Einbürgerungen
Vom «Run auf den Pass» spürt Solothurn nichts

Seit Anfang Jahr verzeichnet der Bund 20 Prozent mehr Einbürgerungsgesuche. Vermutet wird ein Zusammenhang mit der SVP-Ausschaffungsinitiative. Darüber staunen in Solothurn die Experten: Denn beim Kanton sinkt die Zahl der Gesuche.

Pascal Meier
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In Solothurn ist die Zahl der Einbürgerungsgesuche seit 2009 wieder rückläufig (Symbolbild)

In Solothurn ist die Zahl der Einbürgerungsgesuche seit 2009 wieder rückläufig (Symbolbild)

Keystone

2500 Ausländer wollen seit Januar monatlich Schweizer oder Schweizerin werden. Dies entspricht einer Zunahme von rund 20 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, wie der Bund aufgrund der eingegangenen ordentlichen Einbürgerungsgesuche festgestellt hat. Michael Heckendorn vom Bundesamt für Migration sprach gegenüber der «Sonntagszeitung» von einem «signifikanten Anstieg der Gesuche».

Kostenwahrheit brachte mehr Gesuche

Davon ist im Kanton Solothurn nichts zu spüren. Im Gegenteil: Im ersten Quartal 2011 ist die Zahl der ordentlichen Einbürgerungsgesuche im Vorjahresvergleich leicht zurückgegangen. Lukas Schönholzer, Leiter Bürgerrecht im Amt für Gemeinden, sieht als Hauptgrund die seit 2006 tieferen Einbürgerungsgebühren. Diese Gesetzesänderung verpflichtete Kantone und Gemeinden, dem Gesuchsteller nur noch die tatsächlich anfallenden Verfahrenskosten zu verrechnen.

In den Jahren 2006 bis 2008 stieg deshalb auch im Kanton Solothurn die Zahl der Einbürgerungsgesuche. Seit 2009 ist diese jedoch wieder rückläufig. «Das ist auch der matchentscheidende Effekt für den leichten Rückgang im ersten Quartal 2011», sagte Schönholzer der az.

Eine Einbürgerung kann drei Jahre dauern

Wie ist es möglich, dass Bund und Kanton Solothurn bei den Einbürgerungsgesuchen derart gegensätzliche Trends ausweisen? Schuld sind die unterschiedlichen Verfahrensabläufe in den Kantonen. Denn Schweizer Bürger wird nur, wer alle drei Bürgerrechte von Gemeinde, Kanton und Bund erhält. Da die Kantone Einbürgerungsgesuche unterschiedlich früh an das Bundesamt für Migration weiterleiten, können die Zahlen von Bund und Kantonen nur begrenzt verglichen werden. Der Kanton Solothurn zum Beispiel reicht Gesuche erst gegen Ende des Verfahrens an den Bund weiter.

Als «schwer nachvollziehbar» bezeichnet Lukas Schönholzer die Analyse des Bundesamtes für Migration, wonach der beim Bund registrierte Anstieg der Gesuche mit der Annahme der SVP-Ausschaffungsinitiative zusammenhängen könnte. «Das kann nur für jene Kantone gelten, die Einbürgerungsgesuche sehr früh beim Bund einreichen», sagte Schönholzer; in diesem Fall nach der Abstimmung im November 2010.

Nicht selten jedoch dauern Einbürgerungsverfahren bis zu drei Jahre - und Gemeinde, Kanton und Bund führen diese statistisch in verschiedenen Berichtsjahren.