Biberist
Asylsuchende dürfen nun doch in Zivilschutzanlage bleiben

Vorderhand können die Asylbewerber in der Zivilschutzanlage Grüngen in Biberist bleiben. Gemeindepräsident Martin Blaser bestätigt, dass ein Treffen mit dem Grundstückeigentümer stattgefunden hat. Dieser verlangt aber eine finanzielle Entschädigung.

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Die Zivilschutzanlage Grüngen gehört der Gemeinde Biberist.

Die Zivilschutzanlage Grüngen gehört der Gemeinde Biberist.

Hansjörg Sahli

Der Eigentümer hatte mit enem Brief vom 13. August verlangt, dass die Anlage bis Ende Monat geräumt wird. «Davon sieht er jetzt ab», so Blaser auf Anfrage. Allerdings werde nun eine finanzielle Entschädigung verlangt. Den Betrag wollte Blaser nicht nennen. Es müsse nun innerhalb der Verwaltung und der Behörden diskutiert werden, wie man damit umgehen wolle.

Die Zivilschutzanlage gehört der Gemeinde, sie wurde 1982 im Baurecht erstellt. Die damalige Bauherrschaft erhielt eine kleine Entschädigung. Es gibt aber keine jährlichen Baurechtszinsen oder ähnliches.

Biberist wiederum erhält Geld, wenn die Anlage durch das Militär oder als Asylbewerberzentrum genutzt wird. «Die Beiträge, die das Militär zahlt, sind fix», so Blaser. Vom Kanton erhalte man pro Tag und Asylbewerber ebenfalls einen fixen Beitrag. «Das deckt ungefähr unsere Kosten. Wir müssen ja auch Leute delegieren, die die Menschen betreuen.»

Sicher würden auch mit dem Kanton Gespräche geführt, ob dieser sich bei allfälligen Kosten beteiligen könne. «So schnell wie möglich», soll es gehen, meint Blaser. Einen Termin konnte er am Mittwoch noch nicht nennen.

Der Kanton ist interessiert an der Anlage in Biberist, da weiterhin Asylbewerber in die Schweiz strömen. Wie David Kummer (Abteilungsleiter Sozialleistungen und Existenzsicherung Amt für soziale Sicherheit) am Dienstagabend an der Gemeindepräsidentenkonferenz Wasseramt erwähnte, sind die Unterkünfte im Kanton Solothurn zurzeit überbelegt. Das heisst konkret, dass mit der geplanten Eröffnung der Fridau zwar zusätzliche Plätze geschaffen, damit aber vor allem die Platznot gemindert wird. (rm)