Oensingen

Ab 2015 wieder ein Ausgabenüberschuss

Oensingen Dorfeingang (Archiv)

Oensingen Dorfeingang (Archiv)

Für das kommende Jahr ist im Voranschlag der Einwohnergemeinde Oensingen ein Ertragsüberschuss von knapp 92000 Franken enthalten. Sorgen bereitet auch die Finanzierung der Solothurner Pensionskasse.

Laut Finanzplan bis 2017, den der Gemeinderat zuhanden der Gemeindeversammlung verabschiedet hat, sind auch für 2014 schwarze Zahlen zu erwarten: 373000 Franken. Aber dann ist wieder Schluss: Für 2015 rechnet man mit einem Aufwandüberschuss von 287000 Franken, 2016 dann mit 191000 und 2017 mit 530000 Franken. Alle Ratsmitglieder stimmten diesem Finanzplan zu, also auch Fabian Gloor, Ressortleiter Finanzen, der vor kurzem noch den Antrag gestellt hatte, den Steuerfuss von 107 auf 105 Prozentpunkte zu senken. Dies mit der Begründung, diese Basis reiche mittelfristig aus, um die anfallenden Aufgaben zu lösen.

Die vorsichtigere Variante

Wie passen die Aussichten im Finanzplan mit einer Steuersenkung zusammen? «Ich persönlich bin nach wie vor der Meinung, dass 105 Prozent ausreichen würden», antwortet Fabian Gloor. «In der Budgetierphase haben wir zwei Finanzpläne erstellt, der eine optimistisch, der andere vorsichtig gestaltet.» Die Vorsicht basiere darauf, dass die Kosten im Sozialbereich ansteigen werden. Ferner auf der Prognose, dass die Zinsen nicht auf dem momentan tiefen Niveau bleiben und der Investitionsbedarf grösser werde. Der Optimismus beziehe sich vorab darauf, dass sich die Gemeinderechnung in den letzten Jahren positiver entwickelt habe, als angenommen. «Nun hat sich der Gemeinderat aber für die vorsichtige Variante entschieden. Damit kann ich gut leben und trage den Entscheid deshalb mit», sagt Gloor.

Verabschiedet hat der Gemeinderat ferner Investitionen von 7,953 Mio. Franken, es bleiben Nettoinvestitionen von 6,59 Mio. Franken. Unterbreitet wird der Budgetgemeindeversammlung vom 10. Dezember im Weiteren einen Gesamtkredit von 2,545 Mio. Franken, in dem neun Projekte für Planung und Infrastruktur enthalten sind. Dazu gehören die Sanierung mehrerer Strassen mit Ersatz der Wasserleitungen, Sanierung und Umgestaltung der Friedhofanlagen, Neubau Parkplätze beim Friedhof, Projektentwicklung «Planungszone Unterdorf», Ersatz Strassenwischmaschine sowie Ersatz eines Kommunaltraktors. Gestrichen worden ist ein Kredit für den Neubau von Parkplätzen Bahnhof Süd, da noch einige Abklärungen ausstehend sind.

Vorfinanzierung Pensionskasse

Ein weiterer Kreditantrag für 350000 Franken, welcher der Versammlung im Voranschlag 2013 vorgelegt wird, ist gedacht als jährliche Tranche zur Vorfinanzierung für die Ausfinanzierung der Pensionskasse Solothurn (PKSO). Um deren Unterdeckung auszugleichen müssen die Gemeinden des Kantons Solothurn 377,6 Mio. Franken beisteuern. Für Oensingen ergibt sich ein Beitrag für die Lehrpersonen von total 8,03 Mio. Franken. Hinzu kommt noch ein Fehlbetrag für jenes Verwaltungspersonal, das ebenfalls bei der PKSO versichert ist.

Der Gemeinderat nahm mit Besorgnis von diesem grossen Fehlbetrag Kenntnis. Es dürfe aber nicht nur bei der Kenntnisnahme bleiben, meinte Gemeinderat Georg Schellenberg. «Man muss der Regierung klar mitteilen, was wir in den Gemeinden davon halten, solche Fehler ausbaden zu müssen.» (wak)

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