Zuchwil
Analyse zeigt: Sieben Gemeinderäte würden für Zuchwil ausreichen

Laut einer Studie der Fachhochschule Nordwestschweiz sind die politischen Strukturen der Gemeinde Zuchwil mit 23 Gemeinderäten «üppig». Der Gemeinderat soll deshalb verkleinert werden.

Christoph Neuenschwander
Merken
Drucken
Teilen
Zuchwil muss abspecken.

Zuchwil muss abspecken.

Solothurner Zeitung

Deutlicher hätten die Worte kaum ausfallen können, die Rudolf Zobrist an den Zuchwiler Gemeinderat richtete. «Der Pfad verläuft nahe am Abgrund», sagte der Wirtschaftsdozent der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW), die im Auftrag der Gemeinde eine Grobanalyse über die Effizienz von Verwaltung und Politik erstellt hatte. Leider sei das Bewusstsein für die prekäre Situation Zuchwils nur teilweise vorhanden, stellte Zobrist fest und folgerte, es sei an der Zeit, die noch übrig bleibende Handlungsfreiheit zu nutzen.

Seit massiven Steuereinbussen im Jahr 2008 hat sich die finanzielle Lage von Zuchwil zunehmend verschlechtert, aus dem Eigenkapital von über 10 Mio. Franken wurde ein Bilanzfehlbetrag von fast 5 Mio. Mit der Absicht, zu sparen und das eigene Potenzial besser zu nutzen, beauftragte der Gemeinderat daher die FHNW im März 2012 mit einer Studie. Und es war passend, dass die Resultate dieser Studie an der Sitzung zum Budget 2013 vorgestellt wurden.

Sportzentrum ist nicht tragbar

Man habe Zuchwil mit anderen Gemeinden verglichen und Gespräche mit Personen aus Verwaltung und Politik geführt, erläuterte Zobrist. Die erfreulichen Erkenntnisse: Die Verwaltung, die elf Prozent der Gemeindeausgaben verschlingt, liege mit diesen Kosten im Rahmen, und das Zentrum Kind und Jugend (KIJUZU) sei zwar teuer, bringe aber auch viel, da es eine Investition in die Zukunft darstelle.

Weniger erfreut zeigte sich Zobrist über die «üppigen» politischen Strukturen, die Spitex und das Sportzentrum Zuchwil. Letzteres sei schlicht «nicht mehr tragbar für die Gemeinde», da es auch in Zukunft hohe Investitionsrechnungen generieren werde. «Sie müssen das Zentrum loswerden», riet der Experte. Hierbei wäre eine Fusion mit der Stadt Solothurn und Nachbargemeinden «die eleganteste Lösung», wie er in der anschliessenden Diskussion bemerkte. Denn das Sportzentrum sei für eine Region sehr wohl tragbar, nicht aber für eine Gemeinde mit der Grösse Zuchwils.
Bei der Spitex, so Zobrist, müsse man die Tarife optimieren und die Organisation aus der Verwaltung herauslösen. Denn: «Wenn man selbst nicht stark ist, kann man auch niemandem helfen.» Zuchwil müsse nun erst einmal auf sich selber Rücksicht nehmen.

Zu gross, um zu regieren

Die Ausführungen des Dozenten waren freundlich und wohlwollend, aber es waren die Ausführungen eines tadelnden Schulmeisters. Sein Urteil über die politische Struktur der Gemeinde war im Grunde vernichtend: «Zuchwil hat eigentlich keine Regierung», stellte er fest. «Der Gemeinderat ist mit seinen 23 Mitgliedern zu gross, um diese Funktion wahrzunehmen.» Theoretisch sei der Rat zwar eine Exekutive, faktisch aber eher ein Parlament. Er sei «primär parteipolitisch und weniger sachpolitisch» und deswegen «nicht in der Lage, eine strategische Stossrichtung vorzugeben und durchzuhalten», wie es im Bericht heisst.

Zobrist schlug vor, den Gemeinderat auf maximal fünf oder sieben Mitglieder zu reduzieren, und die Gemeinderatskommission, die momentan eher die Form eines exekutiven Gremiums hat, gleich ganz abzuschaffen. Auch warnte er vor halben Sachen: «Es bringt nichts, den Gemeinderat auf 12 Leute zu verkleinern, mit dieser Grösse kann man nicht strategisch führen.»

Bis im kommenden März will Gemeindepräsident Gilbert Ambühl das weitere Vorgehen regeln. Der Vorschlag der FHNW lautet, drei Task Forces zu schaffen, die sich in den kommenden zwei bis drei Jahren der Probleme Spitex, Sportzentrum und Strukturen annehmen.