Ausreise

Azem Syla hat sich in Biberist abgemeldet

Der kosovarische Politiker Azem Syla

Der kosovarische Politiker Azem Syla

Heute hat sich der kosovarische Politiker Azem Syla offiziell in seiner Wohnsitzgemeinde Biberist abgemeldet und seine Ausreise in den Kosovo angekündigt. Damit kommt er einem Urteil des Solothurner Verwaltungsgerichtes nach. Dieses hatte seine Ausreise bis zum 15. Mai 2012 verfügt.

Der kosovarische Politiker Azem Syla wird die Schweiz, wie gerichtlich verfügt, demnächst verlassen. «Azem Syla und seine Ehefrau Hisnije Syla haben sich auf der Gemeinde Biberist definitiv abgemeldet», erklärt Gemeindepräsident Martin Blaser auf Anfrage. Er habe bei ihm persönlich vorgesprochen und angekündigt, in den Kosovo auszureisen. Damit sei das Kapital über die Aufenthaltsberechtigung des kosovarischen Parlamentariers abgeschlossen.

Der 1994 mit seiner Familie in die Schweiz eingereiste Azem Syla erhielt 1999 die Niederlassungsbewilligung C. Nachdem seine politischen Aktivitäten im Kosovo publik wurden, erklärte das Solothurner Migrationsamt im Frühling 2011 die Bewilligung als erloschen. Das Solothurner Verwaltungsgericht bestätigte den Entscheid und verfügte die Ausreise bis zum 15. Mai 2012. Vergangene Woche trat das Bundesgericht auf die Beschwerde von Syla gar nicht ein und der Entscheid wurde damit rechtskräftig. Für grosse Empörung sorgte der Umstand, dass Syla in dieser Zeit über 400 000 Franken an Sozialgeldern kassierte. Zurzeit läuft in dieser Sache bei der Staatsanwaltschaft eine Strafuntersuchung gegen Syla wegen Betrug.

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