Verkehrsanbindung Thal

Zweifel am Umfahrungsprojekt: Verwaltungsgericht fordert zusätzliches Gutachten

Das Projekt sieht eine Umfahrung für Balsthal vor. (Archivbild)

Das Projekt sieht eine Umfahrung für Balsthal vor. (Archivbild)

Für die Einsprachen zur Umfahrung Klus gibt es einen ersten Teilerfolg für die Bürgerinitiative «Läbigi Klus»: Das Verwaltungsgericht verfügt in einem ersten Entscheid, dass zur Beurteilung der Rechtmässigkeit des Projekts zwingend ein Gutachten der Eidgenössischen Kommission für Denkmalpflege (EDK) eingeholt werden muss.

Gemäss Verfügung des Verwaltungsgerichts lassen die Erwägungen im Regierungsratsbeschluss Zweifel darüber aufkommen, ob den Empfehlungen des ISOS (Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz von nationaler Bedeutung) bei der Nutzungsplanung der Gemeinde Balsthal genügend Rechnung getragen wurde. Die Bürgerinitiative «Läbigi Klus» ist erfreut, dass bei diesem nun zu erstellenden Gutachten auch die Eidgenössische Natur- und Heimatschutzkommission hinzugezogen werden soll. «Einer ersten Hälfte unserer Forderung wurde damit stattgegeben», sagt Fabian Müller, Präsident von «Läbigi Klus». «Wir sind sehr zufrieden, dass das Verwaltungsgericht unsere berechtigten Bedenken betreffend Ortsbild- und Landschaftsschutz in der Klus teilt».

Es zeige sich, dass das geplante Umfahrungsprojekt Mängel aufweist und einen massiven Eingriff in den Siedlungs- und Landschaftsraum darstelle. Für das Projekt würde ein Wohnquartier zerschnitten. «Für 1000 Meter Umfahrungsstrasse müssten drei ehemalige Arbeiterhäuser der von Roll, die bei ISOS aufgeführt sind, abgerissen werden. Zudem würde Wald gerodet. Und: Das gesamte Quartier wird mit mehr Lärm und Abgasen belastet», erklärt Müller.

Es ist vorgesehen, dass der Kantonsrat noch in diesem Jahr über das Budget Verkehrsanbindung Klus beraten soll. Die Bürgerinitiative erwartet, dass nun der definitive Entscheid des Verwaltungsgerichts zu den Einsprachen abgewartet wird, «bevor der Kantonsrat über dieses bis zu 81 Millionen Franken teure Strassenprojekt entscheidet». Es gebe nun Augenscheine vor Ort mit den Zuständigen, weiss Müller und dies könne nun noch einige Zeit in Anspruch nehmen. «Somit wäre es unverständlich, warum der Regierungsrat mit seinem zweigleisigen Vorgehen zusätzliche Kosten für die Steuerzahler auslöst, ohne den Ausgang der juristischen Auseinandersetzung zu kennen», so Müller weiter. Hängig sind beim Verwaltungsgericht drei weitere Einsprachen von Privaten. (mgt/frb)

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