Lüsslingen-Nennigkofen
Bucheggberger Gemeinden wollen aus der Sozialregion austreten

Die Bucheggberger forderten, dass die Restkosten in Zukunft nicht mehr allein aufgrund der Einwohnerzahlen, sondern auch aufgrund der Fallzahlen berechnet werden. Beim Biberister Gemeinderat stiess dieses Anliegen aber auf kein Verständnis.

Urs Byland
Drucken
Teilen
Die Gemeindepräsidenten beschlossen, in ihren Gemeinden der Bevölkerung den Austritt aus der Sozialregion beliebt zu machen

Die Gemeindepräsidenten beschlossen, in ihren Gemeinden der Bevölkerung den Austritt aus der Sozialregion beliebt zu machen

Google Maps

Gleich zu Beginn ihrer Sitzung setzten die Gemeindepräsidentin und -präsidenten aus dem Bucheggberg ein heftiges Zeichen. Sie beschlossen, in ihren Gemeinden der Bevölkerung den Austritt aus der Sozialregion beliebt zu machen.

In der Auseinandersetzung mit der Leitgemeinde Biberist fühlt man sich nicht ernst genommen. Die Bucheggberger wollen nicht mehr einzig aufgrund der Einwohnerzahlen, sondern je hälftig auch aufgrund der Fallzahlen die sogenannten Restkosten abrechnen.

Der Biberister Gemeinderat hatte das Begehren der Bucheggberger ohne grosse Diskussion abgelehnt. Der Vorschlag würde den Bucheggberger Einsparungen von rund 60 000 Franken bringen, wie Markus Sieber, Gemeindepräsident von Lohn-Ammannsegg, im Sitzungszimmer der Gemeindeverwaltung von Lüsslingen-Nennigkofen erklärte.

Die Sozialregion kündigen könne man nur im ersten Jahr einer neuen Legislatur und würde in diesem Fall ab 1.1.2016 gelten. Die Kündigung soll auf jeden Fall erfolgen.

Anschliessend habe man drei Möglichkeiten, skizziert Sieber den weiteren Verlauf. Den bestehenden Vertrag mit Biberist neu aushandeln, eine eigene Sozialregion bilden oder sich einer anderen Sozialregion anschliessen.

Der Kanton fordert 12 000 Personen für die Bildung einer eigenen Sozialregion. Lohn-Ammannsegg und der Bucheggberg bringen es gemeinsam auf etwas über 10 000 Einwohner. «Das sollte trotzdem möglich sein, wie das Beispiel Gerlafingen zeigt», sagte Sieber. Will man sich einer anderen Sozialregion anschliessen, müsse man gemeinsame Grenzen mit dieser haben. Für das weitere Vorgehen suche man nun auch die fachliche Hilfe des Kantons.

«Nicht korrekt informiert»

Die Verantwortlichen des Schulverbandes Bucheggberg sind nicht zu beneiden. Obwohl sie ein «Paradies im Vergleich mit anderen Schulen» verwalten, wie es Lüterkofens Gemeindepräsident Roger Siegenthaler formulierte, wird der Verband von verschiedenster Seite bedrängt.

An der Konferenz der Gemeindepräsidenten aus dem Bucheggberg kam auch ein Brief zur Sprache. Im Brief schlagen Kurt Burkhalter, Gemeindepräsident von Lüterswil-Gächliwil, und Nadia Mollet, Schulverband-Delegierte dieser Gemeinde, eine Vorinformation der Delegierten vor der Versammlung im April vor.

Es sei wichtig, dass sämtliche Delegierte über die einzelnen Punkte der Traktandenliste korrekt und ausreichend informiert sind, schreiben sie im Brief. «Unsere Delegierte hatte an der letzten Versammlung festgestellt, dass gewisse Delegierte keine Kenntnisse von den Geschäften hatten», begründet Burkhalter den Brief. Und mit einer Vorinformation gäbe es an der Delegiertenversammlung keine langen Diskussionen mehr.

Spürbar ist aber auch ein Unbehagen, dass die Gemeinden im Schulverband nicht mehr direkt auf die Schule Einfluss nehmen kann. «Unsere Delegierte stellte an der letzten Versammlung den Antrag, die Lohnerhöhung im Vorstand nicht zu genehmigen. Wir wollten ein Zeichen setzen. Bisher ist die Schule immer teurer geworden. Aber viele Delegierte wussten nicht, worum es ging», so Burkhalter.

Die meisten Gemeindepräsidenten und -präsidentinnen liessen sich in ihrer Haltung zum Schulverband aber nicht beirren. Hätten sie diesen Brief doch auch als Misstrauensvotum gegenüber den Verantwortlichen des Schulverbandes lesen können.

In der Diskussion wurde festgehalten, es sei Aufgabe der Delegierten sich zu informieren und als Schnittstelle zwischen Gemeinderat und Schulverband zu agieren und es sei Aufgabe des Gemeinderates zu führen und zu instruieren.

An der Sitzung konnten sich der Verein Tagesfamilien im Kanton Solothurn und die Gemeinschaft Antennen Weissenstein (GAW) vorstellen. Erstere suchen Vertragsverhältnisse mit den Gemeinden, um ihre Dienstleistungen günstiger für die Eltern im Bucheggberg anbieten zu können.

Die GAW wiederum sucht Interessenten für den Aufbau eines Glasfasernetzes.