Grossfusion Raum Solothurn
Bringt eine Fusion die Gemeinden im Wasseramt unter Zugzwang?

Die grossen Gemeinden im Bezirk Wasseramt klären eine Fusion mit Solothurn ab. Die restlichen Gemeinden reagieren auf das Fusionsvorhaben unterschiedlich.

Christof Ramser
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Ein Graben durchs Wasseramt? Blick aus Subingen nach Derendingen, Zuchwil und Solothurn.

Ein Graben durchs Wasseramt? Blick aus Subingen nach Derendingen, Zuchwil und Solothurn.

Hansjörg Sahli

Jetzt ist es offiziell: Solothurn, Biberist, Zuchwil, Derendingen und Luterbach arbeiten gemeinsam einen Fusionsvertrag aus. Voraussichtlich 2015 wird die Stimmbevölkerung dort über den Zusammenschluss abstimmen. Die Fusionsgespräche bleiben im restlichen Wasseramt nicht ungehört – hätte «Solothurn plus» doch weitreichende Konsequenzen auf das politische Leben. «Die restlichen Gemeinden im Wasseramt sollten sich langsam Gedanken zur Zukunft machen», sagt der Recherswiler Gemeindepräsident Hardy Jäggi (SP). Er fordert von seinen Kollegen, nicht untätig zu bleiben, bis eine Fusion Tatsache sei. Bereits vor drei Jahren brachte er das Thema aufs Tapet. «Ich erhielt kein Echo. Doch jetzt sollten wir nicht länger warten, sondern über Alternativen diskutieren.»

Die Konsequenzen durch den Wegfall der drei grössten Bezirksgemeinden sowie Luterbach würde tatsächlich zu Verwerfungen führen. Die Gemeinden sind mit ihren Nachbarn organisatorisch mehr oder weniger eng verflochten, etwa durch Zweckverbände und gemeinsam geführte Institutionen. Eine andere Folge wäre die massive Verschiebung der Kräfteverhältnisse im Kantonsrat, da aufgrund verschiedener involvierter Amteien zahlreiche Kantonsratssitze betroffen wären. Jäggi nennt weiter den kantonalen Finanzausgleich oder die Verteilung der Zentrumslasten als mögliche Konsequenzen. «Werden wir da entlastet, oder wird der Druck auf die restlichen Gemeinden noch grösser?»

Derendingen als Schlüsselgemeinde

Hardy Jäggi will nicht abwarten, sondern Alternativen suchen. Als Forum für eine engere Zusammenarbeit könnte er sich eine Gemeindepräsidentenkonferenz «light» vorstellen, ohne die Kollegen aus dem Fusionsperimeter. «Wenn wir jetzt eine Studie in Auftrag geben, dann hätten die anderen Gemeinden bei der Fusionsabstimmung eine Alternative, um sich statt nach Solothurn ins Wasseramt auszurichten. Das würde die Abstimmung stark beeinflussen.» Gerade Derendingen könne als Leitgemeinde im Wasseramt eine wichtige Rolle spielen. «Mit einer zentralisierten Verwaltung, einem Werkhof oder dem Informatiksystem könnte viel Geld gespart werden, ohne dass die politische Unabhängigkeit der kleineren Gemeinden tangiert wird.» In der neuen Legislatur will Jäggi das Thema anpacken.

Weniger Handlungsbedarf sehen die Gemeindepräsidenten Hans Frei (CVP) aus Deitingen und Hans Ruedi Ingold (SP) aus Subingen. «Wir verfolgen die Situation von aussen und lassen den Fusionsgesprächen ihren Lauf», sagt Frei. Für Deitingen würde sich mit einer Fusion der westlichen Nachbarn nichts ändern; schon gar kein Thema sei es, selber Fusionsgespräche aufzunehmen. «Das steht für uns in den nächsten zwei, drei Legislaturen ausser Frage.» Hans Ruedi Ingold betont die gute Zusammenarbeit, die es bereits jetzt unter den Wasserämter Gemeinden und der Stadt Solothurn gebe – dies trotz des geringeren politischen Gewichts der kleinen Kommunen. Zudem sei ein starkes Zentrum auch für das äussere Wasseramt positiv. Deshalb unterstütze man mit Beiträgen an Zentrumslasten die kulturellen Institutionen.

Abwartend zeigt man sich auch im äusseren Wasseramt. Bruno Meyer, FDP-Gemeindepräsident in Etziken, bezeichnet die Diskussion im Vorfeld als Schaumschlägerei. «Die Fusion hat erst Konsequenzen, wenn Gross-Solothurn bis nach Derendingen reicht.» Bereits heute spiele Derendingen eine wichtige Rolle als Leitgemeinde in der Sozialregion oder als Mitglied der Zivilschutzregion. «Eine Spekulation im Vorfeld bringt aber nichts.»

Dockt Gerlafingen später an?

«Natürlich hätte eine Fusion um Solothurn Auswirkungen auf den Bezirk und die restlichen Gemeinden im Wasseramt», sagt der Gerlafinger Gemeindepräsident Peter Jordi (SP). Was passiert mit der Badi Eichholz und der Schiessanlage Bannholz, wo Biberist involviert ist? Wie ginge es weiter mit der Gemeindepräsidentenkonferenz? Das schlimmste Szenario wären laut Jordi mögliche Rückzüge der Fusionsgemeinden aus bisher gemeinsamen Einrichtungen.

Für Gerlafingen sei der Fusionszug zwar nun abgefahren. Jordi schliesst jedoch nicht aus, nach erfolgtem Zusammenschluss anzudocken. Andererseits könne man sich auch fragen, ob nicht Gerlafingen selbst später eine Leitfunktion im restlichen inneren oder mittleren Wasseramt übernehmen könnte. «Das Zeitalter der Fusionen ist erst angebrochen – und geht eventuell noch weiter.»