Fusion

2012 wird der untere Bucheggberg umgepflügt

Machen alle 12 Gemeinden des Bucheggbergs beim Fusionsprojekt mit, wird die neue Gemeinde riesig

Machen alle 12 Gemeinden des Bucheggbergs beim Fusionsprojekt mit, wird die neue Gemeinde riesig

Die erste Etappe auf dem Weg zu einer fusionierten Gemeinde im unteren Bucheggberg ist weitgehend abgeschlossen. Im Januar werden gewichtige Entscheide gefällt.

An den Gemeindeversammlungen und Informationsabenden wurde eifrig über den bevorstehenden Zusammenschluss diskutiert. In diversen Gemeinden wurde mit Konsultativabstimmungen auch bereits der Puls der Bevölkerung gemessen. Überall zeigte sich: Die Bucheggberger sind gegenüber der Fusion positiv eingestellt.

Projektleiter Bernhard Jöhr hat an sämtlichen Veranstaltungen referiert. Er stellte fest, dass zwar keine kritischen Voten, dafür diverse Verständnisfragen auftauchten. So etwa die Frage nach den Wahlbüros, die künftig nicht mehr in allen Ortsteilen vorhanden wären - im Gegensatz zu den obligaten Abstimmungsbriefkästen. «Das wird auch in Messen so gehandhabt und funktioniert einwandfrei», sagt Jöhr. Sorgen bereitet da und dort die Infrastruktur; etwa der Erhalt des Schulhauses in Bibern als einzigem Treffpunkt im Dorf, oder das «Kreuz» in Tscheppach, das der Gemeinde gehört und in den Augen einiger zur Hypothek werden könnte.

Zwei Wackelkandidaten

Mehrere Stimmen votierten dafür, eine Fusion nicht nur auf die Finanzen zu reduzieren, sondern auch den gesellschaftlichen Aspekt zu beachten: Wer garantiert, dass Traditionen weiter bestehen? Seniorenausflüge etwa, oder die Mühledörfer Infoveranstaltung, wo Anliegen ungezwungen zur Sprache kommen? Für Jöhr ist klar: Für diese Anliegen würden sich individuelle Lösungen finden lassen, und Traditionen werden weiterhin Platz haben - vorausgesetzt, es kümmert sich jemand darum. Für die bevorstehenden Beschlüsse der Gemeinderäte ist Jöhr zuversichtlich: «Ich habe von keiner Gemeinde das Signal zum Ausstieg erhalten.»

Zwei Wackelgemeinden gibt es allerdings, nämlich Unterramsern und Lüterkofen. Zwar hat sich in Unterramsern die Stimmung gegenüber einer Fusion gedreht: Wollte man zuvor von einer Fusion im Limpachtal per 2010 noch nichts wissen, zeigen sich Gemeinderat und Einwohner heute grundsätzlich offen - auch für eine Fusion mit Messen, obwohl dieser Partner mit 140 Steuerpunkten derzeit nicht sehr attraktiv erscheint. Räumlich und funktional jedoch, vor allem was die Schule betrifft, wäre ein Zusammengehen mit Messen naheliegend.

Für den Wunsch einiger Bewohner, bei der Urnenabstimmung im Herbst zwischen dem Limpachtal und dem unteren Bucheggberg auswählen zu können, hat das kantonale Amt für Gemeinden jedoch kein Gehör. Es sei nicht vorgesehen, dass jede Gemeinde die Abstimmungsfrage autonom formuliert - diese muss überall identisch sein. Denkbar wäre laut Lukas Schönholzer vom Amt für Gemeinden jedoch, dass Lüterkofen seine Abstimmung vorzieht, damit sich andere am Resultat orientieren können. «Die Abstimmung muss nicht zwingend am gleichen Tag erfolgen.»

Was liegt drin für Lüterkofen?

Dies wiederum würde Lüterkofen - den zweiten Wackelkandidaten - unter Druck setzen, was man im Bucheggberg unbedingt vermeiden will. Von der Gemeinde mit dem derzeit tiefsten Steuerfuss hängt nämlich die Steuerbelastung im künftigen Konstrukt ab. Ist Lüterkofen dabei, rechnet der Finanzplan mit 105 Prozent, ohne die grösste der 12 Kommunen «sicher mit 115 Prozent», wie Remo Hofstetter sagt, der den Finanzplan erarbeitet hat. Allerdings beruhten die Zahlen noch auf dem alten Finanzausgleich. Künftig könnten steuerschwache Gemeinden mehr Beiträge erhalten, wodurch das Gewicht von Lüterkofen vermindert würde. «Wir werden die Zahlen für die zweite Informationsrunde im Frühling noch deutlich herausarbeiten», sagt Bernhard Jöhr.

Für ihn ist indes klar, dass der Gewinn für die Lüterkofer eher auf der ideellen denn auf der finanziellen Seite zu suchen ist. «Sie würden als Zentrumsgemeinde und Verwaltungsstandort an politischem Gewicht gegenüber dem Kanton und dem restlichen Bucheggberg zulegen.» Einen besseren Service public, das ist sich der Projektleiter bewusst, wird Lüterkofen nicht erhalten.

Die Weichen stellen jetzt die Gemeinderäte. Sie entscheiden sich bis Ende Januar für oder gegen die Fusion und ebnen damit den Weg für die Gemeindeversammlungen im Sommer.

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