immerhin: «Der Zahn ist gezogen.»

Nicht voll mit dabei ist aber Lommiswil. Die Gemeinde will nach wie vor die neu organisierte Schulzahnpflege in der eigenen Verwaltung behalten. Die vorbeugende Zahnpflege wiederum soll auch für Lommiswil durch den Zweckverband, also die Schule, wahrgenommen werden. Damit ist klar, dass die vorbeugende Zahnpflege in der Schule organisiert wird. Die Kosten werden vom Zweckverband getragen.

Die Schulzahnpflege wiederum wird von den Verbandsgemeinden Bellach und Selzach (wenn dort die Zustimmung erfolgt) dem Zweckverband übergeben. Dazu wird eine Leistungsvereinbarung zwischen den Gemeinden und dem Verband abgeschlossen. Bellach und Selzach erstellen
ein gemeinsames Reglement. Die
Beiträge der Gemeinde (Sozialtarif, Regulativ) an die Kosten der Zahnreparaturen bleiben aber in der Hoheit der Gemeinden. Die neue Regelung soll am 1. Januar 2015 in Kraft treten. Das letzte Wort hat die kommende Gemeindeversammlung.

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