Mit einem Überschuss von 79,5 Millionen Franken legte der Kanton zum achten Mal in Folge eine Staatsrechnung mit schwarzen Zahlen vor. Der vom Kantonsrat beschlossene Voranschlag hatte für 2010 bei einem Gesamtumsatz von rund 1,9 Milliarden Franken einen Fehlbetrag von 3,5 Millionen Franken ausgewiesen.

Finanzdirektor Christian Wanner (FDP) präsentierte die Staatsrechnung «mit grosser Genugtuung», wie er am Donnerstag in Solothurn vor den Medien sagte. Wanner warnte zugleich, dass die Finanzplanung ab 2012 «nichts Gutes mehr» verheisse.

Wanner warnt vor Übermut

«Ich warne vor allem Übermut und das ist keine Schwarzmalerei», sagte Wanner. Ab 2012 müsse der Kanton Solothurn mit hohen Defiziten zwischen 150 und 200 Millionen Franken rechnen.

Grund dafür seien die KVG-Revision des Bundes, die zweite Etappe der Steuergesetzrevision und Mehrkosten im Bildungsbereich. Der Ausfall der Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank dürfte zudem 54 Millionen Franken Mindereinnahmen verursachen.

Mehr Steuereinnahmen als erwartet

Vor allem höhere Steuererträge als budgetiert führten zum guten Resultat. Natürliche Personen bezahlten 32,7 Millionen mehr und juristische Personen 39,1 Millionen Franken mehr Steuern in die Staatskasse.

Auch die Bundesanteile fielen mit insgesamt 11,7 Millionen Franken höher aus als veranschlagt. Der Grund dafür sei die «überraschend positive Erholung» der Wirtschaft, hiess es.

Der Kanton gab jedoch auch 32 Millionen Franken weniger aus als geplant. Ins Gewicht fielen Minderaufwendungen bei der Volksschule, bei den Ergänzungsleistungen für Familien sowie bei den Globalbudgets für die Dienststellen. Zu Mehrkosten von 13,2 Millionen Franken führten indes die Ergänzungsleistungen AHV/IV.

Schulden getilgt

Finanzdirektor Wanner kann auch zufrieden sein, weil der Kanton Solothurn mittlerweile sogar über ein Nettovermögen von 42,7 Millionen verfügt. Das entspricht einem Vermögen von 166 Franken pro Einwohner.

Die Pro-Kopf-Verschuldung hatte 2009 noch knapp 60 Franken betragen. Als Wanner 1996 seinen Job als Finanzdirektor angetreten hatte, war der Kanton auf einem Schuldenberg von 1,15 Milliarden Franken gesessen.


Der Kanton Solothurn konnte 2010 die Nettoinvestitionen von 114,4 Millionen erneut vollständig aus der eigenen Kasse finanzieren. Der Selbstfinanzierungsgrad beträgt 151 Prozent.