Biberist
Ärger über angedrohten Austritt aus der Sozialregion hält sich in Grenzen

Die Bucheggberger Gemeinden haben angekündigt, aus der Sozialregion auszusteigen. Dies bringt Biberists Gemeindepräsident Martin Blaser gar nicht aus der Ruhe.

Urs Byland
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Martin Blaser: «Ich könnte mir gut vorstellen, dass Lohn-Ammannsegg und die Bucheggberger einen eigenen Sozialdienst aufziehen, mit eigenem Personal, eigenen Räumlichkeiten und eigener Infrastruktur.»

Martin Blaser: «Ich könnte mir gut vorstellen, dass Lohn-Ammannsegg und die Bucheggberger einen eigenen Sozialdienst aufziehen, mit eigenem Personal, eigenen Räumlichkeiten und eigener Infrastruktur.»

Felix Gerber

«Unaufgeregt», beschreibt Gemeindepräsident Martin Blaser seine Gefühlslage. Die angedrohte Kündigung der Bucheggberger aus der Sozialregion BBL (Biberist-Bucheggberg-Lohn/Ammannsegg) bringe ihn nicht aus der Ruhe.

«Ich könnte mir gut vorstellen, dass Lohn-Ammannsegg und die Bucheggberger einen eigenen Sozialdienst aufziehen, mit eigenem Personal, eigenen Räumlichkeiten und eigener Infrastruktur.» Auch wären sie dann frei, dazu eine andere Rechtsform zu wählen und zum Beispiel einen Verein oder einen Zweckverband zu gründen oder eine Zusammenarbeit mit Grenchen zu beschliessen.

Warum er unaufgeregt ist, begründet Blaser wie folgt. Der Regionale Sozialdienst BBL sei eine Zweckverbindung und nicht eine Liebesbeziehung. Für die Sozialregion waren die geografische Nähe und die Grösse (mindestens 12 000 Personen) ideal, und zudem verfügte Biberist bereits über einen professionellen Dienst. Aus Biberister Sicht eine ideale Ausgangslage. «Biberist hat sich denn auch in den Dienst der Sache gestellt, den Lead übernommen, hat zusätzliches Personal rekrutiert, und die Infrastruktur ausgebaut.»

Biberist habe sich zur Arbeitsleistung für alle Gemeinden verpflichtet – «notabene ohne dabei Gewinn abzuschöpfen».

Bucheggberger wollen sparen

Dem Ansinnen einiger Gemeinden nach einem neuen Verteilschlüssel der nach Abzug der Kantonsbeiträge verbleibenden «Restkosten» hat Biberist nicht zugestimmt. Einerseits sei die Verteilung nach Einwohnerzahlen immer noch das gängige Modell und zudem wäre Biberist mit zirka 80 000 Franken mehr belastet worden.

Dass sich Lohn-Ammannsegg und der Bucheggberg nun lediglich aus Gründen der Kostenoptimierung aus der Zusammenarbeit verabschieden, erachtet Blaser als unbedacht, weil dabei die Aspekte des Personals und der Infrastruktur ausgeblendet werden und eine funktionierende Organisation aufgebrochen wird.

Finanzhoheit liegt bei Biberist

Andererseits akzeptiert Martin Blaser, dass man sich an der Tatsache, dass die Finanzhoheit bei Biberist liegt, stört. Diese hat der Kanton verfügt, nachdem alle Gemeinden dem Zusammenarbeitsvertrag bereits zugestimmt hatten. Biberist war selber der Meinung, die Entscheidung über die Finanzen müsse bei der Plenarkommission (alle Gemeinden) liegen.

Aufgrund dieser Kompetenzregelung und der steigenden Kosten im Bereich der sozialen Sicherheit – «für die Biberist nicht verantwortlich ist» – würden den Gemeinderat Biberist aber schnell mal als Sündenbock dastehen lassen. Weiter stellt Blaser fest, dass Biberist im Falle einer Fusion mit der Stadt Solothurn selber den Zusammenarbeitsvertrag aufkündigen müsste.

Eine fusionierte Stadt Solothurn würde ihrerseits den Anschlussgemeinden dann eine Zusammenarbeit anbieten. Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen. Die Bucheggberger Gemeindepräsidentinnen und Gemeindepräsidenten müssen noch die Kündigung ihrer Bevölkerung schmackhaft machen.

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