Kantonsrat
Breitenbach hat einen Luxuskreisel im Zentrum

Der Regierungsrat musste für den Neubau des Kreisels Zentrum in Breitenbach (mit Sanierung Rütenenbach) einen Zusatzkredit von rund 213000 Franken beantragen. 2007 hatte der Kantonsrat einen Verpflichtungskredit von brutto 3,3 Mio. Franken bewilligt.

Marco Zwahlen
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Kreisel Breitenbach Zentrum – ein teures Rund.

Kreisel Breitenbach Zentrum – ein teures Rund.

«Wir können dem Zusatzkredit nur Wohl oder Übel zustimmen – das Geld ist weg», so Markus Grütter (FDP, Biberist). Mehr hatte er nicht zu sagen. Es ist fast schon symptomatisch, dass er nichts von seinem «Glück» wusste oder es verschlafen hatte, dass er als Sprecher der Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission das Geschäft zu vertreten hatte.

Baumeisterarbeiten 2008 vergeben

Vorgängig waren Vorarbeiten von 8677 und ein Planungskredit von 100000 Franken freigeben worden. Die Baumeisterarbeiten hatte der Regierungsrat im Januar 2008 vergeben, obwohl die Angebote deutlich über dem Kostenvoranschlag lagen. Dies deshalb, um die Zielvorgabe einer provisorischen Inbetriebnahme des Kreisels vor dem Grossanlass EURO08 einhalten zu können, so der Regierungsrat in seiner Botschaft.

Und weiter: 2008 hätten die «damaligen Projekt- und Amtsverantwortlichen von der Beantragung eines Zusatzkredites abgesehen». Die Einschätzung, dass mittels restriktiven Kostenmanagements eine Kreditüberschreitung vermieden werden könne, habe sich jedoch als falsch erwiesen. Für Breitenbach erwachsen durch die Kreditüberschreitung Mehrkosten von 74000 Franken.

«Ein billiges Argument»

Als ein Grund für die Kostenexplosion wurden gestern explodierende Stahlpreise genannt. Damals kauften die Chinesen für ihren Staudamm sämtlichen Schrott in Europa zusammen. «Das ist für mich nicht schlüssig. Ein billiges Argument im Gegensatz zum teuren Projekt», so Grüne-Sprecherin Marguerite Misteli (Solothurn).

FDP-Sprecher Beat Loosli (Starrkirch-Wil) verlangt, dass künftig Kredite rechtzeitig zu beantragen seien. Das waren nahezu die einzigen ernsthaften Diskussionsbeiträge. Andere Votanten waren nach ihrer Übernachtung im Hotel beim Kreisel wohl nicht mehr ganz bei Sinnen.

Ihre allzu humoresken Kommentare über Buchsbäume, rote Lichter usw. im Kreisel lassen diesen Schluss zumindest zu. Doch wie sagte Sandra Kolly seitens der CVP/EVP/GLP-Fraktion? «Wenigstens erfüllt der Kreisel seinen Zweck.»

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