Oensingen
Anpassungen beim Zentrum Schwerverkehrskontrollen in Oensingen

Das Bau- und Justizdepartement nimmt Stellung zu den Einwendungen, die anlässlich der öffentlichen Auflage zur Richtplananpassung «Schwerverkehrskontrollzentrum Oensingen» eingegangen sind.

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Das Bau- und Justizdepartement nimmt Stellung zu den Einwendungen, die anlässlich der öffentlichen Auflage zur Richtplananpassung «Schwerverkehrskontrollzentrum Oensingen» eingegangen sind.

Das Bau- und Justizdepartement nimmt Stellung zu den Einwendungen, die anlässlich der öffentlichen Auflage zur Richtplananpassung «Schwerverkehrskontrollzentrum Oensingen» eingegangen sind.

Zur Verfügung gestellt

Während der öffentlichen Auflage der Richtplananpassung «Schwerverkehrs-Kontrollzentrum Oensingen (SVKZ)» im Sommer 2011 gingen drei Einwendungen sowie die Vorprüfung des Bundes ein. In der Zwischenzeit klärte das Bau- und Justizdepartement Verfahrensfragen mit dem Bund und führte Verhandlungen mit dem Grundeigentümer.

Im nun vorliegenden Einwendungsbericht beantwortet das Departement die Anträge und Anliegen der Einwender.

Standort Felmatt in Oensingen

Generell wird dem Vorhaben eines Schwerverkehrskontrollzentrums am Standort Felmatt in Oensingen zugestimmt. Die meisten Einwendungen betreffen die Erschliessung sowie Themen, welche in nachfolgenden Verfahren auf der Ebene der Nutzungsplanung vertieft behandelt werden. Einige Anträge werden in die Bemerkungen zum Richtplanbeschluss aufgenommen.

Das Projekt betrifft einerseits Infrastrukturanlagen, die in der Zuständigkeit des Bundes liegen (SVKZ), und andererseits solche, die in den Zuständigkeitsbereich des Kantons (Motorfahrzeugkontrolle, Kantonspolizei) fallen. Da das SVKZ mit seinen Erschliessungsanlagen einen Grossteil der Fläche beansprucht, soll für die Folgeplanungen in erster Linie das nationalstrassenrechtliche Plangenehmigungsverfahren herangezogen werden.