Solothurn

Vorstoss abgelehnt: Der Solothurner Klosterplatz wird nicht autofrei

Auf dem Klosterplatz in Solothurn darf weiterhin parkiert werden.

Auf dem Klosterplatz in Solothurn darf weiterhin parkiert werden.

Der Solothurner Gemeinderat lehnt eine SP-Interpellation ab, die Parkplätze auf dem Klosterplatz aufzuheben. So könnten sich vor allem Gewerbler gegen die Aufhebung wehren. Wolle man die Parkflächen einschränken, müsse man Ersatz schaffen.

Dass der Klosterplatz eine Auffrischung gebrauchen könnte, darin sind sich fast alle Solothurner Gemeinderäte einig. Auch Stadtpräsident Kurt Fluri (FDP) fand am Dienstagabend anlässlich der ersten Gemeinderatssitzung in der neuen Legislatur: «Der Platz könnte schöner sein.» Trotzdem lehnte der Gemeinderat eine Interpellation der SP-Fraktion ab.

«Ein Platz für alle statt (nur) für Autos», hatte Erstunterzeichnerin Anna Rüefli gefordert. Die Parkplätze seien ein Relikt aus der Zeit, als der motorisierte Verkehr noch mitten durch die Altstadt brauste. «Diesen alten Zopf möchten wir abschneiden», so Rüefli. Sie plädierte dafür, ein neues Nutzungs- und Gestaltungskonzept für den Platz auszuarbeiten. Der Klosterplatz sei auf der Achse Bahnhof-Kreuzackerbrücke-Altstadt eigentlich eine Visitenkarte, gebe heute aber ein trauriges Bild ab.

Zuerst über Alternativen sprechen

Die Mehrheit des Gemeinderats liess sich davon nicht überzeugen: Mit 16 zu 14 Stimmen wurde die Motion als nicht erheblich erklärt und ist damit vom Tisch. Yves Derendinger (FDP) bezweifelte, dass der Klosterplatz durch die Aufhebung der Parkplätze an Attraktivität gewänne. «Es geht nicht, dass scheibchenweise immer mehr Parkplätze aufgehoben werden.»

Ausserdem würden sich die Gewerbler teilweise vehement gegen die Aufhebung wehren. Peter Wyss (CVP) meinte, man könne die Parkplätze nicht ersatzlos streichen. Zuerst müsse man über Alternativen sprechen, zum Beispiel in Form einer Erweiterung des Baseltor-Parkings für Altstadtbewohner. Auch für René Käppeli (SVP) ging eine ersatzlose Aufhebung zu weit. Bei der Abstimmung behielt der bürgerliche Block schliesslich die Oberhand - die SP-Motion wurde trotz Unterstützung der Grünen und des grünliberalen Gemeinderats abgelehnt.

Legislaturziele vorgegeben

«Es ist nicht vorgesehen, die vorliegenden Legislaturziele im Gemeinderat zu diskutieren», erklärte Stadtschreiber Hansjörg Boll einleitend zur Vorarbeit der Verwaltungsleitenden. Ihr «Katalog» zu den Legislaturzielen 2013-17 fusst auf Vorgaben wie der Gemeindeordnung oder auf Beschlüssen der Gemeindeversammlung. Die zwei wichtigsten: das Erarbeiten einer Fusionsvorlage mit den Nachbargemeinden Biberist, Derendingen, Luterbach und Zuchwil, dann aber auch die Orientierung bei energiepolitischen Entscheiden an den Zielsetzungen der 2000-Watt-Gesellschaft.

Die strategische Positionierung der Stadt sieht die Verwaltung in einem «Wohnort für gehobene Ansprüche», einer «kulturellen Hochburg mit überregionaler und nationaler Ausstrahlung» und in einem «Ziel für Kongress- und Tagestourismus». Solothurn soll aber auch ein «wirtschaftliches Zentrum für Dienstleistungen und Gewerbe sowie als Einkaufsort» bleiben und sich als solcher weiter entwickeln. Zusätzlich wurden 39 Massnahmen in zehn Themenbereichen formuliert. Diese reichen vom Umbau des Stadttheaters über eine gute Integration der Migranten und die weitere Umsetzung von Tempo-30-Massnahmen bis hin zum Halten des Bestandes bei der Stadtpolizei oder eines «attraktiven Details».

Damit die Parteien dann ihre Ziele gewichten können, wird nun eine fünfköpfige Arbeitsgruppe aus Ratsmitgliedern bis im Spätherbst ins Detail gehen und die Legislaturziele überarbeiten. Die gestern gewählte Arbeitsgruppe setzt sich zusammen aus Martin Tschumi (FDP), Claudio Marrari (SP), Katharina Leimer Keune (CVP), René Käppeli (SVP) und Christoph Schauwecker (Grüne),

Grünes Postulat abgelehnt

Chancenlos blieb Christoph Schauwecker (Grüne) mit seiner Forderung nach saisonalen Mülltrennungsanlagen an neuralgischen Stellen, um dem dortigen Littering entgegenzuwirken. Nur 13 Ratsmitglieder erwärmten sich für das Postulat, 17 hielten Stadtpräsident Kurt Fluris Strategie, mit Zusatzreinigungen die Stadt sauber zu halten, für griffiger. (crs/ww)

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