Balsthal

Umfrage zu Windenergie vertagt, weil noch Fragen offen sind

Bewegt die Gemüter: Windrad auf der Jurahöhe.

Bewegt die Gemüter: Windrad auf der Jurahöhe.

Bevor der Gemeinderat zur Umfrage der kantonalen Windenergie Ja sagt, hat er selber noch Fragen. So will das Gremium etwa wissen wer die Umfrage durchführt oder wer eine ausgewogene und faire Botschaft zusammenstellt.

«Es ist sinnlos, eine flächendeckende Umfrage über Windräder zu machen, wenn nur die Standortgemeinden betroffen sind.» «Diese Umfrage ist sinnvoll, denn alle Gemeinden im Naturpark Thal sind von den geplanten Windkraftanlagen betroffen.»

Diese zwei Meinungen drücken zusammengefasst die Haltung des Balsthaler Gemeinderates über einen Antrag der Gemeindepräsidentenkonferenz des Thals aus. Diese stellte den Antrag, mittels einer Umfrage, welche im Stile einer Abstimmung an einem offiziellen Abstimmungssonntag durchgeführt werden soll, die Thaler Bevölkerung zu ihrer Meinung über Windkraftanlagen im Thal zu befragen.

Eine breite Diskussion auslösen

Die Gemeindepräsidenten erhoffen sich mit der Lancierung dieser Umfrage eine breite Diskussion über das Pro und Contra von Windkraftanlagen auf den Jurahöhen im Thal. Die meisten Thaler Gemeinderäte haben dieser Umfrage bereits zugestimmt. Balsthal will vor einer definitiven Zustimmung noch mehr Informationen: Wer führt die Umfrage durch? Wer stellt eine ausgewogene und faire Botschaft zusammen? Wie sieht diese aus? Was kostet die Umfrage?

Fabian Müller stellte wegen dieser offenen Fragen den Gegenantrag, man solle über den Antrag der Gemeindepräsidentenkonferenz erst dann befinden, wenn mehr Informationen über Kosten, Organisation und Inhalt der Umfrage vorhanden seien. Diesem Antrag wurde mit 10 Stimmen bei einer Enthaltung zugestimmt.

Im Kantonalen Richtplan wurden für eine mögliche Errichtung von Windparks zwei Standorte im Thal bestimmt. Es handelt sich um die Gebiete Schwängimatt (Laupersdorf Balsthal) und Schelten (Aedermannsdorf, Beinwil).

Feuerwehr-Dienstalter erhöhen

Der Gemeinderat fällte den Grundsatzentscheid, die Dienstaltersgrenze bei der Feuerwehr von 42 auf 45 Jahre hinaufzusetzen. Begründet wird diese Erhöhung durch Personalprobleme, das Beibehalten von erfahrenen Feuerwehrleuten und nicht zuletzt wegen höherer Einnahmen aus Ersatzabgaben. Für diese Erhöhung braucht es eine Anpassung des Feuerwehrreglementes, welche von der Gemeindeversammlung genehmigt werden muss. Für direkt betroffene Feuerwehrleute ist eine Übergangslösung vorgesehen.

Neues Tanklöschfahrzeug

Dem Antrag der Feuerwehrkommission zur Ersatzbeschaffung eines neuen Tanklöschfahrzeuges wurde zugestimmt. In die Investitionsrechnung 2012 wird ein Bruttokredit von 650000 Franken aufgenommen. Der Auftrag kann finanziell in drei Tranchen aufgeteilt werden. Das neue Fahrzeug soll Mitte bis Ende 2013 ausgeliefert werden. An Subventionen von der Solothurnischen Gebäudeversicherung sind 50 Prozent zu erwarten.

Mitbenützung der Schiessanlage

Der Rat stimmte dem Vertrag mit der Gemeinde Matzendorf über die Mitbenützung der Schiessanlage «Moos» 300 m zu. Der Gemeinderat Matzendorf hat diesem Vertrag bereits im September dieses Jahres zugestimmt. Die Vertragsparteien können nun den Vertrag unterzeichnen und den Zusammenschluss zu Ende führen.

Die Suchthilfe Olten hat sich zur Suchthilfe Ost GmbH entwickelt, welche aus den Bezirken Olten-Gösgen, Thal, Dorneck und Thierstein besteht. Der Gemeinderat folgte der Empfehlung der Thaler Gemeindepräsidentenkonferenz, der Suchthilfe Ost GmbH beizutreten.

Wasserverbund mit Mümliswil

Der Balsthaler Gemeinderat steht der Idee eines Wasserverbundes mit der Nachbargemeinde Mümliswil-Ramiswil positiv gegenüber. Dieses Projekt steht in Zusammenhang mit der Erschliessung des Eschenholzes (Mümliswil) unter Einbezug der Elektra Mümliswil-Ramiswil.

Gabriela Bader-Hafner wurde als Mitglied und Dominik Fluri als Ersatzmitglied in das Wahlbüro gewählt. Fritz Dietiker wurde neu als Delegierter der Kreisschule Thal nominiert. Marc Gasser wird neues Mitglied der Regionalen Zivilschutzkommission.Kommentar rechts

Meistgesehen

Artboard 1